Schweiz
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«Krebsgeschwür der Gesellschaft»: Nationalrat will Islamischen Zentralrat verbieten

07.06.17, 04:02 07.06.17, 06:18


Genug ist genug: FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann hat einen Vorstoss eingereicht, mit dem er Organisationen mit extremem islamistischem Gedankengut verbieten will. Portmann zielt laut «Tages-Anzeiger» insbesondere auf die Koranverteilaktion «Lies!» und den Islamischen Zentralrat (IZRS). 

Nicolas Blancho, President du Conseil Central Islamique s'exprime lors de la troisieme conference annuelle du Conseil Central Islamique Suisse, CCIS, ce samedi 21 decembre 2013 a Palexpo Geneve. La conference annuelle du Conseil Central Islamique est la plus grande manifestation islamique en Suisse. Cette annee sous la devise “Tawhid comme methode“. Plus de 20 orateurs, chanteurs d'anasheeds et recitateurs du Coran provenant de douze pays font partie du programme. (KEYSTONE/Martial Trezzini)

Wird seine Organisation bald verboten? Nicolas Blancho, Präsident des IZRS.  Bild: KEYSTONE

Was will der FDP-Politiker damit bezwecken? Menschenverachtendes Gedankengut können zu einem «Krebsgeschwür in der Gesellschaft» anwachsen, sagt Portmann. Ideologien, die sich an der Scharia ausrichteten und zum Jihad aufriefen, seien schon im Keim zu ersticken. Für Portmann stellen sie heute die «grösste Bedrohung für die zivilisierte Welt» dar. Portmann hofft, dass nun die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats eine Motion an den Bundesrat richtet. 

UNO müsste IZRS verbieten

Wie Portmann auf Anfrage des «Tages-Anzeigers» festhält, ist er sich der Schwierigkeiten bewusst, Organisationen gemäss schweizerischem Recht verbieten zu lassen. Demnach kann der Bundesrat eine Organisation oder Gruppierung verbieten, wenn diese «terroristische oder gewalttätig-extremistische Aktivitäten propagiert, unterstützt oder in anderer Weise fördert und damit die innere oder äussere Sicherheit konkret bedroht».

Voraussetzung dafür sei allerdings, dass ein entsprechender Beschluss der UNO oder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vorliegt. Portmann möchte den Bundesrat mit der Kommissionsmotion dazu bringen, sich bei der UNO bzw. der OSZE für ein Verbot von «Lies!» und des IZRS einzusetzen – damit die Schweiz am Ende mit ähnlichen Schritten reagieren kann.

Ob sich die UNO oder die OSZE dazu bewegen lassen, auf die schweizerische Gesetzgebung Rücksicht zu nehmen und schweizerische Gruppierungen zu verbieten, ist offen. Deutschland hat «Lies!» bereits verboten, doch war die Koranverteilaktion dort als Stiftung organisiert, verfügte also über Strukturen und Bankkonten. Anders als Deutschland hat die Schweiz keine Tradition im Verbieten gefährlicher Organisationen. (amü)

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Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.

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62
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    Alle Leser-Kommentare
  • Dr. Atom 07.06.2017 09:56
    Highlight Der Islam ist nicht ein Feind der Schweiz oder der Welt.
    Es ist der falsch gelenkte und radikalisierte Mensch dahinter.
    Auch in unserem Glauben würde ein radikalisierter Christ nichtgläubigen schaden zufügen. Da gibts einige Biebelferse die man sehr gut falsch verstehen könnte.
    In dieser schweren Zeit bräuchte es eine vom Islam Dachverband organisierte Aufsichtskontrolle bei jeder Moschee oder zumindestens Glaubensläute die eine Ausbildung haben in dem Glauben wie unsere Christlichen Theologen.
    Freie Moscheen bräuchten Kontrolle
    9 13 Melden
    • Knäckebrot 07.06.2017 14:16
      Highlight Das geht nur, wenn man die Bibelverse absichtlich falsch versteht.

