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Wie ein Polizeieinsatz das Leben eines schwulen Paars für immer verändert hat

Zusammen gegen die Polizei – Richard und Felipe.
Zusammen gegen die Polizei – Richard und Felipe.bild: watson

Wie ein Zürcher Polizeieinsatz das Leben eines schwulen Paars für immer verändert hat 

Am Donnerstag müssen sich drei Polizisten vor dem Bezirksgericht Zürich verantworten. Ihnen wird Amtsmissbrauch und Freiheitsberaubung vorgeworfen. Die Geschichte des jahrelangen zermürbenden Kampfs eines schwulen Paars gegen die Justiz.
31.05.2017, 19:3601.06.2017, 10:20
William Stern
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Vielleicht wäre alles anders gekommen, wenn Felipe an diesem Abend nicht aus Versehen in Lenzburg ausgestiegen wäre. Lenzburg, nicht Zürich. Ein Schloss, ein Bach, zwei Molassehügel, ein Bahnhof. Einfahrt des RE 4773 Richtung Wettingen, Abfahrt der S3 5.30 Uhr Richtung Zürich. Einsteigen bitte. Im Halbstundentakt in die grosse Stadt ennet des Albishügels.

Felipe hat getrunken. Viel getrunken. Abendessen bei Kollegen in einem Kaff nahe Olten. Ein Umtrunk. Es wird spät. 04.48 Uhr fährt der Zug nach Zürich. Alkohol, und was sonst noch? Nichts, es ist lange her.

In Olten auf dem Bahnsteig trifft Felipe auf zwei Jugendliche, Jan und Simon. Die drei quatschen miteinander, betrunken sind sie alle. Simon «stark angetrunken» (Zeugeneinvernahme vom 6. November 2014), Jan «gut angeheitert» (Zeugeneinvernahme vom 6. Oktober 2014), Felipe hat zwei Promille intus (Atemluftprobe Polizeiposten Hauptbahnhof Zürich). Von diesem Zeitpunkt an gehen die Aussagen auseinander.

Albisrieden, Frühling 2017, eine schmucklose Wohnung irgendwo im Garagen-Niemandsland zwischen Letzigrund und Koch-Areal. Felipe streicht jetzt über die Hand seines Partners. Richard zittert. Wenn er an der E-Zigarette zieht, ertönt ein heiseres Röcheln. Als ob jemand seinen letzten Atemzug machen würde.

Ich bin müde, Felipe. Ich kann nicht mehr.

Fast sechs Jahre haben sie gekämpft, Felipe und Richard. Sechs Jahre Emails schreiben, Übersetzungen anfertigen, Akten wälzen, Telefonate mit dem Anwalt, Vorladungen, Einvernahmen, Beweisanträge, Aussagen. Jetzt ist es soweit. Am Donnerstagmorgen um 8.30 Uhr werden Felipe und Richard am Bezirksgericht Zürich am Prozess gegen die drei Polizisten teilnehmen, denen Amtsmissbrauch und Freiheitsberaubung vorgeworfen wird. Das Opfer: Felipe.

Ich weiss nicht, ob ich kommen kann, Felipe.

Du musst!

Sechs Jahre wegen einer Tasche.

War es das wert?

Ich wünschte, es wäre nie passiert.

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Auf dem Polizeiposten Hauptbahnhof

Was im Zug zwischen Lenzburg und Zürich genau passiert ist, kann niemand mehr sagen. Wer kann sich schon an Geschehnisse erinnern, die fünfeinhalb Jahre zurückliegen? Fest steht, dass sich Felipe, Jan und Simon im gleichen Zug aufhielten. Felipe sagt, die Jugendlichen hätten seine Tasche geschnappt, sie geöffnet, damit herumgespielt. Sie versteckt. Jan und Simon sagen, Felipe habe sie belästigt, in Lenzburg schon, sei aufdringlich gewesen. Habe ihnen gegenüber erwähnt, dass er schwul sei, habe ihnen im Zug die Hand aufs Knie gelegt.

