Schweiz
Wirtschaft

Hotels müssen für TV in Gästezimmern Urheberrechte bezahlen, entschied das Gericht

TV schauen Hotelzimmer (Shutterstock)
TV in Hotelzimmern ist gebührenpflichtig.Bild: Shutterstock

Hotels müssen für TV in Gästezimmern Urheberrechte bezahlen, entschied das Gericht

03.01.2018, 12:0003.01.2018, 11:59
Mehr «Schweiz»

Hotels und Gastgewerbebetriebe müssen für die angebotenen Radio- und TV-Programme urheberrechtliche Vergütungen bezahlen. Dies hat das Bundesgericht entschieden.

Die Verbände GastroSuisse und hotelleriesuisse waren der Ansicht, dass für den Konsum von Radio und Fernsehen in Gästezimmern eine gesetzliche Grundlage für die Gebührenpflicht fehle. Sie gelangten deshalb wegen des sogenannten Gemeinsamen Tarifs «3a Zusatz» ans Gericht.

NoBillag
AbonnierenAbonnieren

Dieser Tarif bestimmt die Entschädigung von Urheberrechten für den Empfang und das Aufführen von Ton- und Tonbildträgern in Gemeinschaftsräumen und Zimmern von Hotels, Spitälern, Gefängnissen und Ferienwohnungen.

Das Bundesgericht hält in seinem am Mittwoch publizierten Entscheid fest, dass ein Hotelier in der Regel einen Gewinn anstrebe. Er könne deshalb keinen erlaubten und vergütungsfreien Eigengebrauch geltend machen.

Anders als das Bundesverwaltungsgericht als Vorinstanz entschieden hat, darf der Tarif jedoch nicht rückwirkend per Anfang 2013 angewendet werden. Das Bundesgericht hat den Zeitpunkt auf den 8. Juli 2015 festgelegt, weil der Tarif seit diesem Datum in Rechnung gestellt worden ist. (whr/sda)

So wird «Wilder» aussehen, wenn dem SRF das Geld ausgeht

Video: watson/Emily Engkent, Lya Saxer, Angelina Graf

No Billag: Diese Promis kämpfen gegen Initiative

1 / 11
No Billag: Diese Promis kämpfen gegen die Initiative
Viktor Giacobbo.
quelle: thomas schlittler
Auf Facebook teilenAuf X teilen
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Das könnte dich auch noch interessieren:
6 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Die beliebtesten Kommentare
avatar
w'ever
03.01.2018 12:45registriert Februar 2016
also die gebühren werden die hotels sicher den gästen weiter verrechnen. bedeutet dann aber, dass wenn ich als schweizer in einem schweizer hotel übernachte, zuviel gebühren bezahle, weil ich diese ja schon privat zahle, oder?
326
Melden
Zum Kommentar
6
Grünen-Girod hat ein neues Mandat – bei einem «Big Four»-Consultant

Das Beratungsunternehmen Deloitte hat Bastien Girod zum Partner für Nachhaltigkeit ernannt. Der Nationalrat der Grünen soll Prüfungs- und Beratungsdienstleistungen von Deloitte ergänzen und Kunden in Sachen Nachhaltigkeitstransformation unterstützen, teilte das Unternehmen am Mittwoch in einer Medienmitteilung mit.

Zur Story