Schweiz
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Serie Schweiz – EU

Kapitel 5:
Die Deutschen kommen – um zu bleiben 

Bild: Keystone/Watson

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Ab 2007 wird die Schweiz zum Traumziel der Deutschen und zum sicheren Hafen in der Wirtschaftskrise. Die Züge werden voller, der Kampf um Jobs und Wohnungen härter. Wieder einmal reagieren Bundesrat und Wirtschaft zu spät.

30.01.17, 12:01 31.01.17, 13:05
Joel Bedetti, Sven Rüf
Joel Bedetti
Joel Bedetti

Sven Rüf
Sven Rüf

«Vielleicht schlagen sie vor, am Weihnachtsfest Karpfen statt gerollte Schinken zu servieren.»

Mario Padruzzi (44), der die Abteilung für Kläranlagen mit acht Mann leitet

2010. Die Deutschen sind da. Seit vor drei Jahren die letzten Übergangsrestriktionen für die alten EU-Staaten gefallen sind, wandern sie zu Zehntausenden ein. Im Zwölferteam der Krankenschwester Regula Padruzzi* (42) im Spital Bülach arbeiten nun vier Deutsche und eine Österreicherin, die meisten blutjung. Regula gehört nun zu den Dienstältesten. Wenn Michi in drei Jahren pensioniert wird, erhofft sie sich den Job als stellvertretende Stationsleiterin in der onkologischen Abteilung. Doch Antje, vor zwei Jahren aus Hannover gekommen, ist besser qualifiziert. Sie ist kinderlos und arbeitete immer hundert Prozent, während Regula ihr Pensum erst vor einem Jahr wieder auf 80 Prozent hochgeschraubt hat. Aber trotzdem, denkt Regula. Ich bin schon länger hier, ich bin fünf Jahre älter als Antje. Das muss doch was zählen.

Seit zwei Monaten ziehen die deutschen Berater auf dem Weg in die Unternehmensleitung ihre Rollkoffer durch die Betriebsmensa, würden aber nie hier essen. «Was hecken die wohl aus?», fragt Mario Padruzzi (44), der die Abteilung für Kläranlagen mit acht Mann leitet. Rolf, Marios alter Kumpel und Stellvertreter, zuckt mit den Schultern. «Kosten senken. Was sonst?» «Vielleicht schlagen sie vor, am Weihnachtsfest Karpfen statt gerollte Schinken zu servieren», frotzelt Mario, «bei all den Mitarbeitern aus dem grossen Kanton.» Vor einem Jahr hat ein junger Deutscher Heinz ersetzt, der in Pension ging. Er koste halb so viel wie Heinz, munkelt man.

Einwanderung seit 1992

Einwanderung
Auswanderung
Differenz

Die deutsche Welle

Als 2007 die Übergangsrestriktionen für die alten EU-Staaten fallen, wird die Schweiz zum kleinen Amerika im Herzen von Europa: Ein Land, in dem man sein Glück suchen kann. Ab 2007 wandern fast jedes Jahr 80'000 Menschen in die Schweiz ein, der Löwenanteil sind EU-Bürger, davon wiederum stellen die Deutschen die Mehrheit. Sie lassen sich vor allem in Basel und Zürich, aber auch in Tourismusgebieten nieder.

Die Deutschen kommen! Monika und Konrad Schroers posieren im Juli 2002 an ihrem neuen Wohnort Im Fang im Kanton Freiburg. Bild: Keystone

Aber etwas unterscheidet sie von den Gastarbeitern der 60er und 70er und den tamilischen und jugoslawischen Kriegsflüchtlingen der 80er und 90er: Sie sind gut ausgebildet. Sie putzen keine Strassen und verkaufen keine Kebabs, sondern konkurrenzieren den Mittelstand in seinen angestemmten Berufen: Ärzte, Professoren, Buschauffeure, Krankenschwestern, Sales Manager. Viele von ihnen kommen in dem Glauben, die Schweiz sei nichts anderes als ein südliches Bundesland.

