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Wer wegen Beschimpfung von einem Gericht verurteilt wird, muss tief in die Tasche greifen. Shutterstock

«Scheiss-Jugo» und «Nazi-Schweine» – diese Beschimpfungen wurden richtig teuer

In den letzten Jahren haben Fälle von Beschimpfungen zugenommen. Immer öfter lassen sich Menschen zu solchen Äusserungen oder Gesten sowie zu regelrechten Hasspostings auf Social Media hinreissen. Oft sind sie sich über die Folgen nicht im Klaren. Kommt es nämlich zu einer Anzeige, kann es richtig teuer werden. Einige Beispiele:

Philipp Zimmermann / Aargauer Zeitung



«Seckel»

Eine 19-jährige St.Gallerin bezeichnete einen Mann auf Facebook als «Seckel» und «truurige Mensch». Die Einzelrichterin des zuständigen Kreisgerichts verurteilte die Frau zu einer bedingten Geldstrafe von 7 Tagessätzen à 30 Franken. Von einer sogenannten «Denkzettel»-Busse in Höhe von 100 Franken sah das Kreisgericht, anders als der Untersuchungsrichter in seiner Verfügung zuvor, ab. Dieses Urteil sorgte landesweit für Schlagzeilen. Es galt als das erste Urteil zu Verunglimpfungen im Internet. Von Fachleuten wurde es deshalb als Präzedenzfall für die Schweiz bezeichnet.

«Bajasse» und «Schoofseckle»

Der Besitzer einer Tankstelle beschimpfte zwei Beamte der Regionalpolizei Zurzibiet, als diese sich auf seinem Areal mit einer fehlbaren Automobilistin auseinandersetzten. Konkret bezeichnete er sie als «Bajasse» und «Schoofseckle». Diese zeigten ihn an. Das Aargauer Obergericht verurteilte den Rentner wegen Beschimpfung zu einer Geldstrafe von 900 Franken (30 Tagessätzen à 30 Franken).

Den nackten Hintern gezeigt

Bei einem Nachbarschaftsstreit in Rekingen sagte ein Mann zum anderen: «Du kannst ja auch den Arsch fotografieren» und zog seine Hose fünf bis zehn Zentimeter hinunter. Dafür verurteilte das Bezirksgericht Zurzach den Ersten wegen Beschimpfung zu einer Geldstrafe von 5 Tagessätzen à 200 Franken.

«Scheiss-Jugo» und «Nazi-Schweine»

Ein Zürcher Stadtpolizist bezeichnete einen Kroaten auf dem Polizeiposten als «Scheiss-Jugo». Das hatte Folgen: Das Zürcher Obergericht verurteilte ihn wegen Beschimpfung zu einer bedingten Geldstrafe von fünf Tagessätzen à 120 Franken sowie einer Busse von 400 Franken, wie «20 Minuten» im November 2014 berichtete. Der Vorfall hatte sich in einer Nacht im September 2011 zugetragen. Bei einer Polizeikontrolle war dem Kroaten seine Jacke abgenommen worden. Deshalb tauchte er auf einer Polizeiwache auf. Als er die Jacke zurückbekam, beschwerte er sich über die Fahnder. Daraufhin rief der Polizist: «Use, du Scheiss-Jugo!» Der Kroate hatte die Fahnder zuvor auf der Strasse noch als «Nazi-Schweine» beschimpft. Dafür wurde er selbst mit 500 Franken gebüsst.

«Drecksack» und «Drecksau»

Scheidungen können schmutzig werden. Ein Mann aus dem Kanton Solothurn machte den Fehler, den Anwalt seiner Noch-Ehefrau in einem Mail als «Drecksack» und «Drecksau» zu bezeichnen. Dafür bestrafte ihn das Solothurner Obergericht mit einer Busse von 300 Franken. Das Bundesgericht bestätigte es im Oktober 2007.

Der ominöse Mittelfinger

Die Beteiligten eines Verkehrsunfalls trafen sich zu einem Augenschein am Unfallort in Zürich. Dabei kam es zu einem heftigen Streit: Ein Mann rief einem anderen zu, er habe einen Zeugen und werde ihn anzeigen. «Du kannst mich mal», konterte der und zeigte jenem den Mittelfinger. Das Zürcher Obergericht verurteilte den Ersten wegen Beschimpfung zu einer Geldstrafe von 4 Tagessätzen à 30 Franken. Das Bundesgericht bestätigte im März 2013 das Urteil.

