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Offiziell aus Kosten- und Zeitgründen: Departement von Susanne Hochuli verzichtet auf Standort Safenwil. Bild: telem1

Widerstand erfolgreich: Aargauer Regierung gibt klein bei und verzichtet auf Asylcontainer in Safenwil

Das Departement Gesundheit und Soziales hat den Plan verworfen, an der Köllikerstrasse 75 Containereinheiten für die neue kantonale Asylunterkunft mit rund 90 Betten aufzustellen. Grund: Zeit und Kosten – 126 Einsprachen waren gegen das Baugesuch eingegangen.

21.06.16, 10:10 21.06.16, 11:39

Elia Diehl / az



Das vom Kanton auf einer unbebauten Parzelle an der Köllikerstrasse in Safenwil geplante Asylzentrum war bei den Einwohnern schon bei der ersten Infoveranstaltung im Februar auf massiven Widerstand gestossen.

Nach der Auflage des Baugesuchs im Mai waren im rund 3700 Einwohner zählenden Dorf insgesamt 126 Einsprachen gegen die geplante dreistöckige Container-Siedlung eingegangen. Diese sind nun auch der Grund, dass das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) von Susanne Hochuli nun klein beigibt.

«Sowohl in zeitlicher als auch in finanzieller Hinsicht ergeben sich nach der Auflage des Baugesuchs Unwägbarkeiten, die der Kanton nicht eingehen will», heisst es in der Mitteilung des Kantons von Dienstagmorgen.

Rekord-Widerstand in Safenwil (Mai 2016)

Die Gemeinde wehrt sich mit Händen und Füssen gegen die geplante Containersiedlung für Asylsuchende. Rekordverdächtige 126 Einsprachen sind eingegangen. Video: © TeleM1

Swiss Domizil Rental AG, die private Eigentümerin der Parzelle an der Köllikerstrasse, wollte sowohl die Planung als auch die Finanzierung des Projekts übernehmen. Der Kanton Aargau wollte einen Mietvertrag auf zehn Jahre abschliessen.

Keine Zeit und kein Geld

Ausschlaggebend für den Entscheid seien zwei Haupt-Faktoren. Zum Einen sei das Projekt wegen des absehbaren Rechtsmittelverfahrens innert nützlicher Frist nicht zu realisieren. Der Kanton ist wegen der hohen Zuweisungszahlen von Asylsuchenden möglichst bald auf befristete Unterkunftslösung angewiesen. Eine zeitliche Verzögerung konkurrenziere zudem auch das Projekt Grossunterkünfte des Kantons.

Als zweiten Punkt gibt das DGS den hohen Investitionsbedarf an: Es ergäben sich «finanzrechtliche Anforderungen, die einen Entscheid des Grossen Rats» bedingen würden.

Die Suche nach zusätzlichen Unterbringungsmöglichkeiten laufe aber auch nach Verzicht auf das Projekt in Safenwil weiterhin auf Hochtouren, schreibt das DGS. Das Modell Containersiedlung beurteile man grundsätzlich als geeignet.

Gemeinderat über Sachverhalt informiert

Der Gemeinderat Safenwil und die Swiss Domizil Rental AG, welche als Vermieterin der Parzelle aufgetreten wäre, wurden vom DGS über den Sachverhalt informiert. Ob und in welcher Art und Weise die Grundstückseigentümerin beziehungsweise die Baurechtsnehmerin und Baugesuchstellerin das Vorhaben weiter verfolgen wird, ist bisher nicht bekannt.

Die Gemeinde Safenwil beherbergt derzeit in zwei gemeindeeigenen Liegenschaften freiwillig 28 zugewiesene Asylsuchende. Safenwil müsste gemäss Verteilschlüssel des Kantons elf Asylsuchende aufnehmen.

Baugesuch trotz Protesten

Nach Bekanntgabe der Pläne im Februar gab es wie einst in Bettwil einen Demonstrationsmarsch mit rund 200 Personen: Die Gruppierung «Safenwil sagt Nein zum Asylcontainerbau» zog mit Kuhglocken, Fackeln und Transparenten durchs Dorf an die Informationsveranstaltung des DGS.

Anti-Asyl Demo in Safenwil (Februar 2016)

Der Kanton will in der Gemeinde eine Containersiedlung für Flüchtlinge bauen. Doch diese stösst bereits vor dem Infoabend auf grossen Widerstand. Video: © Tele M1

Trotz der Proteste wollte der Kanton damals das Baugesuch für die Asylunterkunft nicht zurückziehen. «Ich verstehe, dass den Leuten wohler wäre, wenn es eine kantonale Unterkunft gäbe», sagte Regierungsrätin Susanne Hochuli. «Aber wenn man das so machen würde, dann wäre klar, dass wir nirgends eine hätten.»  

Protestvoten an der Informationsveranstaltung in Safenwil – und Susanne Hochulis Reaktion. (Februar 2016)

Aufruhr in Safenwil. Anlässlich der Informationsveranstaltung zur geplanten Containersiedlung für Flüchtlinge ging die Bevölkerung auf die Barrikaden. Das sind die Bedenken der Safenwiler. Video: © Tele M1

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Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.

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