Schweiz
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Le conseiller federal Ueli Maurer, gauche, parle avec le chef de groupe de l'UDC Suisse Adrian Amstutz, droite, a cote de la mascotte de l'UDC

Bundesrat Ueli Maurer und Fraktionschef Adrian Amstutz am Samstag an der Delegiertenversammlung der SVP in Villeneuf.
Bild: KEYSTONE

Alle kommen dran: Adrian Amstutz holt zum Rundumschlag gegen Parteipräsidenten aus

31.10.15, 13:24 31.10.15, 13:52


Der SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz hat am Samstag vor den SVP-Delegierten zum Rundumschlag gegen die anderen Parteipräsidenten ausgeholt. Er wies deren Forderungen bezüglich eines zweiten SVP-Bundesrats zurück.

«Man muss sich das einmal vorstellen, da ist ehemals bekannter 18-Prozent-Müller, seines Zeichens FDP-Präsident, versteigt sich zur Aussage, dass ein Kandidat unabdingbar hinter den bilateralen stehen muss um jeden Preis», sagte der Berner Nationalrat in Villeneuve VD.

Das hiesse, dass der Volksentscheid vom 9. Februar Makulatur wäre, sagte Amstutz. «Das geht nicht», sagte Amstutz und erntete den Applaus der 350 Delegierten. Zunächst hätten die anderen Parteichefs Kandidaten aus der Romandie gefordert.

Mehr Frauen haben SVP gewählt

Darauf habe die SVP mit dem Waadtländer Guy Parmelin einen guten Kandidaten präsentiert. Danach seien die anderen Parteien zur Frauenfrage gekommen. Amstutz verwies auf eine Nachwahlbefragung, gemäss der am 18. Oktober mehr Frauen SVP gewählt haben sollen. Den Frauen sei die Zuwanderung wohl wichtiger sei als die «blödsinnige Geschlechterfrage», sagte der Fraktionschef.

Die SVP solle sich nicht aus dem Tritt bringen lassen mit Störmanövern à la Levrat, Müller oder Darbellay, sagte Amstutz. Die Findungskommission arbeite planmässig und seriös im Hintergrund. «So läuft das in der SVP - Störmanöver hin oder her», hielt der Fraktionschef fest. Zu konkreten Kandidaturen sagte Amstutz nichts.

Maurer: «Mit den Leuten kommen die Probleme»

Verteidigungsminister Ueli Maurer freute sich bereits auf kommende Delegiertenversammlungen, bei denen er nicht mehr der einzig anwesende SVP-Bundesrat sein werde. Über die Bundesratswahl selber äusserte er sich aber nicht, auch nicht zu den Spekulationen über einem möglichen Wechsel ins Finanzdepartement.

Vielmehr äusserte sich der SVP-Bundesrat über die Flüchtlingsthematik. Europa werde in diesem Jahr an die Millionengrenze an Flüchtlingen kommen, sagte Maurer. Das führe zu Unsicherheit und Angst. Europa sei überfordert und wisse nicht weiter.

Die Behörden seien zunehmend überfordert mit der Unterbringung. Im St. Galler Rheintal würden pro Woche 400 bis 500 Flüchtlinge ankommen, im Tessin seien es weniger geworden.

Menschen, die einfach ein besseres Leben suchen

Der SVP-Bundesrat hinterfragte vor allem die Motivationen der Flüchtlinge. So gebe es Flüchtlinge, die gemäss der UNO-Konvention vor Verfolgung flüchteten sowie Kriegsvertriebene. Daneben gebe es aber auch Menschen, die einfach ein besseres Leben suchen würden.

Vor allem die grosse Anzahl junger Männer könne man als Wirtschaftsflüchtlinge bezeichnen. Die Welt sei ein Pulverfass, sagte Maurer. Mit der Migrationsströmen werde nun ein Teil dieser Gefahr nach Europa gebracht.