      Es gibt in Westeuropa viele christliche fundamentalistische Gruppen, welche die Gesellschaft und deren „weltliche Ausschweifung“ ablehnen und sich so unbeliebt machen. Dennoch hat (meines Wissens) noch keine dieser Gruppen die Bibel so ausgelegt, dass sie mit Terrorgewalt handeln müsse. Dies betrifft selbst nicht einmal die konservativsten christlichen Sekten, welche sich abschotten und manipulativ die „Schäfchen“ beherrschen. Nicht mal diese legen die Bibel so aus, dass sie der Gesellschaft schaden müssten.
      6 2 Melden
    • Fabio74 07.06.2017 18:24
      Highlight Knäckebrot Es gibt evangelikake Fundis die afrikanische Staaten finanzieren unter der Bedingung Gesetze nach deren Weltbild einzuführen. D.h. Todesstrafe für Schwule. Es gibt in Afrika christliche Milizen die mit der Bibel argumentieren und morden.
      Es gibt Huonder der das alte Testament zum Thema Homosexualität zitiert.
      Diese Subjekte und das Schweigen der Kirchen dazu, schadet unserer Gesellschaft ebenso
      6 4 Melden
  • Eskimo 07.06.2017 09:12
    Highlight Ein Verbot wird wohl nicht reichen. Moslems sind unglücklich in muslimischen Ländern. Also kommen sie zu uns. Und nun wollen sie die westliche Welt so gestalten wie dort wo sie herkommen. Wo sie so unglücklich sind.
    Das ist einfach nur dämlich. Nicht nur von den Islamisten sondern vorallem von uns. Weil wir dies zulassen.
    36 14 Melden
    • Fabio74 07.06.2017 09:59
      Highlight Das ist gelinde gesagt Quatsch. Ineinem Land wo Krieg Unterdrückung herrscht ist jeder unglücklich der nicht kriegsgeil ist.
      Der saubere Westen verdient am Tod und Elend dort auch ordentlich mit.
      Bis auf die Extremisten, die ein paar Promille sind, leben die Moslems gemäss unserer Verfassung
      11 20 Melden
    • Eskimo 07.06.2017 10:43
      Highlight @Fabio
      Was denkst du, wieso errscht ausgerechnet in muslimischen Ländern so häufig Krieg? Nicht Länder machen Krieg sondern Menschen mit ihrer Kultur und Ideologien. Jene Kultur die Linksgrün unbedingt tolerieren will!
      11 1 Melden
    • Fabio74 07.06.2017 13:22
      Highlight Blödsinn. Erstens will linksgrün nicht unbedingt diese Kultur tolerieren, sondern nicht alle in einen Topf werfen, wenn einzelne Extremisten sind
      Zweitens gibts in vielen christlichem afrikanischen Staaten Kriege. Diese gibt es weil es um Macht, um Voherrschaft und Rohstoffe geht und weil der Westen an Kriegen, Tod und Elend mitverdienen will, liefert er Waffen und macht Geschäfte mit diesen Regimes.
      Dein Kommentar besteht aus hohlen Phrasen rechtsnationaler Propaganda ohne Fundament
      3 10 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • Kaviar 07.06.2017 09:06
    Highlight Ein Verbot halte ich für verfrüht.
    Es wäre wirksamer, sie (hoffentlich weiterhin) geheimdienstlich auszuspionieren und darauf zu warten, dass sie sich in illegale Handlungen, oder gar terrioristische Vorbereitungen verstricken. Wenn dann genug Beweise vorhanden sind, soll man sie verhaften und wegsperren, wenn möglich für immer in der Verwahrung.
    7 10 Melden