«ACAB»

Aus Sicherheitsgründen sperrte die Aargauer Polizei am 25. April 2015 vor dem Match FC Aarau gegen FC Zürich den gesamten Gästesektor ab. Ein Fan des FC Zürich, ein Maler aus Deutschland, sagte im Vorbeigehen zu einem Polizisten: «ACAB». Diese Abkürzung steht für «All Cops Are Bastards», auf Deutsch: «Alle Bullen sind Dreckskerle/Bastarde». Der Beamte reichte Strafanzeige ein. Das Bezirksgericht Aarau verurteilte den FCZ-Anhänger zu einer bedingten Geldstrafe von 900 Franken sowie einer Busse von 200 Franken.

«Clown»

Vorsicht gegenüber Polizisten ist auch mit Ausdrücken geboten, die manch einer für unverfänglich halten mag. Ein Mann bezeichnete zwei Aargauer in einem Disput als «Clowns». Diese zeigten ihn an. Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten forderte in ihrer Anklage eine bedingte Geldstrafe von 10 Tagessätzen à 400 Franken sowie eine Busse von 800 Franken. Der Gerichtspräsident konnte allerdings am Prozess zwischen den Parteien vermitteln. Der Beschuldigte entschuldigte sich. Die Polizisten zogen die Klage zurück. Teurer als die Geldstrafen, die bei Ersttätern in der Regel bedingt ausgesprochen werden, kommen die Verfahrensgebühren sowie Gerichts- und Anwaltskosten. Die Kosten belaufen sich für einen Beschimpfer deshalb schnell auf mehrere Tausend Franken.

Was ist eine Beschimpfung?

Artikel 177 des Schweizer Strafgesetzbuches hält fest, was als Beschimpfung gilt: «Wer jemanden in anderer Weise durch Wort, Schrift, Bild, Gebärde oder Tätlichkeiten in seiner Ehre angreift, wird, auf Antrag, mit Geldstrafe bis zu 90 Tagessätzen bestraft». Die Höhe des Tagessatzes bemisst das Gericht nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters (Artikel 34). Die Tagessatz-Höhe liegt im Maximum bei 3000 Franken, ein Minimum legt das Gesetz nicht fest. Ein Urteil des Bundesgerichts von 2009 hält aber fest, dass ein Tagessatz bei mindestens 10 Franken liegen muss. Maximal können 360 Tagessätze ausgesprochen werden. Ein Tagessatz entspricht einem Dreissigstel des monatlichen Nettoeinkommens. (pz)

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66
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66Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Gohts? 24.04.2017 17:47
    Highlight Highlight Werde auch weiterhin einen Schofseckel als solchen bezeichnen.

    Wer mich dafür verzeigen will, erhält ein müdes Lächeln mit ganz viel Mitleid. Arms Huschäli.
    • Blitzmagnet 25.04.2017 00:11
      Highlight Highlight Eine gute Kinderstube kann man eben nicht ersetzen.
    • Gohts? 25.04.2017 12:12
      Highlight Highlight @Eteokles81: Paradebeispiel.
  • El Vals del Obrero 24.04.2017 16:12
    Highlight Highlight Mit etwas Kreativität lassen sich solche Probleme vermeiden:
    Schlaumeier: "Sie, Herr Polizist, darf ich einen Polizisten als dummes Schwein bezeichnen?"
    Polizist: "Nein, natürlich nicht, dann kämen Sie wegen Beamtenbeleigung dran!"
    Schlaumeier: "Mhm ja, verstanden. Aber darf ich einem dummen Schwein Polizist sagen?"
    Polizist: "Ja, wenn es Ihnen Spass macht, ich glaube, das ist nicht verboten."
    Schlaumeier: "Na schön. Dann vielen Dank für die Auskunft, Herr Polizist!"
  • dorfne 24.04.2017 14:34
    Highlight Highlight Das finde ich gut. Beleidigungen reissen das Niveau von Onlineforen und FB herunter. Die NZZ hat ihr Forum deswegen bereits geschlossen. Das soll ja nicht Schule machen!
  • Hugo Wottaupott 24.04.2017 11:41
    Highlight Highlight Also gilt dasselbe wie überall? Lass dich nicht erwischen?
  • Armando 24.04.2017 11:26
    Highlight Highlight Ein Berner hat mich auf FB beschimpft und mit Gewalt gedroht. Kostete ihn bei der Vergleichsverhandlung 1000 Fr.
    • Käsebrötchen 24.04.2017 20:24
      Highlight Highlight Wieso erwähnst du jetzt, dass es ein Berner war? Hat doch nicht etwas rassistische Motive, oder? Sofort anzeigen!!
  • Blitzesammler 24.04.2017 11:12
    Highlight Highlight alles ok, ABER!!! wieso bekommt der Polizist nur eine BEDINGTE Geldstrafe und alle anderen eine unbedingte. UNSER SUPER GERECHTER Staatsaparat!! wann ist der letzte Polizist eigentlich WIRKLICH verurteilt worden?
    • Judge Dredd 24.04.2017 14:44
      Highlight Highlight Der Polizist bekam ja eine Busse von CHF 400.- und zusätzlich eine bedingte Geldstrafe.
      (Vielleicht hilft es, wenn man weiss, das Bussen immer unbedingt ausgesprochen werden).
      De facto bekam der Kroate CHF 500.- Busse, der Polizist CHF 400.- plus eine Geldstrafe. Wenn man sich über das Urteil empören will so soll man mindestens die Mühe in Kauf nehmen und die Urteilsbegründung lesen.
    • Barracuda 24.04.2017 18:49
      Highlight Highlight mimimi... Wenn man sich schon künstlich aufregt, dann müsste man vielleicht nicht Fakten durcheinander bringen. Sonst wirkts unglaubwürdig. Aber Hauptsache wieder mal der bösen Obrigkeit eins ausgewischt;-)
  • dmark 24.04.2017 10:08
    Highlight Highlight Also wenn man wegen "Seckel" oder "truuriger Mensch" schon eine Richterin beschäftigen muss, dann ist unsere Welt wohl ohne Probleme...oder schon total krank.
    • goncman 24.04.2017 12:43
      Highlight Highlight Kennst du die Serie "13 reasons why"?
      So "Kleinigkeiten" können, wenn es nur wenige Male vorkommt, harmlos sein. Wenn es jedoch öfter vorkommt, kann es fatale Konsequenzen haben!
      Deshalb denke ich, dass diese Beleidigungen (angemessene) Strafen nach sich ziehen sollten.
    • Silent_Revolution 24.04.2017 14:11
      Highlight Highlight Wohl eher letzteres. Tragisch ist allerdings viel eher, dass die Richterin in solch einem Fall ein rechtskräftiges Urteil in Form einer Geldstrafe aussprechen kann.