Der Kulturschock ist vorprogrammiert. Und antideutsche Reflexe ebenfalls. Ein besorgter Leser schreibt dem «Tages-Anzeiger»: «Ich persönlich fürchte diese deutschen Männer auch noch, weil sie uns so viele der attraktivsten Schweizer Frauen wegnehmen.» Katrin Wilde, die erste deutsche Radiomoderatorin in der Schweiz, kündigt nach wenigen Monaten verstört ihren Job bei Radio Energy, nachdem sie dutzende Hass-Mails bekommen und man ihr Auto demoliert hat.

Meist spielt sich der Kulturschock subtiler ab: Die Deutschen müssen sich an die flacheren Hierarchien und die harmonischeren Betriebskulturen gewöhnen. Regula Lüthi, Pflegedirektorin der Psychiatrischen Uniklinik Basel, erzählt: «Man muss deutschen Ärzten erklären, dass Pflegefachpersonen ihre Ausbildung auf der Tertiärstufe mit einem Diplom abschliessen und damit kein Hilfsberuf sind.»

In der Schweiz wird es ab 2007 voller: Pendler steigen 2009 abends am Bahnhof Museumsstrasse im Hauptbahnhof Zürich in eine S-Bahn ein. Bild: Keystone

Zwar nimmt der wachsende Arbeitsmarkt die Einwanderer auf. Die Arbeitsmarktstatistiken aus den Jahren nach 2007 spiegeln keinen harten Konkurrenzkampf mit Lohneinbussen und Arbeitslosigkeit wider. Doch die Makrozahlen erzählen vermutlich nicht die ganze Geschichte. Als der Präsident des Zürcher Studierendenrats 2007 die «Germanisierung» der Uni Zürich anprangert, heulen seine Kollegen auf. Doch hinter vorgehaltener Hand bestätigen Forscher, dass deutsche Professoren gerne ihre eigenen Leute nachholen. Auch CVP-Nationalrätin Kathy Riklin die bis 2015 im Rat der Universität sass, sagt: «Manche Institute waren tatsächlich von Deutschen dominiert.»

Prekär wird es am unteren Qualifikationsende des Arbeitsmarktes: Im Bau- und Gastgewerbe. Im Rahmen der flankierenden Massnahmen werden in gefährdeten Branchen regelmässig Lohnkontrollen durchgeführt. Sieht man die jährlichen Berichte der Kontrolleure durch, zeigt sich, dass Lohndumping kein Randphänomen ist. 2007 verstossen gemäss dem Bericht acht Prozent der Betriebe (sowohl Schweizer wie auch ausländische Betriebe, die in der Schweiz Aufträge ausführen) gegen Mindestlöhne, 2013 zehn Prozent. In krassen Fällen entdecken Kontrolleure im heiklen Baunebengewerbe Arbeiter, die für 8 oder 9 Euro in der Stunde arbeiten, ein Drittel der GAV-Vorgaben, in vielen Fällen liegen die Löhne 10 bis 20 Prozent unter dem Minimum. Die Strafen sind jedoch oft milde, und die wenigen Kontrolleure entdecken längst nicht alle Verstösse.

Dumping via Cashzahlung an den Chef

Stefan Hirt kontrolliert ab 2005 regelmässig auf Baustellen. Er befragt Arbeiter nach ihren Löhnen und fordert von ihren Chefs Lohnauszüge. «Aber es gibt viele Möglichkeiten, das Gesetz zu umgehen», sagt Hirt und erzählt von Bauarbeitern, die einen Teil des ausbezahlten Lohns Bar dem Chef zurückgeben mussten. «Man kann bei der Zeiterfassung falsche Angaben machen, man kann damit die Reisekosten und Spesen umgehen.» Die Firmen werden zwar mit einigen tausend Franken gebüsst oder gesperrt. Dies sei aber einfach zu umgehen, erklärt Hirt. «Wenn man das nächste Mal für einen Auftrag in die Schweiz kommt, meldet man sich mit einem leicht veränderten Namen an, dann wird man im Register schon nicht mehr erkannt.» In einzelnen Branchen des Baugewerbes, sagt Hirt, habe die Missbrauchsquote bei Kontrollen zwischen 40 und 60 Prozent betragen.