  • Kaviar 07.06.2017 08:47
    Highlight Wieso soll die Beurteilung, ob eine Organisation die innere Sicherheit der Schweiz gefährdet, von der UNO, oder der OSZE beurteilt werden und nicht, wie es sich für einen souveränen Staat gehört, der seinen Bürgern Schutz verspricht, durch die Schweiz selbst?
    18 1 Melden
  • Tepesch 07.06.2017 08:38
    Highlight Mit dem IZRS haben wir ein ähnliches Problem wie Deutschland mit der NPD. Ein Verbot wird nichts bringen, da sich diese Leute einfach unter einem neuen Verein neuformieren oder in den Untergrund zurück ziehen. Am besten wäre wohl eine totale Medienblockade. Der IZRS provoziert regelmässig um Aufmerksamkeit zu erhalten und die Medien fallen jedes Mal darauf herein.
    Die "Lies!" Aktion liesse sich hingegen leicht verbieten, wenn man allgemein das Verteilen von religiösen Schriften verbieten würde.
    12 1 Melden
    • Kaviar 07.06.2017 10:11
      Highlight Wenn man wollte, könnte man den Koran ganz verbieten, weil er an zahlreichen Stellen die Rassismusstrafnorm verletzt.
      12 4 Melden
    • Fabio74 07.06.2017 13:23
      Highlight @Kaviar dann müsstest du die Bibel auch verbieten
      1 2 Melden
    • Kaviar 07.06.2017 14:15
      Highlight @Fabio: In der Bibel wird im Unterschied zum Koran nirgends zur Unterdrückung und Ermordung von Juden und Christen aufgerufen.
      Selbverständlich wird in der Bibel nicht gegen Muslime gehetzt.
      0 1 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • Karl33 07.06.2017 08:26
    Highlight Eigentlich schon erstaunlich, dass eine Organisation, die die menschenverachtende Scharia predigt, bei uns erlaubt ist.
    18 0 Melden
    • Makatitom 07.06.2017 10:37
      Highlight Eine Organisation, die das Töten von gleichgeschlechtlich orientierten Menschen fordert, erhält bei uns sogar Kirchensteuer (Huonder)
      3 3 Melden
    • Fabio74 07.06.2017 13:24
      Highlight Huonder predigt das Alte Testament und fordert so die Todesstrafe für Schwule. Wo sind sie Distanzierungen der Katholiken?
      3 2 Melden
  • rodolofo 07.06.2017 08:11
    Highlight Warum hat der bärtige Mann auf dem Bild eigentlich so einen dicken Kopf-Verband?
    Hat dem jemand das Gehirn raus operiert und durch eine Fernsteuerung "Made in Mekka" ersetzt?
    11 0 Melden
  • Firefly 07.06.2017 08:08
    Highlight Woher kriegen die eigentlich ihr Geld? Wie schon gesagt, sinnvoller wäre wohl ein Verbot von ausländischen Spenden und Finanzierung religiöser Organisationen in der Schweiz. Dies dürfte auch einfacher zu erlassen sein.
    9 0 Melden
    • Makatitom 07.06.2017 10:39
      Highlight Richtig, so lange das auch für den Vatikan (und Muttimuss) gilt
      0 3 Melden
  • Quacksalber 07.06.2017 08:04
    Highlight Sorry, der Artikel ist Unsinn. Was hat denn die UNO damit zu tun. Im letzten Abschnitt steht ja sogar, dass Deutschland "eine Tradition im Verbieten" hat. "Krebsgeschwür" im Titel macht es auch nicht besser. Miese Qualität.
    3 3 Melden
  • MacB 07.06.2017 08:03
    Highlight Ob das jetzt richtig ist oder nicht, sei dahingestellt.