      Soviel halten wir hier mittlerweile von der Meinungsfreiheit!
  • Rubby 24.04.2017 10:03
    Highlight Highlight Und wie verhält sich unser gesetz wenn WIR als "sauschweizer"....beschimpft werden....???....und als anhang werden wir SCHWEIZER massiv bedroht..!!!!....wie verhält sich da das gericht????.....ahaaa ja klar....dann werden wir angeklagt....weil wir unser gegenüber unnötig gereizt haben....so läuft das bei uns...!!!!....da muss man/frau ja wütend werden...!!!!
    • KeineSchlafmützeBeimFahren 24.04.2017 10:23
      Highlight Highlight Ig bi Albaner und ig ha de Schwizer Pass. 🇦🇱❤️🇨🇭
    • SuicidalSheep 24.04.2017 10:30
      Highlight Highlight #whataboutism
    • Flint 24.04.2017 10:43
      Highlight Highlight Mein Tipp an Sie: lassen sie sich nichts zu Schulden kommen. Wird man dann als Sauschweizer beschimpft, kann man das zur Anzeige bringen. Und Drohung kann man auch anzeigen. Musste ich selbst sogar mal machen und hat beim Täter Wunder bewirkt.
    Weitere Antworten anzeigen
  • NucQB 24.04.2017 09:43
    Highlight Highlight Gönd mal uf de Pauseplatz go Buesse verteile, deht chönds denn richtig abstaube.
  • TheDude10 24.04.2017 09:27
    Highlight Highlight Ich finde es seh wichtig, dass hassposts und schwere beleidigungen bestraft werden. Ich finde es aber föllig übertrieben, wen relativ harmloses fluchen, wie die im artikel so bahndelt wird. Fluchen ist ein psychologisches ventil. In den genannten fällen sehe ich nicht, dass jeman davon schaden genommen hat.
  • Einer Wie Alle 24.04.2017 09:13
    Highlight Highlight Hier noch eine Perle, aus einem anderen Online Portal :)
    Benutzer Bild
    • DerTaran 24.04.2017 10:51
      Highlight Highlight Ulbs gehört wegen Aufruf zum Mord bestraft. Sehr mildes Urteil, vor allem weil er auch noch offensichtlich uneinsichtig ist.
    • philosophund 24.04.2017 11:07
      Highlight Highlight Die Antwort ist fast besser :)
    • Fabio74 24.04.2017 16:17
      Highlight Highlight Aufruf zu Mord. Lebenslange Haft
  • PenPen 24.04.2017 08:57
    Highlight Highlight Zum Glück kann man "noch" ungestört denken was man will.
    • Einer Wie Alle 24.04.2017 09:09
      Highlight Highlight Echt? Sie finden es schlimm, wenn Leute, die andere Leute beleidigen, bestraft werden?
      Sie sind sicher einer der Sorte, die es in Ordnung findet, wenn man jemanden einen "Scheiss-Jugo" nennt?
    • PenPen 24.04.2017 10:43
      Highlight Highlight Gemäss deiner Meinung, müsste ich dich jetzt anzeigen wegen Beleidigung und Unterstellung von Rassismus.
      Dürfte ich bitte deine Personalien haben, damit ich deinem Wunsch Rechnung tragen kann?

