Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Schweiz will weitere Dschihad-Touristen ausbürgern

06.04.18, 12:27 06.04.18, 12:46


Reisebewegungen von Schweizer Dschihad-Touristen nach Syrien, Irak, Afghanistan und Somalia. Bild: screenshot/ndb

Zwei Jahre ist es her, seit das Staatssekretariat für Migration SEM ein erstes Ausbürgerungsverfahren gegen einen mutmasslichen Schweizer Dschihadisten in die Wege leitet. Der italienisch-schweizerische Doppelbürger war laut Medienberichten 2015  nach Syrien gereist, um sich dem «Islamischen Staat» anzuschliessen. 

Nun hat das SEM bekannt gegeben, dass weitere Verfahren zur Ausbürgerung hängig sind. Wie eine Sprecherin gegenüber SRF sagte, werden aktuell «weniger als fünf» Verfahren zum Entzug des Schweizer Bürgerrechts geführt.

In welchen Ländern sich die betreffenden Personen aufhielten und über welche andere Staatsbürgerschaft sie verfügen, gibt das SEM aus Datenschutzgründen nicht bekannt. SEM-Sprecherin Katrin Schmitter bestätigte aber gegenüber watson, dass sich die betreffenden Personen allesamt dem «IS» angeschlossen haben oder hatten.

Nach Angaben des Nachrichtendienstes des Bundes wurden seit 2001 insgesamt 70 bestätigte und 23 unbestätigte Reisen von sogenannten Dschihad-Touristen festgestellt. Darunter sind 19 Doppelbürger. Die Schweiz kann nur Personen ausbürgern, die über eine weitere Staatsbürgerschaft verfügen.

Wirbel um Ausbürgerungsfall

Der Fall des italienisch-schweizerischen Doppelbürgers Christian I. hatte 2016 für viel Aufsehen gesorgt. Rechtsexperten bemängelten damals die mangelhaften juristischen Grundlagen, die auf einer Notverordnung des Bundesrats aus dem zweiten Weltkrieg beruhten. Juristische Abklärungen des Bundes ergaben, dass die gesetzlichen Vorgaben im Fall des italienisch-schweizerischen Doppelbürgers tatsächlich zu wenig klar definiert waren. Der Bund reagierte mit einer Konkretisierung der entsprechenden Artikel im Rahmen einer Totalrevision des Bürgerrechtsgesetzes BüG.

Als Voraussetzung wird neu unter anderem verlangt, dass die Person vorgängig rechtskräftig verurteilt worden ist. Überdies muss auch die zuständige Behörde des Heimatkantons dem Entzug zustimmen, wie Sprecherin Schmitter ausführt.

Das Verfahren gegen Christian I. wurde mittlerweile eingestellt. Er kam vermutlich in Syrien ums Leben.

(wst)

Terror des sogenannten Islamischen Staates

Intelligent, homophob, autoritätsgläubig: Warum Ingenieure die besten Dschihadisten sind

Die vergessenen Jahre des Terrors: In den 70ern und 80ern zogen Terroristen eine Blutspur durch Europa

Gute Frage: Weshalb werden französisch sprechende Muslime öfter radikal als alle anderen?

«Islamischer Staat», Chemie- und Nuklear-Waffen: Wie real ist die Gefahr?

Amerikas Schattenkrieger jagen «IS»-Anführer

Wir sollten uns an den Terror gewöhnen, aber das können wir nicht

Bilal reist in den Dschihad und rechnet dann mit dem «IS» ab – Kurz darauf ist der Deutsche tot

Kein Mensch versteht Syrien, weil alle von Syrien sprechen, aber etwas anderes meinen

Perfide Propaganda: Wie der «IS» mit «JiHotties» und Social Media westliche Frauen fängt

«Schwangere dürfen nicht verkauft werden»: So grausam regelt der «IS» den Umgang mit den Sex-Sklavinnen

Nein, Herr Trump, Obama ist NICHT der Gründer des «IS» – aber ganz unschuldig ist er auch nicht

Ulrich Tilgner: «Saudi-Arabien ist weltweit einer der Hauptunterstützer radikal-islamischer Strömungen»

Studie zeigt: So denken Muslime weltweit über den «Islamischen Staat»

Alle Artikel anzeigen

Das könnte dich auch interessieren:

«Aus Gewissensgründen» – Diese Apothekerin verbannt Homöopathie aus Regalen

Wie du dir als Gymi-Schüler die Lehre vorstellst – und umgekehrt

«Jetzt gegensteuern, sonst werden die Folgen fatal sein»: 11-Jährige erleiden Burn-out

Der Kampf um die Seele der Amerikaner hat begonnen

Hol dir die App!

Markus Wüthrich, 5.5.2017
Tolle Artikel jenseits des Mainstreams. Meine Hauptinformations- und Unterhaltungsquelle.

Abonniere unseren Daily Newsletter

7
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 72 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
7Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • mogad 06.04.2018 12:44
    Highlight Bis diese "Ausgebürgerten" sich bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte emporrekuriert haben, sind sie längst an Altersschwäche gestorben.
    52 3 Melden
  • axantas 06.04.2018 12:42
    Highlight Sehr gut. Wenn dafür rechtliche Mittel zur Verfügung stehen, dann muss man das sofort und umfassend machen.

    Die unerträglich doppelbödige, scheinheilige Haltung dieser Subjekte ist sowieso absolut unerträglich. Man profitiert von einem Land und lehnt es gleichzeitig in seinen elementarsten Grundwerten ab.

    ...wenn sich der eine oder andere Fall von selbst erledigt, ist das auch nicht schlecht. Sie haben dann ja ihr Ziel erreicht und kriegen ihre Jungfrauen übergestülpt. Sorry für den Sarkasmus, aber ich bin hier inzwischen absolut empathielos.
    102 2 Melden
  • Ron Collins 06.04.2018 12:36
    Highlight Und was ist da falsch dran?
    43 5 Melden

«Mach's gut Spidi»: Circus Knie nimmt Abschied von Peter Wetzel

In einer schlichten und bewegenden Feier hat der Circus Knie am Montagmorgen Abschied von Peter Wetzel alias Clown Spidi genommen. Am öffentlichen Gottesdienst im Zirkuszelt auf der Berner Allmend nahmen mehrere hundert Personen teil.

Zirkuspfarrer Ernst Heller entzündete in der Manege mehrere Kerzen als Symbol für das «Erhellende» in der Dunkelheit. Für Spidi, der sich Ende Juli das Leben genommen hatte, sei das Dunkle so stark geworden, «dass er sich selber in dieses Dunkel stürzte». …

Artikel lesen