Wir leben in interessanten Zeiten. Laut einem angeblich chinesischen Sprichwort ist dies mehr Fluch als Segen. Es lässt sich nicht bestreiten, dass die Welt 2017 noch ein Stück unsicherer geworden ist, seit im Weissen Haus im wahrsten Sinn der Wahnsinn regiert. Niemand weiss, wo das mit dem «verrückten König Donald» hinführen wird.
Die Europäische Union ist an ihren Rändern mit Fliehkräften konfrontiert. Im Nordwesten muss der Austritt Grossbritanniens geregelt werden. Im Osten rütteln die rechtsnationalen Regierungen in Polen und Ungarn am Fundament der liberalen Demokratie. Im Süden fühlt sich Italien angesichts der Migration übers Mittelmeer vom Rest der Kontinents im Stich gelassen.
Und wir? Trotz Nachbarschaft zu Italien ist die Zahl der Asylbewerber in der Schweiz auf den tiefsten Stand seit 2010 gesunken. «Das Asylwesen ist ausser Kontrolle», schreibt SVP-Nationalrat Roger Köppel in der aktuellen «Weltwoche». Selten war dieser Satz so bescheuert wie heute. In Wirklichkeit hat der Bund mit dem Rückbau von Unterkünften begonnen.
Man erhält fast den Eindruck, die Schweiz sei derzeit die beste aller möglichen Welten. Uns geht es gut, die Wirtschaft hat den «Frankenschock» scheinbar ohne grössere Blessuren verdaut. Und nicht nur die Zahl der Asylsuchenden sinkt, auch die Zuwanderung aus der EU nimmt ab.
Es lebt sich angenehm im Kleinstaat Schweiz, während es im Rest der Welt drunter und drüber geht.
Die Schweiz hatte immer eine Tendenz, sich einzuigeln. Sie fürchtet die Weite und wendet sich lieber dem Untergrund zu. Man lese dazu das tolle Buch «Die Schweiz unter Tag» meines geschätzten Kollegen Jost Auf der Maur. Nachhaltig ist diese Denkweise nicht. Sie macht uns selbstgefällig und verstellt den Blick auf die Herausforderungen der Zukunft.
Wir machen es uns allzu gemütlich in der Gegenwart. Wir können es uns leisten, eine bestens integrierte Türkin nicht einzubürgern, weil sie nicht beim Dorfmetzger einkauft, sondern bei Migros und Aldi. Und weil ihr Hornussen nicht vertraut war. Was in der Schweiz des 21. Jahrhunderts offenbar eine wichtige Voraussetzung zur Erlangung des Bürgerrechts ist.
Der Fall der jungen Funda Yilmaz aus Buchs AG mag ein «Ausreisser» sein. Der Vorwurf, sie lebe «in ihrer kleinen Welt», fällt jedoch auf die Einbürgerungskommission zurück. Sie lebt in einer kleinen oder vielmehr kleinkarierten Welt. Zu ihrer Entlastung kann man anführen, dass sie damit nicht allein ist. Auch im politischen Diskurs wünscht man sich mehr Weitsicht.
Ein gutes Beispiel ist die Debatte über die «fremden Richter». Sie blockiert den Abschluss eines Rahmenabkommens mit der Europäischen Union, auch weil sich der Bundesrat und die meisten Parteien bei diesem Thema ausgesprochen defensiv verhalten. Es dominiert die Angst vor der SVP und ihrer «Selbstbestimmungsinitiative», über die wir bald abstimmen werden.
Eine klare Meinung dazu hat Otto Lampe, der bis Ende Juni als deutscher Botschafter in Bern residierte. In der NZZ veröffentlichte er zum Abschied eine elegische Liebeserklärung an die «Insel der Glückseligen», mit einer Ausnahme: «Die Debatte um ‹fremde Richter› habe ich allerdings als Jurist ehrlich gesagt nie richtig verstanden. Gibt es denn auch ‹eigene Richter›?»
Lampes Einwand ist keineswegs absurd. Die Herausforderungen der globalisierten Welt lassen sich nur mit globalen Regeln bewältigen. Die Schweiz hat das durchaus verstanden. Bereits 1948 anerkannte sie den Internationalen Gerichtshof in Den Haag, das höchste Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen – mehr als ein halbes Jahrhundert, bevor sie der UNO beitrat.
Es gäbe weitere Bespiele. Mit dem Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) etwa hat sich die Schweiz ihrer Schiedsgerichtsbarkeit unterworfen. Wenn es aber um die Europäische Union geht, sind die «fremden Richter» auf einmal ein Problem. Wie überhaupt unser Verhältnis zur EU nicht erst seit der Masseneinwanderungsinitiative reichlich verknorzt ist.
Unsere durch Selbstgefälligkeit auf der einen und Verzagtheit auf der anderen Seite geprägte Mentalität könnte sich rächen. Denn das Ausland bleibt nicht stehen. Frankreichs jungdynamischer Präsident Emmanuel Macron kündigte an einer Konferenz im Juni an, er wolle sein Land zu einer Start-up-Nation machen: «Frankreich wird das führende Land für Hyper-Innovation werden.»
Als erste Massnahme kündigte Macron ein French-Tech-Visum für Firmengründer, Talente, Investoren und ihre Angehörigen an. Die entsprechende Website wurde bereits aufgeschaltet. Und die Schweiz? Ebenfalls im Juni hat der Ständerat auf Empfehlung des Bundesrats eine Motion des Zürcher Freisinnigen und IT-Unternehmers Ruedi Noser für ein Start-up-Visum abgelehnt.
Sieht so eine zukunftsträchtige Politik aus? Auch in anderen Bereichen besteht Nachholbedarf. Bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie gehört die Schweiz zu den Schlusslichtern in Europa. Die Erkenntnis ist vorhanden, doch es passiert bedenklich wenig. Die Frankenstärke bewirkt zudem, dass insbesondere in der Industrie häufig das Geld für nötige Investitionen fehlt.
Im letzten Herbst besuchte ich den Kleinunternehmer Josef Madlener in Dietikon ZH. Seine Firma muss wie viele Industrie-KMU mit den schwierigen Rahmenbedingungen in der Schweiz klarkommen. Der gebürtige Österreicher warnte eindringlich vor Selbstzufriedenheit: «Wenn wir weiterhin die Illusion pflegen, wir seien die Besten, geht irgendwann die Sonne unter.»
Noch scheint die Sonne über unserer «Insel der Glückseligen». Wenn wir nicht aufpassen, werden die dunklen Tage bald einmal beginnen. Und das nicht nur im saisonalen Sinne.
