Schweiz
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Gemeinderat findet: Zürich soll das Grundeinkommen testen – da gibt es nur ein Problem

23.11.17, 08:50 23.11.17, 09:08

Die Stadt Zürich soll das bedingungslose Grundeinkommen testen. Der Gemeinderat hat am Mittwochabend ein SP-Postulat knapp überwiesen: mit 61 Ja- zu 59 Nein-Stimmen.

Die Motion der SP hatte gefordert, in Zürich einen Pilotversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen durchzuführen. So soll getestet werden, wie sich dieser Versuch auf die teilnehmende Bevölkerung auswirkt. Die SP argumentierte weiter, die Arbeitswelt verändere sich laufend weiter – zum Beispiel durch die Digitalisierung –, weshalb neue Ansätze wie ein bedingungsloses Grundeinkommen ernsthaft zu prüfen seien.  

Der Stadtrat war von der Motion nicht begeistert, zeigte sich aber bereit, den Vorstoss als unverbindlicheres Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Der Stadtrat hatte seine ablehnende Haltung unter anderem auf einen Bericht zur Arbeitsmarktentwicklung in Zürich gestützt.

Die Debatte im Zürcher Gemeinderat

Im Gemeinderat setzte sich die Ratslinke letztlich durch, das Postulat wurde überwiesen. Der Stadtrat wird nun einen Bericht verfassen müssen.

Gegenüber dem Regionaljournal des SRF deutete Stadtrat Raphael Golta (SP) bereits an, in welche Richtung dieser Bericht gehen wird: «Wir nehmen das Problem auf, ohne dass wir das Mittel – also das Grundeinkommen – testen wollen.» Der Stadtrat werde aufzeigen, welche Probleme mit der Digitalisierung im Arbeitsmarkt auftreten können und wie das bestehende Sozialsystem optimiert werden könne.

So schnell wird das Grundeinkommen in Zürich also nicht realisiert. Auch nicht als Versuch. (mlu)

Bedingungsloses Grundeinkommen

Video: watson

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Zeno Hirt, 25.6.2017
Immer wieder mal schmunzeln und sich freuen an dem, was da weltweit alles passiert! Genial!
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32
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32Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Schneider Alex 24.11.2017 06:40
    Highlight Initiative „Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)“: Es gibt genügend sinnvolle Arbeit!

    Beim bedingungslosen Grundeinkommen besteht der Verdacht, es gebe nicht genügend Arbeit. Das ist natürlich ein Irrtum. Im Umwelt-, Sozial-, Gesundheits-, Bildungs- und Sicherheitsbereich gibt es genügend sinnvolle Arbeit Die Eingliederung in den Arbeitsprozess ist insbesondere für die Jungen zentral und sollte nicht durch die Suggestion "free lunch" unterlaufen werden. Minimallöhne sind daher zweckmässiger als das bedingungslose Grundeinkommen.
    1 6 Melden
  • Rabbi Jussuf 23.11.2017 12:59
    Highlight Ich weiss nicht, warum das getestet werden sollte. Es ist offensichtlich, dass das real niemals funktionieren kann.
    Es ist auch offensichtlich, dass ein Test vielleicht unter "Laborbedingungen" funktionieren kann, aber eben nicht unter realen Bedingungen. In einer offenen Gesellschaft ist das ganz einfach unmöglich. Wir müssten das Land abkapseln, damit nicht Sozialschmarotzer aus aller Herren Länder hierher kommen könnten. Fertig Personenfreizügigkeit, fertig Migration, oder eben nur unter aufwendigen Kontrollen. Es würde einfach am anderen Ende eine Bürokratie aufgebaut werden müssen.
    13 18 Melden
  • Silent Speaker サイレントスピーカー 23.11.2017 12:01
    Highlight Ich schätze, dass viele immer noch nicht begriffen haben, was Geld genau ist.

