Schweiz

Marcel Toeltl (SVP) darf straffrei «Nazi-Sympathisant» genannt werden, weil er rechtsextremen Twitter-Accounts folgt

15.08.16, 11:44

Markus Portmann, Ex-Parteisekretär der St.Galler Grünliberalen, hat den streitbaren SVP-Politiker Marcel Toeltl als «Rassist» und «Nazi-Sympathisant» bezeichnet. Dagegen klagte der Präsident der SVP-Ortspartei SVP-Ortssektion St.Margrethen. Doch die Staatsanwaltschaft St.Gallen hat das Verfahren eingestellt.

In ihrer Einstellungsverfügung (siehe Auszug unten) zitierte sie aus einer von Portmann zusammengetragenen Dokumentation von Toeltls Twitter-Aktivitäten. Offenbar folgt dieser Accounts, die mit einschlägigen Hashtags aus der rechtsextremen Szene hantieren, darrunter #DR (Deutsches Reich), #WR (White Resistance) und #88 (Heil Hitler). Zudem unterhalte er auf Twitter persönlichen Kontakt mit dem rechtsextremen Blogger Schweizer Krieger.

Toeltls Anwalt Hermann Lei hat gegen die Einstellungsverfügung Beschwerde erhoben. Für seine Aussage, Flüchtlinge aus Eritrea und Syrien hätten «nachweislich einen sehr tiefen Länder-IQ», war der SVP-Politiker vom Vorwurf des Rassismus freigesprochen worden. Daher dürfe man ihn auch nicht straffrei als Rassisten bezeichnen, so Lei laut St.Galler Tagblatt. Und jemandem auf Twitter zu folgen bedeute nicht automatisch, mit ihm zu sympathisieren.

Es handelt sich laut «St. Galler Tagblatt» nicht um die erste juristische Auseinandersetzung zwischen Toeltl und Portmann. In einem E-Mail hatte der Grünliberale den SVP-Politiker als «üblen Rechtsaussen-Fettsack» und «Spatzenhirni» bezeichnet. Portmann wurde dafür vor Kreisgericht St. Gallen schuldig gesprochen. Er blieb aber straffrei, weil das Gericht Toeltls Blog-Einträge als Provokation einstufte. (kri)

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Die Causa Toeltl

«Tiefer IQ»: SVP-Politiker vom Vorwurf der Rassendiskriminierung freigesprochen

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SVP-Politiker entschuldigt sich für «Länder-IQ»-Aussagen

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Brikne, 20.7.2017
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54
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54Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • joevanbeeck 15.08.2016 20:18
    Highlight Und das hat nichts mit der Parteizugehörigkeit zu tun.
    12 4 Melden
    • blobb 16.08.2016 03:13
      Highlight Einstein rules!
      2 1 Melden
    • Gelöschter Benutzer 16.08.2016 15:12
      Highlight Ich glaube weniger, dass die aktuelle Generation dümmer ist als früher, eher gleichgültiger und egozentrischer, was dazu führt, dass sie dümmer erscheint, da einfacher lenkbar.
      4 0 Melden
  • Fumo 15.08.2016 16:03
    Highlight Sind SVPler nicht per se "Nationalisten"?
    Sind sie nicht aus Sitzverteilung im Parlament "Rechts"?

    Warum heulen sie wenn man sie so nennt? Ein Nazi muss ja nicht unbedingt ein Hitler-Fan sein oder den Statuten der NSDAP folgen. Wer einer Populistischen Partei angehört oder sie wählt ist ein Nazi, einfach. Wer sich nicht so definieren lassen will sollte Seite wechseln oder ruhig im Glashaus sitzen.
    23 10 Melden
    • Stichling 15.08.2016 17:49
      Highlight Die SO ist auch eine populistische Partei. Sind das auch Nazis?
      6 9 Melden
    • Stichling 15.08.2016 20:25
      Highlight Doofe Handytastatur und kleiner Bilschirm: die SP sollte es sein.
      4 7 Melden
    • Fabio74 15.08.2016 20:35
      Highlight @Stichling: Der Nazi steht rechts aussen im braunen Sumpf
      Die anderen stehen auf dem roten Teppich :-)
      12 2 Melden
    • Stichling 15.08.2016 21:06
      Highlight @Fabio: Der ist gut!
      3 1 Melden
    • blobb 16.08.2016 03:30
      Highlight @Fumo
      Wenn Nazi, rechtsnationales reaktionäres Arschoch heissen würde, muss ich dir Recht geben. Nazi ist aber immer noch die Abkürzung für Nationalsozialist.
      Es gibt ja auch Linkspopulistische Parteien. Ich will auch nicht von allen, rechts von mir Stalinist genannt werden. Nennen wir sie doch was sie sind: kleinhirn gesteuerte, reaktionäre Realitätsverweigerer oder so ;)
      4 2 Melden
    • Fumo 16.08.2016 08:02
      Highlight "Ich will auch nicht von allen, rechts von mir Stalinist genannt werden."

