Schweiz
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Eveline Widmer-Schlumpf, Swiss Federal council and Finance Minister, on her way to a press conference, Tuesday, May 20, 2014 in Bern, Switzerland. Widmer-Schlumpf will comment on the US Justice Department's verdict to charge Suisse bank Credit Suisse AG with helping wealthy Americans to avoid paying taxes through offshore accounts. Credit Suisse was imposed a penalty of USD 2.6 billion by the US authorities on Monday, May 19 2014. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Dossierfest und zäh: Eveline Widmer-Schlumpf hat gute Chancen auf eine Wiederwahl – wenn sie bleiben will.
Bild: KEYSTONE

Drei gute Gründe, weshalb Widmer-Schlumpf selbst bei einem Rechtsrutsch hoffen darf

FDP und SVP dürften am 18. Oktober Sitze gewinnen. Dies zeigen aktuelle Umfragen und Analysen. Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf hat trotzdem intakte Chancen auf eine Wiederwahl.



Knapp drei Wochen vor den nationalen Wahlen scheint sich der Rechtstrend zu bestätigen. Zwei Sonntagsblätter haben entsprechende Zahlen veröffentlicht: Laut einer repräsentativen Umfrage des «SonntagsBlick» werden SVP und vor allem FDP deutlich zulegen, während den Mitteparteien «ein veritables Desaster» drohe. Die «Schweiz am Sonntag» hat eine detaillierte Analyse möglicher Sitzgewinne für alle Kantone erstellt. Demnach kann Mitte-Rechts mit bis zu elf zusätzlichen Mandaten in National- und Ständerat rechnen.

Ein solches Szenario verspricht Hochspannung bei der Gesamterneuerungswahl des Bundesrats am 9. Dezember. Eveline Widmer-Schlumpf, deren Sitz die SVP «zurückerobern» will, wurde vor vier Jahren mit 131 Stimmen wiedergewählt. Sie übertraf das absolute Mehr um genau diese elf Stimmen. Trotzdem sind die Perspektiven der BDP-Bundesrätin nicht so schlecht, wie man annehmen könnte. Ihre Chancen auf eine Wiederwahl sind aus mehreren Gründen intakt:

1. Sitzverteilung in der Mitte

Trotz Rechtsrutsch kommt Widmer-Schlumpf in der Modellrechnung der «Schweiz am Sonntag» auf 125 Stimmen (SP, Grüne, CVP, BDP, EVP, diverse Linke), während das Mitte-Rechts-Lager 121 Stimmen vereinigt (SVP, FDP, GLP, diverse Rechte). Dies würde für die Wiederwahl reichen. Allerdings hinkt diese Prognose aus mehreren Gründen. So ist es zweifelhaft, dass die Grünliberalen einen SVP-Kandidaten wählen würden. Im Nationalrats-Rating der NZZ sind sie links der Mitte angesiedelt. Zumindest ein Teil der Fraktion dürfte für die Bündnerin votieren.

Officials empty ballot boxes to count votes of the cabinet election during the winter Parliament Session in Bern, Switzerland, December 14, 2011. (KEYSTONE/POOL/Michael Buholzer)

Bundesratswahl 2011: Widmer-Schlumpf übertraf das absolute Mehr um elf Stimmen.
Bild: keystone

Ähnlich sieht es bei den anderen Parteien aus. Die CVP war bislang eine verlässliche Stütze von Widmer-Schlumpf, dennoch könnten einzelne «Dissidenten» nach rechts abwandern. Der einflussreiche Fraktionschef Filippo Lombardi hat sich öffentlich für einen zweiten SVP-Sitz stark gemacht. Dieser Effekt dürfte jedoch kompensiert werden durch «Abtrünnige» bei der FDP. Bereits vor acht und vier Jahren konnte die BDP-Bundesrätin auf FDP-Support zählen.

2. FDP-Bashing durch SVP und «Weltwoche»

Verstärkt werden könnte dieser Effekt durch die anhaltenden Angriffe auf die FDP aus den Reihen der SVP. Vor allem ihr Hausblatt «Weltwoche» tut sich in dieser Hinsicht hervor, etwa mit einem «ABC des Unfreisinns». Nach Philipp Müllers Autounfall hievte sie den FDP-Präsidenten aufs Cover mit der Schlagzeile «Menschliches Versagen». Felix E. Müller, Chefredaktor der «NZZ am Sonntag», enervierte sich über dieses «Unfriendly fire» der SVP auf die FDP.

Weltwoche-Cover zu Philipp Müllers Autounfall

«Weltwoche»-Attacke auf Philipp Müller.

