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Haben «Fake-Einwohner» die Jura-Abstimmung entschieden? Bern startet Untersuchung

Les militants pro-jurassiens fete la victoire du "Oui" sur la place de la gare ce dimanche 18 juin 2017 a Moutier. Le 18 juin, les citoyens de Moutier doivent choisir entre le maintien dans  ...
Autonomisten feiern am 18 Juni 2017 die Abspaltung von Moutier. Bild: KEYSTONE

Haben «Fake-Einwohner» die Jura-Abstimmung entschieden? Bern startet Untersuchung

Eine neue Studie will systematischen Abstimmungstourismus vor den Wahlen in Moutier festgestellt haben. Nun schaltet sich der Berner Justizdirektor ein. 
18.03.2018, 03:4518.03.2018, 08:40
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Mit nur 137 Stimmen Vorsprung haben die Autonomisten in Moutier am 18. Juni 2017 erreicht, dass sich Moutier vom Kanton Bern abspaltet und in den Jura übertritt. Aber nun stellt sich die Frage, ob auch wirklich alles mit rechten Dingen zugegangen ist.

Denn die Berner Regierung sieht sich mit einer anonymen Studie konfrontiert, die systematischen Wahl- und Abstimmungstourismus in der Stadt Moutier belegen will. Die Studie analysiert die Bevölkerungsbewegungen der letzten Jahre und kommt zum Schluss: Rund um Gemeindewahlen – die jeweils separatistische Mehrheiten ergaben – und rund um jurapolitische Abstimmungen verzeichnet Moutier seit Jahren «signifikante und irreguläre Bevölkerungsbewegungen». 

Auszüge zeigen, dass es . rund um die Abstimmung zu kurzfristigen Zuzügen und späteren Abmeldungen im Einwohnerregister kam.
Auszüge zeigen, dass es . rund um die Abstimmung zu kurzfristigen Zuzügen und späteren Abmeldungen im Einwohnerregister kam.zvg/sonntagszeitung

Dies wird auch für die Abstimmung über den Wechsels Moutiers zum Kanton Jura festgestellt, den die Autonomisten im letzten Sommer äusserst knapp gewannen. Obwohl die Studie anonym ist, hält man sie in Bern für so brisant, dass der für Justiz- und Gemeindeangelegenheiten zuständige Regierungsrat Christoph Neuhaus sie jetzt überprüfen lassen will. Unter anderem hat er sie dem Staatsanwalt zugestellt. Gegen die Abstimmung in Moutier ist eine Abstimmungsbeschwerde hängig, die eine Verfälschung des Resultats wegen Abstimmungstourismus vorwirft.

Recherchen der «SonntagsZeitung» zeigen inzwischen, dass der Vorwurf nicht aus der Luft gegriffen ist. Mehrere Personen haben sich kurzzeitig in Moutier registrieren lassen, um kurz nach der Abstimmung ihre Papiere wieder an ihren vorherigen Aufenthaltsort zu verlegen – unter anderem der Sohn des separatistischen Vize-Bürgermeisters. Auch zeigen der «SonntagsZeitung» vorliegende Dokumente Unstimmigkeiten im Stimmregister der Stadt Moutier.

(amü)

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7 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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BeatBox
18.03.2018 06:50registriert Januar 2014
Genau das hab ich schon nach der Abstimmung hier geschrieben! Die Personen machten sich teilweise nicht einmal die Mühe umzuziehen, einige meldeten z.Bsp. einfach ihre Eltern in der Gemeinde Moutier an, obwohl sie in anderen Gemeinden wohnen blieben. Die Abstimmung war ein riesengrosser Skandal und die Betrüger sollte es nun aber richtig treffen. Dies ist kein Spiel, das ist ein einschneidender Entscheid, der später nicht mehr korrigierbar ist!
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Sageits
18.03.2018 08:12registriert August 2016
Solche Ränkespiele traue ich den Béliers zu, die Abneigung gegen Bern ist bei manchen tief verwurzelt. Wird quasi mit der Muttermilch weitergegeben.

Dennoch, das zu beweisen scheint mir schwierig, denn in eine andere Ortschaft ziehen ist an Sich ja nicht strafbar.
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Gummibär
18.03.2018 11:12registriert Dezember 2016
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