      Damit sprichst du ja genau an was ich meine. Niemand nennt ihn Hittlerjünger oder NSDAP-Fan. Sondern einfach nur Nazi, also Nationalist. Das ist er doch auch, oder nicht?
      1 0 Melden
    • Stichling 16.08.2016 10:52
      Highlight @Fumo:
      Studiere die Geschichte des 20 Jhd., um verstehen zu können, was ich nun schreibe:
      Mit Nazi ist ein Nationalsozialist gemeint, genauer: jemand der die Ideologie einer Partei aus Deutschland angenommen hat, welche es schon lange nicht mehr gibt. Sie hiess "Nationalsozialistische deutsche Arbeiterpartei", abgekürzt NSdAP.

      Ein Nationalist hat die politische Haltung, dass die Interessen, der Zusammenhalt, die Souveränität und Autonomie seines Landes die höchste politische Priorität haben.
      Nationalismus steht am ehesten im Gegensatz der "Internationalen" und hat mit Nazis nichts zu tun.
      1 1 Melden
    • blobb 16.08.2016 10:56
      Highlight Nazi heisst aber leider nicht Nationalist, sonder Nationalsozialist. Der Nationalist wäre eher der Nati :)
      1 0 Melden
    • Fumo 16.08.2016 11:59
      Highlight @Stichling deine Erklärung ergibt null Sinn.

      @blobb Ich sehe da nur ein Unterschied darin ob man noch die griechische oder moderne Schreibweise benutzt, im Sinn des Wortes erkenne ich in Nazi oder Nati nicht von sozialist. Wäre dann ja eher Nazis, als Singular.
      0 1 Melden
    • blobb 16.08.2016 13:34
      0 0 Melden
    • Fumo 16.08.2016 14:14
      Highlight Ich erkenne immer noch keinen Unterschied zwischen einen SVPler (und dessen Wähler) und der Begriff Nazi. Tut mir leid.
      3 0 Melden
    • Stichling 16.08.2016 14:58
      Highlight @Fumo:
      Studiere die Geschichte des 20. Jhdt.!
      Nationalsozialisten gab es in praktisch allen europäischen Ländern, zudem auch in den U.S.A., als ganz gewöhnliche (aus der damaligen Sicht) Parteien, die eine klassenlose und gerechte Gesellschaft propagierten (d.h. ohne die Vorrechte des Adels und der Superreichen). In einigen europ. Ländern kam es zu nationalsozialistischen Revolten. Nicht wenige waren erfolgsgekrönt.

      Für's erste merke Dir: Ein Nationalsozialist ist etwas ganz anderes als ein Nationalist. Sie sind so verschieden, wie eine Gesellschaftadame und eine Dame der Gesellschaft.
      0 2 Melden
  • Lowend 15.08.2016 14:11
    Highlight Wenn aber Toeltl nun offiziell und gerichtlich bestätigt ein "Nazi-Sympathisant", also Freund von Rechtsextremisten ist, weil er solchen braunen Gestalten in sozialen Medien folgt, müsste man logischerweise auch annehmen, dass alle SVPler, die Toeltl auf FB oder Twitter folgen, ebenso als "Nazi-Sympathisanten" bezeichnet werden dürfen, weil sie dort einem gerichtlich bestätigten "Nazi-Symphatisanten" von der SVP folgen?
    46 10 Melden
    • Mnemonic 15.08.2016 14:40
      Highlight Stimmt. Ist aber per se bei SVPlern nix Neues...
      39 7 Melden
    • Zerpheros 15.08.2016 15:32
      Highlight Das wäre dann aber schon etwas meta...
      12 1 Melden
    • Stichling 15.08.2016 15:34
      Highlight @Lowend: Diese Kette geht weiter bis alle als Nazi-Sympathisanten sind.
      Schon nur wenn jemand einer Zeitung folgt, die seinerseits einem Blogger folgt, der seinerseits einem SVPler folgt, der seinerseits Toeltl folgt, wöre dieser jemand ein Bazi-Sympathisant.
      11 13 Melden
    • EvilBetty 15.08.2016 16:57
      Highlight Und ganz nach dem homöopathischen Prinzip ist der, der am wenigsten Nazis folgt, der Nazigste von allen? 😂
      12 2 Melden
  • Zwerg Zwack 15.08.2016 13:07
    Highlight Warum stehen eigentlich Rassisten nicht dazu, Rassisten zu sein? Ein Rassist ist doch jemand, welcher seine eigene "Rasse" über diejenige von anderen stellt. Ist denn den Rassisten ihre Überzeugung peinlich?
    82 11 Melden
    • Arutha 15.08.2016 14:22
      Highlight Weil sie gewählt werden wollen. Nicht politische Rassisten stehen viel eher dazu.
      34 3 Melden
    • Stichling 15.08.2016 14:35
      Highlight Deine Frage kommt fünf bis zehn Jahre zu früh.
      8 10 Melden
    • Fabio74 15.08.2016 14:51
      Highlight Weil die Arbeit der SVP Hass und Rassismus salonfähig zu machen noch nicht abgeschlossen ist
      36 4 Melden
    • Linus Luchs 15.08.2016 15:37
      Highlight Eine wichtige Frage, halenauer. Meine Antwort: Weil es kaum Rassisten gibt, die sich für Rassisten halten. Es gibt zwar viele Rassisten, aber die sind davon überzeugt, ihre Argumente seien "objektive Beobachtungen". Man erkennt sie am Satz: "Ich bin ja kein Rassist, ABER..."