Die Landwirtschaft profitiert von den Bilateralen

Feldarbeiter aus Polen, Nordafrika und der Schweiz pflücken 2005 im Rafzerfeld Melonen. Quelle: Keystone

Ab 2007 kippt die Stimmung: Lohnkontrolleure stellen auf Baustellen zunehmend Verstösse gegen die Lohngesetze fest. Hier Bauarbeiter in Vevey 2014. Quelle: Keystone

Die Partei mit dem Riecher: SVP-Exponenten informieren 2011 in Bern über die MEI. Bild: Keystone

Die Partei mit dem besten Riecher nimmt das Thema auf. Im Juli 2011 lanciert die SVP die Masseneinwanderungs-Initiative. Sie will die Personenfreizügigkeit mit Brüssel neu verhandeln: Ein Inländervorrang und Kontingente sollen die Einwanderung bremsen. Der Bundesrat reagiert. 2012 veröffentlicht er als Antwort auf parlamentarische Anfragen einen Bericht über die Auswirkungen des freien Personenverkehrs. Er stellt fest, dass die Zuwanderung den Druck auf Verkehr und Wohnungsmarkt verstärkt. Doch diese Probleme lassen sich nicht auf die Schnelle beheben.

Im April 2012 aktiviert der Bundesrat erstmals die Schutzklausel, wodurch er im kommenden Jahr ein paar tausend Aufenthaltsbewilligungen weniger erteilen darf. Die Migrationszahlen bleiben aber hoch. Im Herbst 2013 beginnt der Abstimmungskampf zur MEI. Es ist die siebte Abstimmung über die Bilateralen, jedes Mal haben sich die Schweizer dafür ausgesprochen. Vielleicht spüren viele Politiker deshalb nicht, was sich im Land zusammenbraut. Der Herbst 1992 beginnt sich zu wiederholen.

Sein Lebenswerk, der Kampf gegen die EU: Christoph Blocher singt neben seiner Frau Silvia anlässlich der 20-Jahr-Feier zum EWR-Nein 2012 in Biel die Nationalhymne. Bild: Keystone

Verpennte Schlacht

Die SVP macht Wahlkampf auf Hochtouren. Ende Dezember flattert eine Parteizeitung in alle Haushalte. Auf Podien macht sie Stimmung. Kathy Riklin erinnert sich, wie ihr Leute an Veranstaltungen von Bekannten erzählen, die durch Ausländer ersetzt worden sind. Ein Wähler, Inhaber eines Schuhgeschäfts, schreibt ihr, er werde ja stimmen, weil seine Tochter entlassen wurde und eine junge Deutsche ihre Stelle gekriegt habe. «Das verbreitete sich wie Gift», erzählt Riklin.

Der freisinnige Nationalrat Walter Müller, weiss Gott keiner vom linken Flügel, erinnert sich an ein Podium der St.Galler SVP: «Dem Publikum wurde vorher so eingeheizt, dass eine sachliche Diskussion nicht möglich war. Man wollte gar nicht zur Kenntnis nehmen, dass einer Neuverhandlung der Personenfreizügigkeit beide Partner zustimmen müssten.

Im Herbst 2013 startet die Economiesuisse ihre Gegenkampagne. Sie bepflastert die Schweiz mit düsteren Plakaten von einem Apfelbaum, der gefällt wird. «Bilaterale abholzen?», heisst der Slogan. Denn die Economiesuisse, die bisher bei den Abstimmungen zu den Bilateralen federführend war, hat sich selbst ausser Gefecht gesetzt.