    Anhand von Kryptowährungen kann man sehr gut erkennen, dass man aus nichts einfach Geld machen kann. Dazu muss nur jemand genügend Dumme finden, die einem die Währung abkaufen. Wenn man dann im Besitz einer anderen Währung ist, muss man im Falle eines Kursgewinns auch wieder einen Dummen finden, der es einem abkauft. Im Prinzip funktionieren alle Währungen so. Jede Währung kann von heute auf morgen nichts mehr wert sein. Noch dümmer ist: Beim Handel mit Währungen fallen immer noch Gebühren an.
    12 2 Melden
  • Thinktank 23.11.2017 10:53
    Highlight Diese Testanlage gibts schon seit Jahren in der ganzen Schweiz. Man gibt Menschen Geld ohne Gegenleistung und fragt sie dann, ob sie glücklich dabei sind und was sie mit der gewonnenen Zeit tolles für sich oder die Gesellschaft geleistet haben. Man nennt das auch soziale Wohlfahrt und wird mit ca. 20% der Steuergelder einer Gemeinde von den arbeitenden Sponsoren finanziert. Spannend wird die Testanlage, wenn es die anderen Sponsoren nicht mehr gibt.
    26 34 Melden
  • Sándor 23.11.2017 10:29
    Highlight Hoffen wir das der Test vernünftig und nicht schon im Voraus zum scheitern ausgelegt wird. So das es auch Bünzli und Spiesser verstehen.

    19 30 Melden
  • Ollowain 23.11.2017 10:15
    Highlight Das BGE wird kommen, keine Frage. Doch wann werden die Eliten es erlauben? Wann genau werden die Eliten ihr (nicht) verdientes Vermögen teilen (wollen) müssen?
    26 35 Melden
    • Haiderfroh 23.11.2017 10:42
      Highlight Die Eliten erlauben das BGE eigentlich schon lange.
      Nur heisst es Wohlfahrt und ist furchtbar bürokratisch, voller Bevormundung, total ineffizent und volkswirtschaftlich unnütz. Das bedingungslose Grundeinkommen wäre diesbezüglich viel besser, auch für die Portmonnaies der Eliten. Ich glaube, die Eliten wissen das.
      Die eigentlichen Gegner des BGE sind all die Beamten, Politiker, NGO-Funktionäre und Unternehmer, die von der Wohlfahrt leben.
      Nach meinem Dafürhalten kann ein liberal-demokratischer Bürger das BGE nur gutheissen, aber ein sozialistisch-paternalistischer Bürger muss es ablehnen.
      19 13 Melden
    • Bonzino 23.11.2017 11:34
      Highlight Was für ein dunkelrotes, linkes Palaver. Ihr Linken Alleswisser, was macht ihr denn, wenn ihr plötzlich sehr reich werdet. Teilen...haha
      20 41 Melden
    • Haiderfroh 23.11.2017 22:10
      Highlight @Bonzino
      Ich werde nie reich werden, weil fortlaufend alles teile.
      1 1 Melden
  • Str ant (Darkling) 23.11.2017 09:50
    Highlight Eine Microtax von 0.5 ‰ auf den Zahlungsverkehr würde bereits massive Geldmengen in die Kassen spülen aber witzigerweise ist die Sozial Partei ja nicht an Sozialen Projekten interessiert.
    Das würden der Jetzigen Sozial Industrie ja per sofort das Wasser abgraben