«Mit den Leuten kommen die Probleme, auch nach Europa», sagte Maurer. Wenn das Schengen-System der EU nicht mehr funktioniere, müsse die Schweiz selber für Ordnung sorgen innerhalb ihrer Grenzen. Konkrete Rezepte oder Lösungen präsentierte er allerdings nicht. (egg/sda)

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Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.

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10Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • libero7 01.11.2015 16:36
    Highlight bla-bla-bla - unglaublich - blödsinnige geschlechterfrage - es kommt noch besser - menschen die einfach ein besseres leben suchen - schlicht und einfach - menschenverachtend - peinlich und einfältig.
    5 2 Melden
  • Negramaro 31.10.2015 20:05
    Highlight Nicht die SVP ist das Problem, sondern dass es sonst keine andere Partei gibt die man irgendwie ernst nehmen könnte.
    3 23 Melden
    • Negramaro 31.10.2015 21:19
      Highlight welche sind denn die alternativen? sind doch alle gleich! Man hört vor den Wahlen nur von einer Partei und wie man ein Erdrutschsieg verhindern kann. Kein Programm, keine Themen, nix. Jep, zum Glück leben wir in der Schweiz. Doch Politiker, die sind überall gleich.
      2 7 Melden
  • oskar 31.10.2015 18:33
    Highlight watson ihr berichtet tagtäglich über die svp und seid damit mitschuldig an deren aufschwung. werdet ihr eigentlich von christoph bezahlt oder wieso bietet ihr dieser partei permanent eine plattform? es gibt kaum was irrelevanteres als die maulfürze von amstutz
    10 42 Melden
    • Kian 31.10.2015 19:10
      Highlight Wir sollen den Fraktionschef der mit Abstand grössten Partei der Schweiz totschweigen? Ich weiss nicht so recht ...
      44 7 Melden
  • exeswiss 31.10.2015 16:20
    Highlight "Wenn das Schengen-System der EU nicht mehr funktioniere, müsse die Schweiz selber für Ordnung sorgen innerhalb ihrer Grenzen. Konkrete Rezepte oder Lösungen präsentierte er allerdings nicht."

    also wie immer.
    61 14 Melden
  • Thanatos 31.10.2015 16:11
    Highlight "...auch nicht zu den Spekulationen über einem möglichen Wechsel ins Finanzdepartement."
    Ich hoffe, dass das nie zutreffen wird. Im Finanzdepartement kann er mehr Schaden anrichten, als im VBS. Und da sieht man ja schon, wieviel er bis jetzt "richtig" gemacht hat.
    38 9 Melden
  • Donalf 31.10.2015 15:19
    Highlight Eine kleine Anmerkung für Herrn Amstutz, Sie sollten sich bewusst sein, dass ihr zukünftiger Bundesrat für das Wohl aller Wähler und nicht für weniger als 30% verantwortlich ist. Wer sich dessen nicht bewusst ist, der sollte nicht über Kandidaten mitentscheiden.
    74 15 Melden
  • Mnemonic 31.10.2015 14:53
    Highlight Amstutz hat seit jeher nur eines: ein grosses Maul...
    79 21 Melden
  • Lowend 31.10.2015 14:33
    Highlight Wie lange lässt sich die Schweizer Politik noch von 29% Politikhassern erpressen? Bei der SP hiess es 1943, als Voraussetzung für die Regierungsbeteiligung, dass sie sich zur Landesverteidigung bekennen muss. Heute müsste man die SVP dazu verpflichten, die Grundsätze der Konkordanz und der fundamentalen demokratischen Regeln des Parlamentarismus anzuerkennen, denn laut Verfassung ist ein Parlamentarier der Bundesversammlung nur seinem Gewissen verpflichtet und darf daher seine Stimme sogar davon abhängig machen, ob der Kandidat blaue oder braune Augen hat, auch wenn dass der SVP nicht passt!
    62 23 Melden

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