    Aber dass die Schweiz als souveräner Staat erst die UNO fragen muss, finde ich bedenklich. Wo sind wir denn???
    5 3 Melden
  • Willkommen 07.06.2017 07:49
    Highlight Gute Idee, wo darf ich Unterschreiben!
    35 3 Melden
  • Speedfab 07.06.2017 07:36
    Highlight Ganz einfach... Alle nachhause senden und nimmer wieder einlassen wie es Australien macht.
    30 17 Melden
    • Fabio74 07.06.2017 10:03
      Highlight Australiens Politik ist eine Apartheidpolitik von Weissen, die vor 200 Jahren das Land okkupiert haben
      5 7 Melden
  • Grundi72 07.06.2017 07:26
    Highlight Wenigstens versuchts jemand, logisch kommt der Vorstoss von FDP/SVP/Seite!

    Ich bin aber sicher, dass Links-grün dem IZRS einmal mehr in die Karten spielen wird und Portmann bekämpfen wird.

    Und schliesslich gibt es für Links wichtigere Themen, zB Kinderkrippen im Bundeshaus...

    38 24 Melden
    • reaper54 07.06.2017 09:10
      Highlight Die ja bereits existierten aber aufgrund von schlechter Nachfrage wider geschlossen wurde ;)
      5 2 Melden
    • fabsli 07.06.2017 09:50
      Highlight Ja, logisch kommt so ein Vorschlag aus dieser Ecke. Verbieten ist immer eine ganz tolle Idee. Aus den Augen aus dem Sinn.
      5 9 Melden
    • Fabio74 07.06.2017 13:28
      Highlight Themen vermischen die nichts zu tun haben. Herzig.
      Wenn es um mehr als feuchte Teäume gehen soll, gehören die Beziehungen zu Katar und Saudi-Arabien generell hinterfragt und jede Waffenlieferung, jede Investition verboten.
      Alles andere ist nutzlos weil Propaganda.
      Die paar Nasen hat man jetzt besser unter Kontrolle als im Untergrund
      2 2 Melden
  • strudel 07.06.2017 07:09
    Highlight Nicht verbieten, aber aufhören ihre statements zu jedem müll zu veröffentlichen.
    20 13 Melden
  • Yolo 07.06.2017 06:49
    Highlight Verbote sind ganz im sinne einer liberalen Politik.
    45 80 Melden
  • Gibaue 07.06.2017 06:43
    Highlight «grösste Bedrohung für die zivilisierte Welt»

    Was für ein Witz. Gebt dem islamistischen Terror wieder die Aufmerksamkeit die er verdient: Gar keine. Er ist ein Furz in der Zeitgeschichte für die zivilisierte Welt (jedoch nicht für Länder wie bspw. Syrien).

