Schweiz
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Die Überraschung aus Basel: Nationalrätin Sibel Arslan

19.10.15, 13:52 19.10.15, 15:23


Mit dem Gewinn des baselstädtischen CVP-Sitzes durch Sibel Arslan rückt ihre Partei BastA! in den nationalen Fokus: «Basels starke Alternative!» politisiert prononciert links. Arslan ist 1980 in der Türkei geboren und seit 2005 Kantonsparlamentarierin. 

Arslans Wahl in den Nationalrat ist überraschend, weil sie seit Jahren mit vollen Betreibungsregisterauszügen von sich reden macht und im November vergangenen Jahres Leiterin des Straf- und Massnahmevollzuges Basel-Land hätte werden sollen. Der grüne Sicherheitsdirektor Isaac Reber musste Arslan fallen lassen, nachdem Berichte in der «Basler Zeitung» Zweifel an den für den Posten nötigen Qualifikationen Arslans aufkommen liessen.

Gegen die im Stadtkanton zersplitterte Rechte reichten dem rotgrünen Lager um Arslan gestern insgesamt 44.5 Prozent Wähleranteil, um den dritten von fünf Nationalratssitzen zu erobern. Innerhalb der Listenverbindung gaben am Ende nur 159 Stimmen den Ausschlag dafür, dass dieser ans Grüne Bündnis fiel und nicht ebenfalls an die SP. Das Bündnis hatte diesen Sitz 2011 nur sehr knapp an die CVP verloren.

Das rot-grüne Bündnis: Raffaela Hanauer, Mirjam Ballmer, Heidi Mueck und Sibel Arslan (von Links).
Bild: KEYSTONE

Breiter rotgrüner Support

Das Grüne Bündnis in Basel-Stadt besteht aus zwei Mitgliedern der Grünen Partei Schweiz mit unterschiedlichem Profil: den Grünen und eben BastA!. Letztere steht nicht selten links der SP, vertritt auch gewerkschaftliche Positionen und ist Mitglied der grünen Partei Schweiz.

Arslan erhielt knapp 400 Stimmen mehr als die fast gleichaltrige Grünen-Kantonalpräsidentin Mirjam Ballmer, die Zweitplatzierte der Bündnis-Liste. Nach gut zehn Jahren im Grossen Rat, mittlerweile als Fraktionspräsidentin, ist Arslan eine feste linke Grösse der Basler Politik.

Rückblickend belege die Kampagne, dass die BaZ sie als linke Kandidatin ernst nehme, sagt sie in fliessendem Baseldeutsch zur Nachrichtenagentur sda. Sie sehe sich jedenfalls getragen von einer breiten Wählerschaft im rotgrünen Spektrum, aber auch einzelnen Bürgerlichen, sicher von vielen Jungen.

Sieg auch dank und für Migranten

Ein Erfolgsfaktor ist ihre Biographie: Sehr viele eingebürgerte Migranten hätten sie gewählt, sagt sie – sie habe sicher viele für die Wahl mobilisiert. Im knappen Rennen könnte dies den Ausschlag gegeben haben. Im neuen Amt in Bern wolle sie weiter eine linke Politik machen, für Chancengleichheit und breite politische Partizipation.

Angesichts des Rechtsrutsches des Nationalrats macht sie sich keine Illusionen: «Es wird nicht sehr einfach werden für mich», wie generell für die Linke. Diese müsse umso mehr kämpfen, speziell für die Verteidigung linker Errungenschaften. (lhr/sda)

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    Alle Leser-Kommentare
  • Luki 19.10.2015 15:44
    Highlight Der Satz "sagt sie in fliessendem Baseldeutsch" hätte nicht sein müssen. Sibel Arslan war auch nicht verschuldet, sondern es liefen Betreibungen gegen sie, wo sie entweder bezahlte oder Rechtsvorschlag erhob. Dass die BaZ eine Kampagne gegen sie führte ist wohl allen klar.
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  • Wilhelm Dingo 19.10.2015 14:26
    Highlight "Sehr viele eingebürgerte Migranten hätten sie gewählt, sagt sie". Klingelts, warum die SP der massenweisen Immigration positiv gegenübersteht?
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    • tomdance 19.10.2015 14:56
      Highlight Und klingelts, warum die SVP um jeden Preis gegen Zuwanderung ist?
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    • Wilhelm Dingo 19.10.2015 15:26
      Highlight @tomdance: ja, klar, es klingelt. Aber ist diese Tatsache nicht beängstigend? Sowohl bei SP als auch bei SVP? Da können keine guten Lösungen zustande kommen.
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    • Mett-Koch 19.10.2015 15:59
      Highlight Habe in letzter Zeit aber auch häufig gelesen, dass die SVP sehr viele Stimmen von Secondos bekommt. Dabei vergisst die SVP wohl häufig, dass die nächste Generation der Eingebürgerten potentielle SVP-Wähler sind.
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    • tomdance 19.10.2015 17:01
      Highlight @Wilhelm Dingo: absolut richtig. Sachpolitik für das Volk wäre angezeigt. Stattdessen meine ich aber (fast) nur noch die Befriedigung von Eigen- oder anderen Partikulärinteressen zu sehen. Leider.
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Der nette Herr Molina

Ex-Juso Präsident Fabian Molina ist seit gut 100 Tagen im Nationalrat – und mit 27 Jahren der jüngste Parlamentarier im Bundeshaus. Grund genug, um mit dem Zürcher einen Kaffee zu trinken, ein paar Zigaretten zu rauchen und über die grossen Themen zu plaudern.

Fabian Molina sitzt schon seit einer Weile am Tisch nebenan, aber die äusserliche Unscheinbarkeit lässt ihn verschmelzen mit der lustig-zusammengewürfelten Ausseneinrichtung dieses Treatment-Cafés in den Ausläufern des Zürcher Kreis 4. Vielleicht liegt es auch daran, dass er in einem dieser Strandkörbe sitzt, die überall ausser auf Sylt und in vernachlässigten Hinterhofgärten fürchterlich deplatziert wirken, und zudem Kopf und Oberkörper ihrer Bewohner wegschlucken.

Kurz: man sieht ihn nicht.

Er …

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