Europaabstimmungen seit 1972

3. Dezember 1972
Freihandelsabkommen CH–EWG
Ja: 72.5%
Nein: 27.5%
Bundesbeschluss über die Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft
6. Dezember 1992
Europäischer Wirtschaftsraum
Ja: 49.7%
Nein: 50.3%
Bundesbeschluss über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR)
8. Juni 1997
Beitrittsverhandlungen nur nach Abstimmung
Ja: 25.9%
Nein: 74.1%
Eidgenössische Volksinitiative «EU-Beitrittsverhandlungen vors Volk!»
21. Mai 2000
Bilaterale Verträge I
Ja: 67.2%
Nein: 32.8%
Bundesbeschluss über die Genehmigung der sektoriellen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft
4. März 2001
Start von Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union
Ja: 23.2%
Nein: 76.8%
Eidgenössische Volksinitiative «Ja zu Europa»
5. Juni 2005
Referendum zu Schengen- und Dublin
Ja: 54.6%
Nein: 45.4%
Bundesbeschluss über die bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU über die Assoziierung an Schengen und an Dublin
25. September 2005
EU-Erweiterung 2004
Ja: 56%
Nein: 44%
Bundesbeschluss über das Protokoll über die Ausdehnung des Freizügigkeitsabkommens auf die neuen EG-Mitgliedsstaaten
26. November 2006
Kohäsionsmilliarde
Ja: 53.4%
Nein: 46.6%
Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas
8. Februar 2009
Fortführung Personenfreizügigkeit und Erweiterung auf Bulgarien und Rumänien
Ja: 59.6%
Nein: 40.4%
Bundesbeschluss über die Weiterführung des Freizügigkeitsabkommens zwischen der Schweiz und der EG sowie über die Ausdehnung auf Bulgarien und Rumänien
9. Februar 2014
Masseneinwanderungs-Initiative
Ja: 50.3%
Nein: 49.7%
Eidgenössische Volksinitiative «Gegen Masseneinwanderung»

Als sie im März die Abstimmung zur Abzocker-Initiative des Zahnpasta-Produzenten Thomas Minder verliert, bricht das Chaos aus. Die aggressiv-populistische Kampagnenführung kommt schlecht an, ein von Starregisseur Michael Steiner gedrehter Werbefilm, der die Schweizer Apokalypse im Fall einer Annahme zeigt, liegt bis heute unveröffentlicht in einem Bankschliessfach der Zürcher Kantonalbank. Die Economiesuisse hat in der Bevölkerung etwa einen so guten Ruf wie die Banken in diesen Jahren der Millionenboni und Bankenkrisen: Sie gilt als arrogant und unfähig.

Im Juni nehmen Geschäftsführer Pascal Gentinetta und Präsident Rudolf Wehrli den Hut. Der Verband ist führungslos, die Stimmung im Keller. «Wir müssen weniger reden und mehr zuhören», sagt Economiesuisse-Vizepräsident Hans Hess im Juni der Handelszeitung. Im Dezember, mitten in der Abstimmungskampagne gegen die MEI, tritt auch noch die Kommunikationschefin Ursula Fraefel zurück. Die Economiesuisse ist so mit sich selbst beschäftigt, dass sie im Abstimmungskampf desorientiert wirkt.

Ein Verband mit Auflösungserscheinung: Nach der verlorenen Abzocker-Initiative bricht in der Economiesuisse das Chaos aus. Präsident Rudolf Wehrli (Mitte) erklärt am 19. Juni seinen Rücktritt. Bild: Keystone

Auch der Bundesrat glänzt – ähnlich wie 1992 vor dem EWR – nicht. Johann Schneider Ammanns Glaubwürdigkeit ist mit dem eben aufgeflogenen Steuerkonstrukt seiner Firma im Steuerparadies Jersey angekratzt. Didier Burkhalter verabschiedet sich zum Staatsbesuch nach Japan und dann zu den Olympischen Spielen nach Sotschi. «Das hätte auch Ueli Maurer machen können», ärgert sich CVP-Nationalrätin Kathy Riklin noch heute.

