Schweiz
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Die Schweizer Justiz hat es nicht einfach im Kampf gegen die Dschihadisten. Bild: KEYSTONE

Kampf gegen Dschihadisten: Schweiz verhängt mehr Einreiseverbote – auch wegen der sozialen Netzwerke 

31.05.15, 03:40 31.05.15, 08:26

Extremistische Gruppierungen, die auf der Strasse für ihre Ideen werben, bereiten der Schweizer Justiz Sorgen. Als Massnahme dagegen verhängt der Bund vermehrt Einreiseverbote gegen radikalisierte Nicht-Schweizer-Bürger.

«Wegen Gefährdung der inneren Sicherheit haben wir seit Anfang Dezember auf Antrag des Nachrichtendienstes 14 Einreiseverbote gegen dschihadistisch motivierte Reisende und sogenannte Hassprediger verhängt», sagte die Direktorin des Bundesamtes für Polizei (fedpol), Nicoletta della Valle, in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag». Im letzten Halbjahr seien das mehr als in den elf Monaten zuvor gewesen.

Nicoletta della Valle, Direktorin des fedpol. Bild: KEYSTONE

Die Problematik der sogenannten Dschihad-Reisenden sei für die Justiz so herausfordernd, weil eine adäquate Grenze zwischen Gesinnungszensur und realer Bedrohung gezogen werden müsste. Klar ist für della Valle, dass die sozialen Netzwerke zur schnellen Radikalisierung beitragen: «Ein 15-Jähriger kann zu Hause vor seinem Bildschirm einen Wandel vollziehen, den anfangs niemand in seinem Umfeld bemerkt.»

Die Frage der Interventionsmöglichkeiten gehe hier weit über die Polizeiarbeit hinaus. «Die Schweiz ist kein Land, das einfach Facebook und Twitter sperrt», sagte della Valle. Was die Polizei betreffe, so suche man nach Kooperationen mit den internationalen Providern. «Wenn es um Gewaltaufrufe und Propaganda geht, sollen sie tätig werden.» (feb/sda)

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Yanik Freudiger, 23.2.2017
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    Alle Leser-Kommentare
  • zombie1969 01.06.2015 13:41
    Highlight Jeder aus Europa der nach Syrien oder in den Irak geht und sich dort dem Daesh (IS) anschliesst und ohne Umweg in die ewigen Jagdgründe geschickt wird, ist das Beste was Europa passieren kann. Die meisten davon sind hier dem Sozialamt auf der Tasche gelegen und wenn sie zurückkommen liegen sie wieder dem Sozialamt auf der Tasche und müssten auch noch mit grossem und teure Aufwand bewacht werden.
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