      Das Böse kommt in Wirklichkeit eben nicht wie im Kasperlitheater daher, mit fieser Grimasse und krächzender Stimme. Die Bereitschaft, andere nach unten zu drücken, gedeiht in der geistigen Einfalt, im Minderwertigkeitsgefühl und in der Angst. Leider entsprechen viele Leute diesem Profil – also dem Beuteschema der svp.
      33 4 Melden
  • Calvin WatsOff 15.08.2016 12:54
    Highlight Warum gehen mir bei diesem Toeltl braune faule Bananen durch den Kopf 🍌🍌🍌 😂
    31 9 Melden
    • Stichling 15.08.2016 15:36
      Highlight Weil Du Deine Bananen, die Du hinter dem Sofa vergessen hattest, gerade eben wiederentdecktest?
      7 15 Melden
    • Fabio74 15.08.2016 20:36
      Highlight was kann die arme Banane dafür.. die kommt übrigens aus dem bösen Ausland
      7 3 Melden
  • Gelöschter Benutzer 15.08.2016 12:32
    Highlight Tja, andere verunglimpfen ist natürlich eine gaaanz andere Sache als wenn man es selber wird...
    In diesem Zusammenhang scheinen die Leuchten unserer einzigen wahren Heimatpartei ohnehin eine sehr eigentümliche Variante von Paintball entwickelt:
    http://www.bestimmt.ch/die-paintball-variante-der-svp-steine-werfen-im-volksduemmlichen-glashaus/
    Ein Jammer, dass bei all den Blitzen kein einziger Geistesblitz dabei ist...
    23 19 Melden
    • Fumo 15.08.2016 13:47
      Highlight Ein Blitz von mir weil du dir Gedanken über die möglichen Blitze machst und sie so erst herbeirufst.
      13 10 Melden
    • Gelöschter Benutzer 15.08.2016 14:43
      Highlight Ertappt! 😉 Nur: Wen? 😄
      0 4 Melden
  • Stichling 15.08.2016 12:31
    Highlight Wenn also ein Journslist im Rahmen seiner Recherchen rechtsextremen und neonazistischen Hashtags folgt, dann darf man ihn gemäss diesem Urteil einen "Nazi-Sympathisanten" schimpfen.
    Abstrus.
    21 93 Melden
    • EvilBetty 15.08.2016 13:00
      Highlight Kontext heisst das Zauberwort.
      77 9 Melden
    • Kian 15.08.2016 13:05
      Highlight Herr Toeltl ist aber kein Journalist. Ich könnte mir vorstellen, dass die Justiz dies durchaus beücksichtigt.
      82 9 Melden
    • Stichling 15.08.2016 14:32
      Highlight Kontext, Aha. Ein Politiker, der sich über die Machenschaften der Nazis via Twitter informiert, ist ein Nazi-Sympathisant. Ein Journalist, der dasselbe tut,aber nicht. Das entbehrt jeder Vernunft.
      Was wäre dann mit Politikern, die auch Journalisten sind?
      Ist ein Neonazi, der auf Twitter linken Politikern folgt, logischerweise ein Linkssympathisant?