Der Denkzettel für den Bundesrat

Einer ist wieder im Zwiespalt. Rudolf Strahm ist inzwischen 70 Jahre alt und längst nicht mehr im Nationalrat, aber als Vertrauter von Simonetta Sommaruga noch immer ein politisches Schwergewicht. In seinen Kolumnen im «Tages-Anzeiger» schreibt er über die Nebeneffekte er Personenfreizügigkeit. Er warnt vor Unqualifizierten aus Süd- und Osteuropa, die ausgerechnet in SVP-nahe Arbeitsmärkte wie die Gastronomie oder den Bau wandern. «Es ist eine Ironie der Geschichte», schreibt er im Dezember 2013, «dass Europas Linke mit ihrem Multikulti-Ideal die soziale Sprengkraft dieses Arbeitsmigrationsmodells lange Zeit verkannt hatte.»

Strahm lehnt die MEI ab, sieht aber zugleich, wie der Bundesrat die Nebeneffekte des freien Personenverkehrs weder mit Mindestlohn noch einem Wohnbauprogramm dämpfen will. «Das Volk fühlte sich allein gelassen», sagt Strahm heute, «und der Bundesrat tat nichts. Selbst die Gewerkschaften haben erst hinterher gemerkt, dass ihre Mitglieder mehrheitlich für die MEI stimmten.»

Strahms Vertraute Sommaruga ist die einzige Bundesrätin, die sich in der Schlussphase der Abstimmung ins Zeug legt. Er erinnert sich an ein Podium in Thun. «Simonetta kam flach heraus», erzählt Strahm, «dabei waren das keine Hardcore-SVP-ler, sondern Mittelstand. Da merkte auch Simonetta selbst, dass die Stimmung kippt.» Zum Schluss seiner Kolumne im Dezember schreibt Rudolf Strahm: «Der Bundesrat brauchte Druck von Seiten des Volkes.» Heute überlegt er, dann schüttelt er den Kopf. «Ich war gegen die Initiative, weil sie von der SVP kam. Aber ich war lange vor der Abstimmung der Meinung, dass der Bundesrat einen Denkzettel nötig hätte.»

Der Bundesrat hat es zu spät gemerkt: Simonetta Sommaruga spricht im Januar 2014 an einem Podium zur Masseneinwanderungs-Initiative im Hotel Engel in Liestal. Bild: Keystone

Die Gegenkampagne bewirkt nicht viel

Ein Plakat der MEI-Gegner in Schlieren bei Zürich, Januar 2014. Quelle: Keystone

Millionenkampagne auch von den Initianten: Ein SVP-Plakat hängt im Januar 2014 beim Bahnhof Bern. Quelle: Keystone

17. Januar 2014

Seit einigen Jahren fahren die Trams fast immer zu spät. die Durchsage «Wegen Verkehrsüberlastung kommt es im Schienennetz zu Verspätungen» gehört zum Soundtrack eines Ausflugs nach Zürich. Regula Padruzzi (46) starrt aus dem Fenster. Sie war Frustshoppen. Sie ist nicht Stationsleiterin geworden. Natürlich hat Antje, ihre jüngere deutsche Kollegin, die Stelle gekriegt. «Regula, mein Gott, bist du das?»Regula dreht den Kopf und blickt in das Gesicht von Petra, ihrer alten Freundin, mit der sie vor fast 20 Jahren nach Zürich gezogen ist. Seit Jahren haben sie sich nicht mehr gesehen.

