Schweiz
Uber

Wegen Uber: Nationalrat ergreift Partei für Taxifahrer

An illustration picture shows the logo of car-sharing service app Uber on a smartphone next to the picture of an official German taxi sign September 15, 2014. REUTERS/Kai Pfaffenbach/Illustration/File ...
Bild: © Kai Pfaffenbach / Reuters/REUTERS

Wegen Uber: Nationalrat ergreift Partei für Taxifahrer und will Regeln lockern

17.06.2016, 10:1531.08.2016, 16:00
Mehr «Schweiz»

Der Nationalrat will Taxifahrer im Konkurrenzkampf gegen Dienste wie Uber stärken. Er hat am Freitag stillschweigend eine Motion angenommen, die verlangt, dass berufsmässige Personentransporte dem Strassenverkehrsgesetz und dem Arbeitsgesetz unterstellt werden.

Heute gilt für Taxifahrer eine spezielle Verordnung, welche die Arbeits- und Ruhezeit regelt. Nach Ansicht von Philippe Nantermod (FDP/VS), der die Motion eingereicht hatte, führt das zu einem verzerrten Wettbewerb zulasten der Taxis.

FDP Vizepraesident Philippe Nantermond fordert im Namen der Freisinnigen ab sofort eine "Harte, aber faire Asylpolitik", am Montag, 6. Juni 2016, in Bern. (KEYSTONE/Lukas Lehmann)
Philippe Nantermod.Bild: KEYSTONE

Würde man die Fahrer den ordentlichen Vorschriften unterstellen, profitierten die neuen Fahrdienste nicht mehr von einem ungerechten Wettbewerbsvorteil, schreibt er in der Begründung seiner Motion. Der Bundesrat teilt diese Auffassung. Er erklärte sich daher bereit, die Vorschriften zu überprüfen. Weil niemand die Motion bekämpfte, war keine Abstimmung nötig.

Ja sagte der Nationalrat auch zu einer Motion von Fathi Derder (FDP/VD) mit demselben Anliegen, die offener formuliert ist: Der Bundesrat soll eine Anpassung der Gesetzgebung an die neuen Angebote vorschlagen. Die Bundesgesetzgebung entspreche angesichts des Angebots an neuen Fahrdiensten nicht mehr den Anforderungen, schreibt der Derder. Darüber seien sich alle einig.

Jetzt auf

Uber ist ein Online-Vermittlungsdienst für Fahrdienstleistungen. Er vermittelt Fahrgäste an Mietwagen mit Fahrer sowie an private Fahrer. Auch reguläre Taxis werden vermittelt. 

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Das könnte dich auch noch interessieren:
0 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Von 1 bis 16 Franken pro 100 Gramm – so krass variieren die Osterhasen-Preise
Fast drei Osterhasen verputzen Herr und Frau Schweizer im Durchschnitt pro Jahr. Wie viel sie dafür berappen, variiert gewaltig. Denn der Luxus-Osterhase vom Chocolatier ist fast 16 Mal teurer als die Billigstvariante aus dem Discounter.

Auch in diesem Jahr werden an Ostern wieder haufenweise Osterhasen aus Schokolade verdrückt. Nach Schätzungen von Chocosuisse, dem Verband der Schweizer Schokoladenfabrikanten, werden in der Schweiz pro Jahr allein für den Inlandmarkt rund 20 Millionen Osterhasen produziert – das sind fast drei Osterhasen pro Kopf. Rund 7 Prozent des jährlichen Schokoladenabsatzes in der Schweiz gehen auf das Konto der Osterfeiertage.

Zur Story