Zieht da gerade ein Stand-up-Comedian die Show seines Lebens ab? Man hätte allen Grund zu der Annahme, wäre der bebrillte Mann am Rednerpult nicht der bestgewählte Schweizer Parlamentarier aller Zeiten. Sein Name: Roger Köppel. Eine Pointe nach der anderen haut er raus, gluckst ob seiner eigenen Witze, setzt neu an, bricht wieder in Gelächter aus.
«Die Sendungen unseres Staatsfernsehens sind das einzige mir bekannte Schlafmittel, das mit den Augen eingenommen wird», ruft er unter dem Applaus der Delegierten in den Saal. Oder: Die SRF-Interviews mit Medienministerin Doris Leuthard seien bei all der «intim-kuschelnden Nähe» keine sachliche Berichterstattung mehr, sondern vielmehr «sexuelle Belästigung». Ba-dum-tss!
Natürlich handelt es sich nicht um eine Comedy-Show. Wir befinden uns an der Delegiertenversammlung der SVP, in der Salle communale von Confignon GE, knapp vier ÖV-Stunden von Zürich und wenige Kilometer von der französischen Grenze entfernt. Und was den Anwesenden geboten wird, muss als rhetorisches Kunststück beurteilt werden.
Wenn Köppel im flaggenbehangenen Saal verkündet, ein Ja zur No-Billag-Initiative führe zu einer «ehrlicheren», «besseren» und «intelligenteren» Schweiz, wenn er sagt, «die vollständige Liquidierung der öffentlich-rechtlichen Medienanstalten» sei in freien Gesellschaften «ein dringendes Gebot der Zeit», dann geht ihm das so leicht von den Lippen, dass man fast vergessen könnte, dass es in der Partei wenige Monaten davor noch ganz anders geklungen hat.
Was hatten sich die SVP-Exponenten in der Herbstsession vor vier Monaten schwer getan: «Wir sind im Dilemma in der SVP», hatte ein gequälter Adrian Amstutz am Rednerpult im Nationalrat geklagt. Eine Parole zur No-Billag-Initiative zu fassen, sei eine Entscheidung zwischen «Pech oder Schwefel», zwischen «Pest oder Cholera».
Schliesslich drückten Amstutz, Köppel und 37 weitere SVP-Exponenten im Rat dann doch den Ja-Knopf, um eine Annahme der Initiative zu empfehlen. Gezwungenermassen, wie sie betonten, denn ihr Gegenvorschlag für eine Gebührenhalbierung war chancenlos geblieben.
21 andere SVP-Nationalräte sträubten sich zu dem Zeitpunkt noch und stimmten Nein oder enthielten sich der Stimme. Darunter der ehemalige Bundesratskandidat Hansjörg Walter, der Berner Kantonalpräsident Werner Salzmann und mehrere Politiker aus der lateinischen Schweiz.
Zurück in der Gegenwart ist es um die Zweifler in der Partei sehr ruhig geworden. Viele blieben an diesem Samstag gleich zu Hause. Sie schenkten sich den weiten Weg in den westlichsten Zipfel der Schweiz, zumal absehbar war, dass sie diesmal deutlicher unterliegen würden.
Kritische Worte sind am ehesten noch aus den Reihen der Westschweizer zu vernehmen. An sie richtet sich Gewerbepräsident Jean-François Rime, als er sein Referat mit der Bemerkung beginnt, er werde Französisch sprechen – die Deutschschweizer wüssten zum Glück bereits, wie sie stimmen müssten.
Einer der wenigen im Saal, für die das nicht gilt, ist Robert Furrer. Die Schweiz bestehe nicht nur aus Wirtschaftszentren zwischen Boden- und Genfersee, ruft der Hobby-Jodler aus Oberkirch LU seiner «lieben SVP-Familie» ins Gedächtnis. Im Berner Oberland, in der Zentralschweiz oder im Bündnerland lasse sich ein Service public nicht kommerziell finanzieren. «Wir müssen unseren Minderheiten Sorge tragen.»