    49 80 Melden
    • reaper54 07.06.2017 07:08
      Highlight In einer Ecke stehen "lalala" singen, die Fehler die gemacht wurden Ignorieren, und auf die Splitter oder das Messer im Rücken warten zeugt von einer sehr grossen Ignoranz.
      Natürlich muss etwas gemacht werden und diese Vorschläge sind ein sehr guter Anfang!
      25 11 Melden
    • PaulDerGaul 07.06.2017 08:10
      Highlight Das ist so. Es sterben tausend mal mehr Leute im Verkehr als durch Terroristen, aber das wird aktiv ignoriert.
      11 28 Melden
    • rodolofo 07.06.2017 08:14
      Highlight Oh, das wird denen aber gefallen!
      Diese Sade-Maso-Perversen Islamisten wären gerne "Stinkende Fürze der Gesellschaft", aber ausdauernd und anhaltend, leise und fies aus dem Nichts heraus hochsteigend...
      8 8 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • Süffu 07.06.2017 06:37
    Highlight Symphatisiere in keinster Weise mit IZRS und auch nicht mit lies aber wenn die verboten werden, dann bitte auch gleich PNOS u.Ä.
    100 59 Melden
    • Thinktank 07.06.2017 07:11
      Highlight Juso, Reithalle und Greenpeace nicht vergessen
      32 34 Melden
    • Me, my shelf and I 07.06.2017 07:42
      Highlight Wollte ich gerade auch schreiben.
      12 10 Melden
    • rodolofo 07.06.2017 08:15
      Highlight Finde ich auch.
      Wenn schon, denn schon!
      Bitte keine halben Sachen in Sachen Terror!
      16 5 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • giguu 07.06.2017 06:33
    Highlight Nicht das ich für diese islamistische SVP Partei ergreifen möchte, aber ist ein Verbot denn wirklich notwendig? Ich glaube nicht, dass sich die Herren dadurch ihre Bärte abrasieren, ihre rechte Gesinnung ablegen und brave Bürger werden, sondern sich im Untergrund munter weiter radikalisieren, evtl. noch mehr als zuvor und gar kein Dialog mehr möglich ist.
    72 45 Melden
    • Stichelei 07.06.2017 07:30
      Highlight Auch ich bin grundsätzlich gegen Verbote. Aber wo hast du schon mal erlebt, dass sich der IZRS auf einen konstruktiven Dialog eingelassen hätte?
      22 3 Melden
    • Karl33 07.06.2017 08:27
      Highlight Giguu, mit den Neonazis sucht man auch keinen Dialog. Weshalb soll man ihn mit den Islamisten suchen?
      23 4 Melden
    • Kaviar 07.06.2017 08:52
      Highlight Genau das ist das Ziel. Sie sollen nur noch im Verborgenen, in der Illegalität existieren. Den kompromissbereiten Dialog lehnen sie erwiesenermassen ab. Ausser man betrachtet ihre kategorischen, inakzeptablen Forderungen und ihre kranken Predigten als Form eines Dialogs.
      4 3 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • walsi 07.06.2017 05:59
    Highlight Als ob so ein Verbot etwas bewirken würde? Man könnte es natürlich auf mit Aufklärung versuchen. Das ist dann weniger spektakulär als die Forderung eines Verbotes und erst noch viel Anstrengender, weil man da wirklich etwas dafür tun muss, da ist so eine unrealistische Forderung viel einfacher und Medienwirksamer. Herr Portmann versucht sich hier einfach billig in Szene zu setzen.
    41 48 Melden
    • Genital Motors 07.06.2017 07:23
      Highlight aufklärung... dann müsstest du die ganze islamische Welt aufklären.
      Mei Mei böse Bube, bitte aufhören. Fühle dich doch mal in eine Kufar hinein, meinst du er mag es wenn du seine Mitmenschen in die Luft jagts..
      14 7 Melden
    • stayhome 07.06.2017 07:25
      Highlight Mit Aufklärung versuchen? Wenn sich jemand partout nicht aufklären lassen will, weil er dadurch sein einfach gestricktes Weltbild neu ordnen müsste, dann läuft das ganze eben so in's Leere. Fakt ist, dass die Gesellschaft auf diese neue, subtile Form des Terrors reagieren muss. Ob da ein Verbot hilft, mag fragwūrdig sein, meines Erachtens aber immer noch gescheiter als dem ganzen mit dieser selbstgefälligen Ignoranz gegenüberzutreten.
      13 3 Melden
    • Kaviar 07.06.2017 08:59
      Highlight Aufklärung fällt bei Gläubigen auf unfruchtbaren Boden.
      Aufklärung setzt die Fähigkeit zum Zweifel und zur Erkenntnis voraus. Diese Fähigkeit ist bei Gläubigen verkümmert und bei Fumdamentalisten komplett verödet. Diese Fähigkeiten gelten bei Fundamentalisten als sündige Charakterfehler. Der Gläubige glaubt. Punkt. Und er glaubt nicht Dir oder sonstwem. Er glaubt einzig seinem heiligen Buch und seinem religiösem Führer. Dein Ansatz kann daher nicht funktionieren.
      6 0 Melden
  • Spooky 07.06.2017 04:43
    Highlight Langsam Zeit!
    56 15 Melden
    • Fabio74 07.06.2017 07:02
      Highlight Die Frage nach dem Nutzen muss gestellt werden. Solange die gleichen Kreise keine Probleme haben mit Geschäften mit Katar und Saudi Arabien inkl Waffengeschäften und solange niemand die Investitionen von diesen Staaten hinterfragt, ist es Heuchelei und Mediengeilheit
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