    www.microtax.ch
    15 9 Melden
    • Maragia 23.11.2017 10:38
      Highlight Und wie erhebst du diese Steuer auf Crypto Currency Transaktionen?
      5 5 Melden
    • Rabbi Jussuf 23.11.2017 12:46
      Highlight Blödsinn, das wäre nur eine Mehrwertsteuer in einer anderen Form - und sehr leicht zu umgehen.
      4 7 Melden
  • Evan 23.11.2017 09:41
    Highlight Schade wird von den meisten Leuten die Idee des Grundeinkommens gleich verteufelt. Als Alternative zu aktuellen Sozialleistungen kann das Grundeinkommen sehr gut sein. Aber eine Diskussion wird hier nichts bringen, nur das Lernen aus einer Umsetzung eines solchen. Ich bin gespannt, wann es das erste Land wagt, eines einzuführen.
    44 13 Melden
  • Hardy18 23.11.2017 09:17
    Highlight Schade 😔
    26 15 Melden
  • Bonzino 23.11.2017 09:13
    Highlight Auch als Versuch, ist dieses Grundeinkommen ohne Gegenleistung Quatsch. Es geht um Geld. Also muss es vorher jemand erarbeitet haben, es liegt ja nicht, wie viele Neuzuzüger meinen, auf der Strasse. Das heisst, dass jene die arbeiten wollen, den etwas niedrigeren Lebensstandard der anderen finanzieren. Für mich ist das Sozialschmarotzertum. Es gibt doch dieses Land, wo Milch und Honig fliesst...
    34 91 Melden
    • loquito 23.11.2017 09:47
      Highlight Wie die Banken welche hart arbeiten? Du hast das Geldsystem nicht verstanden, so auch nicht das Konzept des Grundeinkommens.... und lässt dich weiterhin rupfen...
      39 17 Melden
    • Haiderfroh 23.11.2017 10:10
      Highlight Jetzt schon bekommt jeder, der will, Geld zum Leben, ohne dass er etwas dafür tun muss.
      Das ist so, weil wir nicht wollen, dass die Armen in Slums wohnen und keine andere Überlebensmöglichkeit haben, als sich als Sklave zu Tode zu arbeiten, oder als Krimineller tot geschossen zu werden, oder im Dreck der Gosse liegend betteln zu müssen. Das wäre nämlich für alle anderen eine gefährliche, triste Welt. Und: der Staat kann (und will) nicht jedem eine existenzsichernde Arbeit garantieren. Darum gibt's den Sozialstaat.
      Das Grundeinkommen ist einfach nur eine intelligentere Form des Sozialstaates.
      40 5 Melden
    • Gelöschter Benutzer 23.11.2017 10:33
      Highlight @bonzino - Sozial ungerecht ist zum Beispiel, wenn sich jemand ohne großartigen eigenen Einsatz, dafür aber mit staatlicher Hilfe und steuerlicher Begünstigung ein stattliches Vermögen aufbauen kann. Sagen wir so zwischen 500.000 und 800.000 Euro. Ohne Betrug, ohne Gesetzesübertretungen oder Briefkastenfirmen wie in den Panama Papers und mit geringem persönlichen Risiko.

      Das passiert laufend. Man muss nur genügend Geld haben. Ein Beispiel aus Deutschland.

      https://perspective-daily.de/article/399/KYwXSVT9?pk_campaign=Newsletter-2017-11-18-Subscriber
      8 3 Melden
    • Asmodeus 23.11.2017 10:48
      Highlight @loquito
      Jeden Morgen laufe ich an einem Werbeplakat einer Bank vorbei.

      "Wir arbeiten hart für Ihr Geld"

      Ich denke mir auch immer "und ich arbeite hart, damit Ihr Eure Drecksgriffel nicht auch noch daran bekommt"
      16 8 Melden
    • Bonzino 23.11.2017 11:29
      Highlight Ohja, der Sozialstaat. Woher hat er wohl das Geld um sozial zu handeln? Sicher nicht von jenen, die Bezüger sind!
      8 18 Melden
    • einmalquer 23.11.2017 12:33
      Highlight Wir arbeiten ziemlich viel, auch diejenigen die keinen klassischen Arbeitsplatz haben.

      Wir machen die Arbeit von BankerInnen via online-Banking, diejenige von VerkäuferInnen weil wir selbst die Ware zusammen suchen und selbst scannen, diejenige TaxifahrerInnen weil selbst Autos haben, diejenige von relativ vielen Berufen, weil wir in der Freiwilligen-Arbeit engagiert sind, diejenige von JournalistInnen weil wir ihre Themen auch von anderen Seiten beleuchten, etc.

      Das BGE wäre eine kleine Entschädigung dafür...
      6 5 Melden
  • Asmodeus 23.11.2017 09:09
    Highlight Ich frage mich immer wie aussagekräftig so ein Versuch wäre.

    Wenn ich für 2 Jahre ein BGE erhalte, dann werde ich anders reagieren, als wenn ich ein BGE auf Lebenszeit garantiert habe.

    Die Frage ist auch wie es gehandhabt wird. Erhalten die Leute die arbeiten einfach noch 2000 CHF mehr oder wird quasi angenommen, dass dies vom Lohn abgezogen würde?