      Da ist nicht "Kontext" gemeint, sondern ein typisch linkes Vorurteil, nämlich: "SVP-Mitglied gleich Nazi-Sympathisant".

      Wenn ihr schon alle SVPler blindwütig in einen Topf werft, dann habt wenigstens die Eier, es offen zu sagen.
      14 44 Melden
    • EvilBetty 15.08.2016 14:46
      Highlight https://de.wikipedia.org/wiki/Ockhams_Rasiermesser
      17 2 Melden
    • Gelöschter Benutzer 15.08.2016 14:51
      Highlight Man kann sich auch informieren, ohne jemandem gleich zu folgen,
      Twitter ist ja nicht die einzige Informationsquelle...
      17 4 Melden
    • Fabio74 15.08.2016 14:53
      Highlight Es gibt ab gewissen Punkten wenig Rechtfertigung. Er folgt den Nazis um sich zu informieren. Bisschen sehr lahm diese Ausrede.
      21 6 Melden
    • Zerpheros 15.08.2016 16:08
      Highlight Möglicherweise hat Toeltl seine kritische Distanz beim Folgen verloren (nationaler IQ - wtf), was allerdings aus dem Dokument nicht eindeutig hervorgeht. Von Journalisten in politischen Ämtern wird eigentlich erwartet, dass sie sich für einen Weg entscheiden oder zumindest die beiden Sphären nicht vermischen... theoretisch, Berlusconi, anyone? Ein Neonazi, der linken Gruppen folgt, ist nicht links, sondern interessiert sich bestenfalls für politische Diskussionen, ist ein Troll oder sucht schlimmstenfalls Leute zum Verhauen.
      13 2 Melden
    • Stichling 15.08.2016 17:47
      Highlight @Fabio: Wieso hälst Du das für eine lahme Ausrede? Das interessiert mich wirklich, weil ich niemals auf diese Idee gekommen wäre. Ist Twitter mehr als eine Allerweltsgeschwätzabonnomentsbörse?
      Ich habe sowohl die WoZ abbonniert, als auch die Weltwoche. Das ist kein Witz. Ich lese sie im Zug und nehme sie mit zur Arbeit. Noch nie hat mich deswegen jemand zum einen oder anderen Lager zugeordnet. Jedenfalls in meinen Kreisen gehört die Auseinandersetzung mit dissidenten Meinungen ganz natürlich zum Habitus eines jeden Humanisten und Demokraten.
      Wie ist das in Deiner Welt?
      4 7 Melden
    • Fabio74 15.08.2016 20:41
      Highlight Weil das für mich nach billiger Ausrede und zuwenig Eier tönt dazu zu stehen, dass man gern den Braunen zu hört.
      Gilt aus meiner Sicht auch für den Staatsrat mit der Reichskriegsflagge im Keller.
      Ich glaube nicht, dass man diesen Accounts folgen muss, um "Informationen" über die Naziszene zu erhalten, sondern dass er es tut, weil ihm diese Gedankenwelt zusagt.
      Grundsätzlich ist diskutieren gut, aber nur wenn man auch sachlich diskutieren kann und nicht als Verräter hingestellt wird, weil man anderer Meinung ist
      7 1 Melden
    • Stichling 15.08.2016 21:14
      Highlight @Fabio: Ich höre gerne, was Neonazis zu sagen haben, und auch was Dschihadisten zu sagen habe, obachon ich nie mit ihnen einig wäre.
      Man soll seinen Feind kennen. Da muss man schon mal mit eigenen Ohren, was er sagt.
      2 7 Melden
    • Spooky 16.08.2016 01:58
      Highlight Hallo Fabio74
      Hör auf, dich als Linken zu tarnen. Du bist selber ein Brauner.
      1 1 Melden
  • Süffu 15.08.2016 12:02
    Highlight So ein typischer "Ich bin ja kein Rassist, aber.."

    aber = doch bist du
    94 16 Melden
    • Maett 15.08.2016 13:06
      Highlight @Süffu: nein! Dieses PCP-Gehabe zu "aber" ist einfach unerträglich, da es jede Diskussion im Keim erstickt!

      Da es v.a. in der Flüchtlingsthematik angegangen wird: warum nur ist es schwer zu verstehen, dass es Bürger gibt, die nicht Rassisten sind, ABER auch nicht damit einverstanden sind, dass >10K/Y Zutritt zu unserem Land erhalten, mit Sozialleistungen?

      Ich habe keine Angst vor dem Tod, ABER es muss nicht heute sein.
      Ich habe nichts gegen den Islam, ABER er passt nicht vollends zu unserer Kultur.
      Ich bin kein Linker, ABER trotzdem bin ich oft ähnlicher Meinung.