Einvernahme von Jan (6. November 2014):

Können Sie mir das genau beschreiben, welchen Eindruck er gemacht hat? 
Ich weiss nicht; wenn man einem sagt, er solle weggehen, dann geht eine Person auch weg. Er ist nach wie vor bei uns gehangen.

Felipe kann seine Tasche plötzlich nicht mehr finden, ist überzeugt, dass die Jugendlichen sie ihm gestohlen haben. Eine Mitfahrerin ruft noch im Zug die Polizei. Am Hauptbahnhof Zürich, Perron 24, warten sechs Beamte der Kantonspolizei. Drei uniformiert, drei in Zivil. Sie nehmen Felipe und die beiden Jugendlichen getrennt auf den Posten am Hauptbahnhof. Sachverhaltsabklärungen, Personenkontrolle, Effektenkontrolle bei Jan und Simon. Dann können sie nach Hause. «Die Verübung eines Deliktes gegenüber dem Geschädigten (konnte) nicht festgestellt werden» (zitiert aus der Anklageschrift).

Felipe soll auch nach Hause. Eine Anzeige könne er später erstatten, allenfalls. Erstmal den Rausch ausschlafen.

Felipe versteht nicht. Felipe, der Kolumbianer, der nach drei Jahren in der Schweiz auf dem Niveau B1/2 Deutsch spricht, Felipe, der stark alkoholisiert ist, Felipe, der seinen Pass nicht mehr hat, Felipe, der auch aufbrausend werden kann, wenn er sich ungerecht behandelt fühlt. Felipe, der mit der Faust auf den Tisch haut, wenn er jetzt die Geschichte erzählt. Wieso werden die Jugendlichen entlassen? Sie haben doch seine Tasche geklaut? Felipe klingelt am Eingang des Postens, wird abgewiesen, klingelt noch einmal, geh nach Hause, du riechst nach Alkohol. Klingelt erneut – einmal zu viel.

Die Zivilpolizisten G. und S. zerren ihn laut Anklageschrift in den Posten, werfen ihn zu Boden. Handschellen, Fingerprintscan, Leibesvisitation, Atemlufttest. 2 Promille. Ab ins Abstandszimmer Nummer zwei. Felipe will mit Richard telefonieren, seinem Freund, eingetragene Partnerschaft seit 2008. Drückt die Ruftaste, einmal, zweimal, mehrmals. Er braucht seine HIV-Medikamente. Die Polizisten G., B. und S. erscheinen im Zimmer, werfen ihn erneut zu Boden, legen ihm Handschellen an und fesseln ihn, bäuchlings auf dem Boden liegend, an den Tisch.

Was für eine Demütigung, was für eine Entwürdigung, wie ein Hund ans Tischbein gekettet.

Skizze, angefertigt von Felipe G.
Skizze, angefertigt von Felipe G.bild: zvg

Hier gehen die Aussagen auseinander: Felipe sagt, die Polizisten hätten eine Decke über ihn geworfen, damit der Schlagstock keine Spuren hinterlässt. Hätten ihn als «dreckiges schwules Schwein» bezeichnet. Die Polizisten bestreiten die Schläge und die Fluchwörter. In der Anklageschrift sind Tätlichkeit und Beschimpfung nicht mehr aufgeführt.

Später wird Felipe ins Propog überführt, ins provisorische Polizeigefängnis an der Kasernenstrasse in Zürich. Um 18.30 Uhr wird er entlassen.

Diagnose des Universitätsspitals Zürich:

St.n. Tätliche Auseinandersetzung mit Tritten und Schlägen gegen das Gesicht und den Kopf.
Contusio capitis
Prellung der linken Hüfte
Prellung der linken Schulter
Prellung der rechten Hand

Wie eine Tunte

Wie ein Berserker habe er sich aufgeführt, sagen die Polizisten einmal in der Einvernahme.

Es war Sonntag. Ich war betrunken. Ich bin ein Latino, die beiden anderen sind Schweizer. Ich spreche spanisch, die Jugendlichen Schweizerdeutsch. Was denkst du denn, warum sie es getan haben?

Und du bist eine Tunte.