Ein Motiv ortet Müller in der Weigerung der Freisinnigen, mit der Volkspartei flächendeckend Listenverbindungen einzugehen. Dennoch falle die Penetranz der Angriffe auf: «Offenbar passt es der SVP nicht, dass der Freisinn im Moment erfolgreich ist und sich so die Konkurrenzlage im bürgerlichen Wählersegment verändert.» Das betrifft auch die personelle Komponente: Philipp Müller gelingt es immer besser, sich als führender Kopf im rechtsbügerlichen Lager zu etablieren. Für die SVP stellt dies eine Bedrohung dar, was die Attacken auf seine Person erklären könnte.

So wählst du richtig

Nationalrat

Ständerat

Der Verein Politools lässt dich deine politischen Einstellungen auf der Wahlplattform Smartvote mit denjenigen der kandidierenden Politiker vergleichen. Es empfiehlt sich, nicht Kandidaten mit der grössten Übereinstimmung zu wählen, sondern solche mit grosser Übereinstimmung und intakten Wahlchancen.

3. SVP-Kakophonie im Kandidaten-Karussell

Im Juni setzte die SVP eine Findungskommission für mögliche Bundesratskandidaten ein, geleitet vom früheren Aargauer Regierungsrat Ernst Hasler. Sie wollte damit ein Debakel wie 2011 vermeiden, als ihr Kandidat Bruno Zuppiger über eine Erbschaftsaffäre stolperte. Funktioniert hat dies bislang nicht, im Gegenteil. Statt die Kommission in Ruhe arbeiten zu lassen, lancieren führende Parteiexponenten laufend Kandidaturen der zweifelhaften Sorte.

Parteipraesident Toni Brunner, links, und Nationalrat Adrian Amstutz, rechts, von der SVP, aeussern sich zur Zuwanderung, am Dienstag, 26. Mai 2015, in Bern. Die SVP ist nicht zufrieden mit den Vorschlaegen des Bundesrats zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative. Die Regierung missachte damit den Volkswillen. Die SVP lehnt es vor allem ab, dass die Zuwanderung aus Europa nur mit Zustimmung der EU begrenzt werden soll. Damit werde der EU ein Vetorecht betreffend der Schweizer Gesetzgebung eingeraeumt, erklaerte die SVP zum Ablauf der Vernehmlassungsfrist. (KEYSTONE/Peter Schneider)

Toni Brunner und Adrian Amstutz sind kaum wählbar.
Bild: KEYSTONE

Im Sommerloch machte sich Parteipräsident Toni Brunner für Adrian Amstutz stark, obwohl dieser aus zwei Gründen kaum wählbar ist: Der Fraktionschef ist eine polarisierende Figur, und er wäre der dritte Berner in der Landesregierung, was auch nach Aufhebung der Kantonsklausel kaum vermittelbar wäre. SVP-Vordenker Christoph Blocher wiederum sprach sich für Toni Brunner aus, obwohl der Toggenburger auch nach 20 Jahren im Nationalrat kaum mehr ist als ein ewig bubenhafter Sprücheklopfer. In Bundesbern lästert man über Brunners fehlende Dossierkenntnisse.

Solche Manöver lassen einen Verdacht aufkommen: Will die SVP gar keinen zweiten Sitz? Tatsächlich kann sie mit dem heutigen Arrangement gut leben. Mit Ueli Maurer erfüllt sie die Ansprüche der «Traditionalisten», die Wert legen auf eine SVP-Vertretung im Bundesrat. Gleichzeitig kann sie weiterhin jammern, dass sie als wählerstärkste Partei mit nur einem Sitz untervertreten ist, und so ihr Doppelspiel als Regierungs- und Oppositionspartei fortführen.

«Weshalb die SVP meint, mit Dauerattacken auf die FDP ihrem grossen Ziel näher zu kommen, ist nicht nachvollziehbar», schreibt Felix E. Müller. Ausser sie verfolgt dieses Ziel nicht ernsthaft. Mehr wird man am Wahltag wissen. Falls der Rechtsrutsch noch deutlicher ausfällt als erwartet, ist ein zweiter SVP-Sitz kaum vermeidbar. Gleiches gilt für den Fall, dass Eveline Widmer-Schlumpf auf eine erneute Kandidatur verzichten sollte. Bis Ende Oktober will sie darüber entscheiden.

Umfrage

Soll Eveline Widmer-Schlumpf wiedergewählt werden?

  • Abstimmen

822 Votes zu: Soll Eveline Widmer-Schlumpf wiedergewählt werden?

  • 67%Ja, sie leistet gute Arbeit.
  • 33%Nein, ihr Sitz gehört der SVP.