      Analoge Beispiele.

      ABER <3
      20 45 Melden
    • Gelöschter Benutzer 15.08.2016 14:08
      Highlight Maett hat im grossen und ganzen recht. Das Problem ist halt, dass man sich heute wie auf zwei Fronten beschränkt und wenn man halt nicht die Meinung der einen Front zu 100% teilt, wird man zur anderen gezählt. Auch ist ein Problem, dass dieses Aber eben oft auch Missbraucht wird.
      Aber genau dieses "ich bin kein Rassist, aber..." "aber, doch bist du" zerstört jegliche Diskussionsbasis und dann muss man sich nicht wundern, wenn sich plötzlich mehr Menschen auf die Seite der Rechten stellen, da ja die Linken nicht zuhören wollen... :-/
      15 7 Melden
    • Maett 15.08.2016 14:59
      Highlight @Ra's al Ghul: "wenn sich plötzlich mehr Menschen auf die Seite der Rechten stellen, da ja die Linken nicht zuhören wollen" - korrekt, genau das hat z.B. in DE erst die Gründung der AfD ermöglicht, weil über vorhandene Probleme einfach nicht mehr gesprochen werden durfte.

      Dieses "Aber"-gebahse trägt zur Radikalisierung der Diskussionskultur und auch der Politik bei (sowohl links, als auch rechts). Die Blitz-/Herz-Verteilung zeigt leider auch schön, welch Geistes Kind die meisten Leser hier zu sein scheinen, Besonnenheit und Vernunft sind zu Fremdwörtern verkommen.
      8 9 Melden
    • Gelöschter Benutzer 15.08.2016 15:59
      Highlight @Maett
      Diese Tendenz beobachte ich bei watson leider schon seit längerem. Ich denke früher oder später wird sich überall das "schwarz/weiss"-Denken einschleichen.
      Andererseits muss man auch sagen, dass die Internetkultur immer ein verzerrtes Bild der Realität ist, das meistens eine extreme Variante der Wahrheit zeigt. Wer sich z.B. im Internet eher extrem gibt, ist in Wahrheit eher Ruhiger und zurückhaltender, da er sich nicht hinter einem Pseudonym verstecken kann... Will sagen, wer im Internet bei aber "doch bist du" sagt, hört vielleicht doch eher zu, da er sich nicht traut zu widersprechen
      2 2 Melden
    • Zerpheros 15.08.2016 21:43
      Highlight Das klingt jetzt aber doch arg nach Küchenpsychologie, finde ich.
      2 0 Melden
    • Zerpheros 15.08.2016 21:56
      Highlight Wie jetzt - erst mal alles auf linke PC schieben, damit man als asylkritischer Bürger den Schiessbefehl auf unbewaffnete Minderjährige oder gerne auch spassige Kindergguillotinen wie kürzlich in Berlin rechtfertigen kann? Das ist keine Küchenpsychologie mehr, das ist die pure Pappnasigkeit.
      5 3 Melden
    • Süffu 15.08.2016 23:17
      Highlight Wenn jemand sagt "ich bin ja kein Rassist aber die oder die Nationalität/Ethnie ist so oder so.." dann ist er/sie ein Rassist - da gibt es nichts dran zu rütteln.
      Eine Meinung zur Flüchtlingsthematik ist etwas anderes.
      4 1 Melden
    • Gelöschter Benutzer 16.08.2016 06:25
      Highlight @Süffü
      In diesem Fall hast du recht. Dein ersteres Kommentar aber das "ich bin kein Rasisst aber," im allgemeinen mit doch beantwortest.

      @Zerpheros
      Stimmt, ih gena genau so verallgemeinert wie gewisse "aber bist du doch". Sorry. Zuweilen ist in den Kommentarspalten zu wenig Platz. Aber es ist doch so, dass im Internet eher extreme Meinungen vertreten sind, die in der öffentlichkeit, wegen der Umgebung, eher seltener geäussert wird.
      1 0 Melden
    • Zerpheros 16.08.2016 15:00
      Highlight - Schüchternheit im echten Leben kann ein Merkmal von Trollen sein, muss es aber nicht. Deswegen würde ich eher auf den Einzelfall schauen und weniger generalisieren.
      - Die Schnittmenge zwischen Rassisten und Asylkritikern ist aber recht gross und franst etwas aus, oder? Grundsätzlich sollte man zwischen beiden Gruppen unterscheiden, das stimmt.

      3 0 Melden

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