Ja, claro. Homophobie, Rassismus, Vorurteile. Das ist es. 

Die Polizisten haben in der Einvernahme behauptet, er sei gewalttätig gewesen, habe sich körperlich gewehrt.

Richard wedelt mit den Armen vor seinem Oberkörper.

Wie eine Tunte. Dabei kann er das gar nicht. Sich wehren.

Seitenblick zu Felipe.

Si, of course.

Langsam in die Paranoia

Felipe kommt 2008 nach Zürich. Das Studium in Cali, seiner Heimatstadt in Kolumbien, berüchtigt für sein brutales Drogenkartell in den 80er-Jahren, hat er abgebrochen. Er macht Kunst, malt Bilder. Abstrakte Gemälde. Geht zuerst nach Madrid. Die Sprache, die Mentalität. In Madrid klappt es nicht. Es ist 2007, auf dem Höhepunkt der Krise. Man kauft keine Kunst, wenn einem soeben das Auto gepfändet und der Job gekündigt wurde.

Wie habt ihr euch kennengelernt?

Am 6. März 2008. Wir hatten einen Meter Schnee, erinnerst du dich?

Ja, wir konnten die Tür zu deiner Wohnung nicht mehr öffnen.

Helles Lachen erfüllt den Raum. Eine Ahnung von Glück, ein bisschen Freiheit in einem selbstgewählten Gefängnis. 6 Überwachungskameras beobachten Tag und Nacht, was in der kleinen Wohnung im dritten Stock des anonymen Wohngebäudes vorgeht.

In den ersten drei Jahren war ich permanent in Panik. Wenn ein Polizeiauto vorbeifuhr, versteckte ich mich hinter einem Container. Ich wusste nicht, ob sie immer noch hinter mir her waren. Was sie mit mir vorhatten.

Richard schafft sich spezielle Computertools an, untersucht mit Wanzengeräten die ganze Wohnung. Er ist überzeugt, dass sein Computer gehackt wurde, seine Mails mitgelesen, seine Daten gelöscht. Richard, der Ex-Polizist, 10 Jahre Kapo, fünf Jahre Bundeskriminalpolizei. Einmal sogar vom Beobachter porträtiert. Vorzeigebeamter. Modellpolizist. Lang ist's her. Was für eine blöde Ironie.

Du verlierst komplett das Vertrauen, drehst durch. Wenn ein Handwerker vorbeigekommen ist oder der Sanitär, liess ich ihn nie aus den Augen, stand immer in seinem Rücken.

Ihr kämpft doch einen Kampf, den ihr gar nicht gewinnen könnt.

Ich muss Felipe im Glauben lassen, dass alles gut kommt.

Und du, Felipe?

Ich will nur Gerechtigkeit. Ist das zu viel verlangt?

Vielleicht.

Felipe und Richard reichen kurz nach dem Vorfall Anzeige ein. Der zuständige Staatsanwalt nimmt die Ermittlungen auf und stellt sie Ende 2013 wieder ein. Man habe untersucht, was man untersuchen konnte. Es kann nicht bewiesen werden, dass sich die Polizisten schuldig gemacht haben.

Termin bei Pierre Rosselet. Hoch über den Dächern der verwinkelten Gässchen der Zürcher Altstadt weht eine Regenbogenflagge im Wind. Die breiten Schultern des 56-Jährigen spannen das pinkfarbene Sommerhemd, an der Stirn treten die Adern hervor. Rosselet, Ex-Präsident von Pink Cross, kämpft seit Jahrzehnten als Anwalt für die Rechte von Schwulen. Die Einstellungsverfügung des Staatsanwalts ficht er an, geht vors Obergericht, bekommt Recht. Der Staatsanwalt muss nochmals ans Werk.

Der Staatsanwalt, das ist Christian Frei. Frei nimmt die Ermittlungen wieder auf, untersucht, befragt, sichtet – und kommt wieder zum Schluss, dass sich die Polizisten subjektiv keiner Straftat schuldig gemacht haben. August 2015, Verfahren eingestellt.