Petra sieht aus wie viele dieser Stadtzürcherinnen, sie trägt eine rote Wollmütze und Lederjacke. «Ganz schön voll hier», meint Regula. Petra grinst. «Ja, so ist es halt in der Stadt.»«Manchmal fragt man sich schon, was genau das jetzt uns bringt», rutscht es Regula raus. «Was meinst du?» «All die Leute, die kommen», erwidert Regula. Petras Blick verengt sich. «Es muss uns ja nicht immer was bringen, oder?», fragt sie spitz. «Das ist ihr Recht, wenn die hier ihr Glück versuchen.» Regula will etwas entgegnen, aber Petra zeigt durchs Tramfenster nach draussen. «Ach, jetzt muss ich eh raus, ich wohn gleich hier. Bis wieder einmal!» Regula sieht Petra nach, wie sie auf ihre Wohnung zu läuft. Du hast gut reden mit deiner Stadtwohnung, sagt sie sich und denkt an die vollgestopfte, nach Schweiss riechende S-Bahn, die sie nach Dietlikon bringen wird.

Diese interaktive Karte zeigt die wichtigsten Meilensteine in der Beziehung Schweiz – EU

Klicke auf den Pfeil oder wische auf dem Handy nach links, um die weiteren Jahre anzuzeigen. Tippe auf die Symbole, um mehr über die wichtigsten Ereignisse und Abstimmungen zu erfahren.

Zuhause in Dietlikon läuft die Abstimmungsarena. SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz streitet sich mit Bundesrätin Sommaruga. Mario lacht. «Du, der Amstutz redet plötzlich wie ein Linker. Wirtschaftswachstum ist nicht alles, alles wird verbaut.» «Aber es wird ja wirklich alles verbaut», sagt Regula. «Und die Linken reden wie Rechte. Sie reden nur von der Wirtschaft», fährt Mario fort. Regula nickt. «Was stimmst du?» Sie hat sich entschieden.

Grossandrang am 9. Februar in der Stadt Zürich: Die Wirtschaftszentren lehnen die MEI ab. Bild: Keystone

Deutsche? Polen! Ungaren!

Mario Padruzzi trinkt zuhause am Küchentisch in Dietlikon und grübelt. Vor ihm liegt der graue Stimmzettel zur Masseneinwanderungs-Initiative. Heute will er sich entscheiden. Gestern fand er, man sollte doch nicht das Wirtschaftswachstum wegen voller Züge gefährden. Aber heute morgen hörte er in der Kantine, dass neuerdings nicht nur Deutsche, sondern auch polnische Maschinenbauer eingestellt werden. Ausgebildete, erfahrene Maschinenbauer aus Ungarn bewerben sich für unbezahlte Praktika. Mario ist jetzt 48. Er kommt noch klar mit Software-Updates, er ist noch offen für Umstrukturierung.

Doch er spürt, wie sich alles um ihn schneller dreht. Manchmal, beim Feierabendbier in der neuen Kneipe neben seiner Bude, fragt er sich, ob es sein Vater nicht einfacher hatte, in der alten Schweiz, in der es nur Feldschlösschen- und Hürlimann-Bier gab, die PTT, die öffentlich-rechtlichen TV-Kanäle und keine Handys, die dauernd summen. «Also gut», denkt Mario, «ich setze ein Zeichen.»

* Die Familiengeschichte der Padruzzis ist ein fiktionales, erzählerisches Element.

Die ganze Serie zum Binge-Lesen

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Die Serie «Schweiz – EU» ist ein NativeAd der vom Wirtschaftsdachverband Economiesuisse koordinierten Kampagne «stark + vernetzt» für den Erhalt des bilateralen Weges mit der Europäischen Union. Die Chefredaktion von watson hat dem Auftragsverhältnis mit Economiesuisse in Zusammenhang mit der Serie «Schweiz – EU» unter folgenden Überlegungen und Bedingungen zugestimmt: Das politische Anliegen entspricht der redaktionellen Linie von watson, der verantwortliche Journalist ist von watson beauftragt, aber nicht Teil der watson-Redaktion und unterhält keinerlei wirtschaftliche Beziehungen zu Akteuren von «stark + vernetzt», die Auftraggeberin hat ausschliesslich bezüglich des Publikationszeitpunktes Mitsprache-Recht und darf weder mit dem von watson beauftragten Journalisten noch anderen Mitgliedern der watson-Redaktion kommunizieren und das NativeAd muss den watson-Userinnen und -Usern einen klaren Erkenntnismehrwert bezüglich der Beziehungen Schweiz – EU bringen. (thi)