Go Vote CH Helvezin

#GoVoteCH

#GoVoteCH ist eine Compilation mit 3 x 26 Tracks aus der Schweiz. Und #GoVoteCH will die Wahlbeteiligung erhöhen: Die 78 Artists rufen deshalb für den 18. Oktober 2015 zur Wahl auf. Denn: «Im Bundeshaus wird vieles entschieden, das im Alltag Auswirkungen hat. Wählen ist ein Privileg. Wer kann, soll.» #GoVoteCH ist ein Projekt der Zeitschrift «Helvezin».

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    Alle Leser-Kommentare
  • Helvezin 10.10.2015 17:36
    Highlight Highlight Sagt, wen möchtet Ihr denn haben im Bundesrat?
  • Kastigator 30.09.2015 08:25
    Highlight Highlight Natürlich will die SVP keinen zweiten Bundesrat. Man könnte sonst nicht mehr ewig in der bequemen Opferrolle verharren. Ich bin sehr für einen zweiten SVP-Sitz - aber nur auf Kosten des Freisinns. Drei Mitte-rechts-Bundesräte würden auch dem neuen Parlament entsprechen. Aber angesichts des Theaters, das die sogenannte Volkspartei jetzt wieder aufführt, ist damit zu rechnen, dass sie wieder keinen Kandidaten unterbringt. Wie letztes Mal: Erst den Zuppiger aufstellen (der gemässigt genug gewesen wäre, um gewählt zu werden) - und ihn dann in der eigenen Zeitung blossstellen. Zu offensichtlich.
    • atomschlaf 30.09.2015 09:45
      Highlight Highlight Wie das neue Parlament aussehen wird, wissen wir erst am 18. Oktober...
    • Kastigator 30.09.2015 12:49
      Highlight Highlight Das stimmt, aber von einer rechten Mehrheit, also über 50% für FDP und SVP kann nicht ausgegangen werden. Also gibt es drei Bundesräte für diesen Block - wie sie das ausjassen wollen unter sich, bleibt ihnen überlassen.
  • Armando 28.09.2015 23:27
    Highlight Highlight Diese Frau hätte NIE in den BR gewählt werden dürfen. Als Vertreterin einer Minipartei, die nicht mal 5% Wähleranteil hat, hat sie dort nichts verloren. Da haben andere noch weit vorher Anspruch auf einen BR, z.B. die Grünen. Die Wahl dieser inkompetenten (siehe ihr Chaos im EJPD) Frau war ein grosser Fehler und eine flagrante Missachtung der Konkordanz. Je früher diese Frau von der politischen Bühne verschwindet, desto besser für die Schweiz.
    • Tsunami90 28.09.2015 23:47
      Highlight Highlight Wieso missachtung der Konordanz? Die BDP entstand nach ihrer Wahl und zum Zeitpunkt war sie Mitglied der SVP. Das sind die Fakten. Basta! Wenn der SVP nicht gefällt, dass sie seit samuel schmied keinen mehrheitsfähigen BR Kandidaten mehr zu stellen vermag, soll sie aleine jammern. Die SVP hätte heute 2 Bundesräte mit namen Maurer und Widmer-Schlumpf. Aber das geht ja nicht, weil der Sonnenkönig unsanft auf seinem Hintern landete und niemand ihn hinterfragen darf. Der Blocherkult hat dem Land genug geschadet. Zum Glück ists vorbei 7nd auf weiter Flur kein Nachfolger zu sehen.
    • Anded 28.09.2015 23:51
      Highlight Highlight Echt jetzt? Dieser Kommentar ein Highlight?
    • Jol Bear 29.09.2015 00:01
      Highlight Highlight Die Grünen hätten eher Anspruch auf einen BR-Sitz als die Minipartei BDP. Aber es geht letztlich um Interessenpolitik und nach deren Logik ist die Wiederwahl der bisherigen Widmer-Schlumpf auch für die Mitte und Linken ein komfortables "kleineres Übel". Damit behält man die Rechten in Schranken und kann häufig auf Zustimmung der zu Dank verpflichteten BDP mit ihrer Bundesrätin zählen. Realistisch: Die BDP ist instrumentalisierte dankbare Manipuliermasse und Widmer-Schlumpf hat das Privileg, vollumfänglich selber zu entscheiden, ob sie noch 4, 8 oder mehr Jahre Bundesrätin sein will.
    Weitere Antworten anzeigen
  • GBZ 28.09.2015 17:12
    Highlight Highlight Ich verstehe überhaupt nicht warum es zur Diskusion steht, dass die SVP als die Partei mit am meisten Wähleranteil, keinen 2. BR-Sitz haben soll. Das ist absolut undemokratischte. Wiso soll eine 5% Partei einen BR-Sitz habe?!?
    Ausserdem wäre ich sehr froh wenn EWS endlich weg ist!
    • Dewar 28.09.2015 18:05
      Highlight Highlight Normalerweise wäre ich einverstanden, dass die wählerstärkste Partei 2 Sitze zugute hat. Hier haben wir aber den Sonderfall, dass EWS als SVP-Mitglied gewählt wurde. Es ist komplett daneben, eine Bundesrätin aus der Partei zu werfen und dann rum zu jammern, man habe nur 1 Bundesrat. Des weiteren muss die SVP dazulernen und passable Kandidaten bieten. Ein solcher muss: Die Konkordanzpolitik achten, kompromissbereit sein und seine Arbeit unabhängig von der eigenen Parteipolitik gewissenhaft erledigen. Blocher war das Gegenteil von alldem, aber wer diese Kriterien erfüllt, hat Wahlchancen.
    • Macke 28.09.2015 20:40
      Highlight Highlight Doch, der Bubdesratssitz von Frau Wiedmer-Schlumpf ist demokratisch: Die Wahl erfolgte rechtemässig vom Parlament, das wiederum rechtsmässig von den StimmbürgerInnen gewählt wurde. Undemokratisch würde bedeuten, dass sie in einem anderen Verfahren als dem vorgesehenen gewählt worden wäre - was sie nicht ist. Die Wahl ist somit also durchaus demokratisch. Ob die Vertretung der BDP im Bundesrat verhältnismässig ist, ist eine andere Frage. Ich bin auf jeden Fall dagegen, eine kompetente Person aufgrund innerparteilichen Querelen abzuwählen.
    • Kastigator 30.09.2015 08:30
      Highlight Highlight GBZ - ich gebe die den gleichen Rat, wie man ihn leider den meisten SVPlern geben muss: Hol endlich etwas Staatskunde nach. Das Bundesrats-Wahlverfahren findest du in der Verfassung, das wäre ein guter Start. Warum nur sind ausgerechnet die selbst ernannten Superdemokraten immer so völlig kompetenzfrei in diesen Belangen? Wer tatsächlich stolz ist auf sein Land, kennt dessen Verfassung!
      Und nun liste bitte sachlich auf, was an EWS’ Politik derart schlecht sein soll. Aber bitte in eigenen Worten, Copy/Paste-Leerphrasen aus der SVP-Propaganda kennen wir zur Genüge.
  • Amboss 28.09.2015 16:57
    Highlight Highlight Eveline Widmer-Schlumpf macht diese typische Angela-Merkel Politik. Unauffällig verwaltet sie ihre Sache und wenn der Druck zu gross wird, gibt sie nach.
    Etwas verteidigen, Position beziehen oder gestalten? Fehlanzeige.
    Insofern ist es ziemlich irrelevant, ob sie nun nochmals gewählt wird oder nicht.
    Wird sie nicht gewählt, kommt ein neuer Kopf. Wird sie gewählt, dann verwaltet sie ihre Sache halt noch 2,3,4 Jahre und dann kommt ein neuer Kopf.
    • Tsunami90 28.09.2015 23:52
      Highlight Highlight Das wir ihr eine erfolgreiche Finanzpolitik zu verdanken haben zählt also nicht als gute Arbeit? Wenn ich an den Vorgänger denke....
    • Amboss 29.09.2015 08:22
      Highlight Highlight Ich habe ja nicht gesagt, sie mache keine gute Arbeit. Ich habe gesagt, dass sie ihre Sache einfach verwaltet, aber keine Akzente setzt. Das muss nicht schlecht sein.