Und das Lauberhorn-Rennen bei den überheblichen Österreichern schauen, das wolle ja dann doch auch niemand.
Er sei es sich gewohnt, innerhalb der Partei anzuecken, erzählt Furrer im Gespräch mit watson. «Ich kenne das schon von der Rentenreform und der Abzocker-Initiative.» Er sagt es nicht ganz ohne Stolz, denn die Nachbefragungen gaben ihm beide Male recht: Nicht nur die Volksmeinung, sondern auch die der SVP-Basis deckten sich bei beiden Abstimmungen mit der seinen.
Wie auch schon die letzten Male schenken ihm die Delegierten jedoch auch heute kein Gehör: Mit 239 zu 17 Stimmen bei 5 Enthaltungen beschliessen sie in Confignon die Ja-Parole zu No Billag. Über 90 Prozent also, die auf eine Annahme der Initiative hoffen. Haben sich die Gegner plötzlich in Luft aufgelöst?
«Es ist immer dasselbe: Die Leute kommen gar nicht erst, weil sie Angst haben, sich mit den Parteioberen anzulegen», sagt Furrer und rückt seine Fellkappe zurecht. «Bei mir können sie lange warten: Ich kusche nicht.»
Ein isolierter Gegner der Initiative findet sich auch am Tisch der Berner Kantonalsektion: Ueli Iseli, Präsident der kantonalen SVP-Senioren. «Das ist eine persönliche Meinung, die ich jetzt abgebe», leitet er seine Ausführungen gegenüber watson zaghaft ein. Die Kritik an der SRG sei zwar berechtigt, die Initiative ihm aber zu radikal. Und die Privatsender mit ihren Werbeunterbrechungen, nun ja, die seien nicht sein Ding.
«Am Anfang redeten bei uns viele so», mischt sich ein Herr vom gleichen Tisch jovial ein. «Doch wir haben sie umgestimmt – mit Facts.» Mit Fakten? «Ja, mit solchen, wie sie Roger Köppel soeben vorgetragen hat.» Tatsächlich hatte die Berner Kantonalpartei zunächst als eine der SRG-freundlicheren gegolten. Die Parteileitung plädierte für die Nein-Parole, doch sie wurde von der eigenen Basis überstimmt.
Die SVP und No Billag: Vom schüchternen, ja geradezu verkorksten Flirt zum ernsten Bekenntnis innert vier Monaten. Alles nur Kalkül, rufen Kritiker. Die Absichten der SVP seien von Anfang an durchsichtig gewesen, das moralische Dilemma nur gespielt. Die Parteistrategen hätten lediglich den richtigen Moment abgewartet, um auf den fahrenden Zug aufzuspringen und von der SRG-feindlichen Stimmung im Land zu profitieren.
Anders klingt die Geschichte naturgemäss aus dem Mund von Roger Köppel: Wie so oft seien es die SVP und die «Weltwoche», die es zuerst wagten, an den «dicken, versteinerten Meinungsmauern der Staatsfestung zu rütteln», schwört er die Delegierten ein. Man nehme es in Kauf, dafür aus den Wehrtürmen mit Pech und Schwefel überschüttet zu werden.
«Doch wenn die ‹Weltwoche› oder auch die SVP endlich ein Loch in die Mauer geschlagen hat, spazieren dann ein Jahr später auch die geschniegelten, parfümierten Herren der NZZ mit Seidenfoulard durch dieses Loch und sagen vornehm, sie hätten die Meinung schon immer vertreten.» Und damit nicht genug: Von den Burgfräulein gebe es dafür erst noch Blumen.
Dass nun plötzlich Hinz und Kunz die SRG kritisiert, scheint auch andere im Saal zu fuchsen. Sie schreibe die Zitate der SP- und CVP-Medienpolitiker fortan auf, sagt eine SVP-Frau. «Dann schauen wir mal, wie viele ihrer Forderungen wir schon vor zehn Jahren formuliert hatten.»