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    Alle Leser-Kommentare
  • Calvin WatsOff 03.02.2017 15:21
    Highlight I ❤️ die Deutschen.😂
    25 23 Melden
  • Majoras Maske 03.02.2017 14:59
    Highlight Ich weiss ja nicht, ob man erfundene Figuren wirklich verwenden sollte um die Annahme der MEI als "Zeichensetzen" umzudeuten.

    Ich war gegen die MEI, aber ich habe das Gefühl, dass sich verschiedene Dinge, wie z. B. der härtere Kokurrenzkampf am Arbeitsmarkt oder der Verkommen der Politik zum reinen Verwalten von wirtschaftlichen Interessen (natürlich der Einflussreichen), in unserer Gesellschaft gefährlich zu einem giftigen Gesamtbild vermischen.

    Und das betrifft Europa ebenso wie die Schweiz.
    29 2 Melden
  • The Origin Gra 30.01.2017 12:21
    Highlight Gibt es eigentlich auch noch eine Serie über die Österreicher, Franzosen, Polen und Italiener die seit 2004 zu uns kommen. Die EU besteht nicht nur aus Deutschland.
    Das vermisse ich in der ganzen Diskussion, immer stehen die Deutschen im Fokus dabei gibt es noch 28 EU Staaten die voll sind mit Netten Menschen
    29 26 Melden
  • The Origin Gra 30.01.2017 12:19
    Highlight Was mich an der EU stört ist, das dass mehr oder weniger in die Diktatur abrutschende Spanien (Knebelgesetz, Folter an Mutmasslichen ETA-Mitgliedern, Verhaftung von ETA-Anwälten kurz vor Prozess sowie Fragwürdige Inhaftierungspraktiken) nicht Öffentlich gebrandmarkt wird und es keine Sanktionen von EU Seite gibt. Kein Aufschrei, keine Rügen wie bei Polen oder Ungarn, nichts kommt da. Auch die fast Aphartheitsähnlichen Zustände gegenüber der Samen (Indigene Schweden) wird nicht geandet. Zudem ist ein Steuerparadiesmacher (Junker) Chefkommissar der EU. Draghi ist EZB Chef trotz seinem GR Mist.
    24 6 Melden
    • Thomas Bollinger (1) 03.02.2017 14:09
      Highlight Die gleiche Polemik kannst Du auch für die Schweiz zusammenmixen. Etwas Blocher, Kesb, ein paar verurteilte SVPler, noch etwas KO Tropfen dazu und die Taten unserer Grossbanken, garniert mit Bodluv und It Beschaffungsskandal und schon sieht die EU gar nicht so schlecht aus. Alles eine Frage der Gewichtung.
      17 15 Melden
    • The Origin Gra 03.02.2017 15:39
      Highlight @ Thomas Bollinger
      Ja das stimmt, nur werden in der Schweiz hoffentlich keine Menschen in Polizeigewahrsam Systematisch anhand ihrer Volkszugehörigkeit gefoltert (ETA resp. Basken) und keine Minderheiten Ausgegrenzt (Schweden). Wenn doch, ab vors Bundesgericht oder auf die nächst Höhere Instanz + ein Aufschrei der sich gewachsen hat, wenn nicht, Initiative, Anzeigen usw. Und ja, auch in der Schweiz gibt's viel Dreck.
      Die EU aber Sanktioniert Menschenrechtsverletzungen der eigenen Länder nur nach Gutdünken und nicht Rigoros, trotz Friedensnobelpreis und Lobpreist sich selbst. Das stinkt mir!
      14 2 Melden