Rosselet, der sanfte Riese, zieht weiter, vors Bundesgericht, bekommt Recht. 22. Juni 2016. Die Staatsanwaltschaft muss die Untersuchung fortführen.

Staatsanwalt Frei sagt, die Privatklägerschaft, also Rosselet, Richard und Felipe, hätten sich auf die Polizei eingeschossen.

Rosselet sagt, wenn in der Schweiz gegen Polizisten ermittelt werden soll, verlaufen die Untersuchungen oft im Sand. «Die Staatsanwaltschaft als ermittelnde Behörde ist tagtäglich auf die Zusammenarbeit mit der Polizei angewiesen. Und dann soll sie plötzlich gegen ihre Kollegen ermitteln? Dass das nicht geht, liegt auf der Hand.» Revanchegelüste gegen die Polizei aber seien keine im Spiel.

Dass die Schweiz ein Problem bei der Ermittlung gegen Polizisten hat, hat auch schon die UNO festgestellt. Bereits 2011 forderte sie die Schweiz auf, eine unabhängige Instanz einzurichten, die sich um Fälle von Amtsmissbrauch kümmert, so wie in anderen Ländern auch.

Anklage auf Freispruch

Die Staatsanwaltschaft nimmt die Ermittlungen wieder auf, klagt schliesslich im Frühjahr 2017 wegen Amtsmissbrauch und Freiheitsberaubung. Und stellt den Antrag auf Freispruch. Die sogenannte Anklage auf Freispruch ist eine Besonderheit des Strafrechts. Sie findet vor allem dann Anwendung, wenn Aussage gegen Aussage steht. « [...] wenn zwar eher ein Freispruch zu erwarten ist, eine Verurteilung aber nicht als unwahrscheinlich ausgeschlossen werden kann.» (Aufsatz Jürg-Beat Ackermann, Strafrechtsprofessor Universität Luzern).

Ein Staatsanwalt, so Frei, könne nicht gegen die eigene Überzeugung Anklage erheben. «Es ist legitim, dass die Staatsanwaltschaft in diesem Fall einen Antrag auf Freispruch stellt.»

Morgen Donnerstag ist Gerichtstermin. Der Staatsanwalt wird wohl nicht erscheinen. Anwalt Rosselet wird die Rolle des Anklägers einnehmen.

Felipe, Richard, was macht ihr, wenn das Gericht die Polizisten freispricht?

Dann gehen wir beide nach Hause. Vollgepumpt mit Benzos.

Die Kantonspolizei Zürich äussert sich nicht zu dem Fall.
Es gilt die Unschuldsvermutung.
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38 Kommentare
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atomschlaf
31.05.2017 20:35registriert Juli 2015
Eine unabhängige Instanz, die Fälle von Amtsmissbrauch untersucht, wäre längst überfällig. Heute ist es doch so, dass die Polizisten sich gegenseitig decken. (Was ich grundsätzlich auch gut finde, wenn diese füreinander einstehen, aber für solche Untersuchungen braucht es eine gewisse Distanz und Unabhängigkeit.)
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Hierundjetzt
31.05.2017 20:39registriert Mai 2015
Und warum schon wieder ist die sexuelle Orientierung wichtig für den Sachverhalt?

Und warum untersucht ein ehemaliger Mitarbeiter des Fedpol seine Wohnung nach Wanzen? 🤦🏼‍♂️

Tscheggs jetzt nicht so ganz 😳
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sansibar
31.05.2017 22:57registriert März 2014
Schade dass hier alles auf die Frage geleitet wird, ob das Opfer schwul ist oder nicht. Ist es deshalb schlimmer oder nicht, ihm eine Tasche zu stehlen? Ist es deshalb schlimmer oder nicht, wenn er den 2 Jugendlichen fälschlicherweise einen Diebstahl ankreidet? Fakt ist doch - es bewegen sich gewiss einige Beamte in Grauzonen, wenn sie ihre "Macht" ausüben. Und: wenn im Vollsuff gehandelt wird, wird die Ermittlung eines Tatbestands nicht einfacher...
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