      Aber was sie mit "erfolgreicher Finanzpolitik" meinen und weshalb sie so viel besser als der Hansruedi Merz sein soll, dies müssen sie mir erklären.
      Merz hat seine Sache auch gut gemacht und war erfolgreich
    • phreko 01.10.2015 01:07
      Highlight Highlight @Amboss: Merz konnte (oder wollte) nicht richtig rechnen. Seine Budgets waren jeweils Meilenweit daneben. Schon vergessen (oder verdrängt)?
  • atomschlaf 28.09.2015 16:22
    Highlight Highlight Eure Umfrage ist leider etwas mickrig geraten. Ich finde überhaupt nicht, dass EWS gute Arbeit leistet, aber meinetwegen muss der Sitz auch nicht an die SVP. Hauptsache Widmer-Schlumpf kommt weg.
    • Hand-Solo 28.09.2015 16:43
      Highlight Highlight genau meine Rede...

      Ich finde: EWS nein, aber den Sitz bitte nicht an die SVP sondern irgendwo "Mitterechts"
    • Peter 28.09.2015 17:26
      Highlight Highlight Guter Einwand, wir merken ihn uns für eine künftige Umfrage (die ziemlich sicher kommen wird).
    • Kastigator 30.09.2015 08:31
      Highlight Highlight atomschlaf und Adrian - könntet ihr eure Einschätzung bitte begründen?

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