    Ich bin absolut pro-BGE, aber ich weiss nicht wie nachvollziehbar die Tests sind.
    67 13 Melden
    • loquito 23.11.2017 09:48
      Highlight Alle existierende Versuchen (auch über jahrzehnte) haben gezeigt, dass das Grundeinkommen funktioniert
      14 18 Melden
    • raues Endoplasmatisches Retikulum 23.11.2017 10:14
      Highlight Auch für mich stellen sich noch sehr viele Fragen, einige hast du gennant, aber irgendwo muss man ja anfangen mit testen. Es gibt ja weltweit verschieden Testversuche, auch mit verschiedenen Modalitäten, daraus wird sich dann möglicherweise ein gesamtbild ermitteln lassen. Besser so, als das man gerade eine gesamte Volkswirtschaft einem Testversuch aussetzt (Habe dazumal Ja gesagt, weil ich das Anliegen prinzipiel unterstützen und es offensichtlich war, dass es abgelehnt wird).
      10 1 Melden
    • Asmodeus 23.11.2017 10:46
      Highlight Ich bin absolut Pro-BGE und absolut dafür es zu testen.

      Ich denke bloss, dass man ehrlich sein muss, dass die Tests nur bedingt Aussagekräftig sein können.

      Ein BGE ist in Zukunft unabdingbar. Es ist schon hirnrissig, dass man sich für eine IV-Rente von 550 CHF/mt. mindestens 2 Jahre lang mit der IV herumschlagen muss. Oder 2350 chf/mt. im allerallerALLERbesten Fall.

      Ein BGE wäre sinnvoller, simpler und bei weitem Menschlicher.
      9 7 Melden
    • Silent Speaker サイレントスピーカー 23.11.2017 11:51
      Highlight Die Frage ist, was passiert nach diesen zwei Jahren. Wenn dann ein Mensch sich ein kleines Geschäft aufgebaut hat, ohne BGE dieses aber nicht mehr weiterbetreiben könnte, weil dann das Einkommen nicht mehr reicht.

      Ich glaube nicht, dass der Mensch per se faul ist und bei einem lebenslänglichen BGE nur noch faulenzen würde.
      5 1 Melden
    • einmalquer 23.11.2017 12:27
      Highlight Ursprünglich erfunden wurde das BGE um Firmen zu subventionieren. Mit dem BGE wollten man die Löhne senken und die Gewinne der Firmen/Aktionäre steigern.

      Wenn man die Idee des BGE Ernst nähme, wie das heute in Finnland der Fall ist (und auch in ZH der Fall sein müsste), bekäme man das Geld ohne dass die Löhne gesenkt würden.

      Eine Senkung des Lohnes wegen des BGE wäre eine Bedingung, man müsste die gleiche Arbeit zu einem geringeren Lohn verrichten, obwohl die Arbeit immer noch gleich viel Wert wäre.
      5 2 Melden
    • Asmodeus 23.11.2017 13:59
      Highlight Ich sehe das ein wenig anders.

      Das BGE würde in meinen Augen scheitern, wenn die Löhne dabei nicht zu einem gewissen Teil gesenkt würden.

      Wenn jeder einfach so 2500 CHF mehr verdient im Monat, steigen die Preise einfach entsprechend. Dann müsste das BGE wieder erhöht werden um das wieder auszugleichen.

      Eine Lohnreduktion in der Nähe des BGE, dafür mehr Einnahmen durch Gewinnsteuern der Arbeitgeber (da sie bei Löhnen sparen) wäre nachhaltiger in meinen Augen.
      0 1 Melden
    • raues Endoplasmatisches Retikulum 23.11.2017 15:17
      Highlight Wurde bei der Initiative nicht das Model diskutiert, die ersten 2000 Franken einfach 100% zu besteuern und dann direkt wieder auszuzahlen, sodass jeder der über 2000 Franken verdient, vom BGE eigentlich gar nichts merkt, alle anderen Beträge werden über andere Steuern bezahlt und dafür werden dann zahlreiche Sozialversicherungen gestrichen?
      0 0 Melden
  • Gelöschter Benutzer 23.11.2017 09:00
    Highlight Zuerst bitte den bedingungslosen Bierhahnen in Zürich, für den sozialen Frieden!
    67 23 Melden
    • Haiderfroh 23.11.2017 10:11
      Highlight Das nenne ich eine Bieridee.
      11 1 Melden
    • Alterssturheit 23.11.2017 10:14
      Highlight Weitsichtige Lösungen braucht das Land - ich wähle dich -:))
      11 1 Melden

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