      Bitte ändere dein Logo in "TEAM DOPPELMORAL"
      Danke!
    • Einer Wie Alle 24.04.2017 11:31
      Highlight Highlight Gekonnt der Frage ausgewichen :)

      Ich persönlich finde es gibt viele unterschiedliche Arten von Beleidigungen. Wenn mich einer im Verkehr als "Arschloch" beschimpft, ist mir das ziemlich Wurst, da fände ich es ebenfalls zu viel, wenn man solche Leute bestrafen würde.
      Wenn man aber mit Scheiss-Jugo oder Scheiss-Türke oder Scheiss-Schweizer jemanden beleidigt, finde ich eine Busse gerecht.

      Um meine Frage neutraler zu stellen:
      Wo ist bei Ihnen die Linie PenPen?

      Die Personalien dürfen Sie beim Team Watson beantragen.

      MfG
      Team Doppelmoral
  • Carl Weber 24.04.2017 08:48
    Highlight Highlight Und wieder eine weitere Steuer die endeckt wurde!! Wegen lapalien so horende Bussen! Frechheit!! Bei manchen wird die Beschimpfung auch gerrechtfertigt sein und der Realität entsprechen. Unglaublich wie einem nach und nach die rede und Meinungsfreiheit verboten und bestraft wird!!!!
    • Schne 24.04.2017 09:05
      Highlight Highlight Beschimpfen ist kein legitimes Mittel zur Meinungsäusserung und bringt auch nichts, ausser Dampfablassen. Aus dem Alter sollte doch jeder Erwachsene mal raus sein.
    • Einer Wie Alle 24.04.2017 09:09
      Highlight Highlight Das hat nichts mit einer "Meinung" zu tun.
    • TheMan 24.04.2017 09:44
      Highlight Highlight Beleidigung nennst du Meinungsfreiheit. Beleidigung, brauchen Leute, welche nicht richtig Erzogen sind. Oder einen Schlechte Karakter haben. Beleidigung habe nichts aber genau nichts mit Meinungfreiheit zu tun. Beleidigen tut man, wen man keine Meinung oder keine Argumente mehr hat.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Booker 24.04.2017 08:46
    Highlight Highlight Gab es eigentlich auch schon mal Verfahren für einen "Kuhschweizer" oder "Sch****schweizer" ?
    Ich nehme an nein, denn Rassismus ist eine sehr einseitige Sache.
    • Schne 24.04.2017 09:07
      Highlight Highlight Wenn du so genannt wirst kannst du ja eine Anzeige machen, dann gibts auch ein Verfahren. Die Urteile haben mit Rassismus übrigens nichts zu tun. Es geht durchwegs um Beschimpfungen.
    • x4253 24.04.2017 10:05
      Highlight Highlight "Mimimimi, ich möchte gern mein Faschogeblubber straffrei in die Welt setzen! Mimimimi"
      Der Polizist wurde nicht wegen Verstoss gegen die Rassismus-Strafnorm verurteilt, sondern wegen Beschimpfung (Stgb Art 177), genau so auch der Kroate der den Polizisten als "Nazi-Schwein" bezeichnet hat
      Wenn du als "Scheissschweizer" bezeichnet wurdest, dann kannst du das zur Anzeige bringen. Vorsicht aber vor Absatz 3, denn wenn dich jemand so bezeichnet nachdem du ihn beschimpft hast, kanm der Richter diesen von der Strafe befreien.
  • koks 24.04.2017 08:38
    Highlight Highlight Also verstehe ich das richtig: Wenn ein Mann die Hose 10cm runterzieht und den halben Arsch zeigt, dann gibts eine Busse. Wenn 5 Politikerinnen ihre Brüste oben ohne per Plakat zeigen, dann ists ok?
    • Schne 24.04.2017 09:08
      Highlight Highlight Vergessen sie den Kontext nicht..
    • NucQB 24.04.2017 09:45
      Highlight Highlight Hast du Nippel gesehen? Nein, überleg bevor du schreibst!
    • pamayer 24.04.2017 10:05
      Highlight Highlight ja. ist auch ein unterschied. in jeder hinsicht.
  • danbla 24.04.2017 08:16
    Highlight Highlight Wow fast 5T für "Clown"? Da kann ich dem Oberförster gleich eine langen.
    • A_C_Doyle 24.04.2017 10:11
      Highlight Highlight Oder ihn Oberförster nennen. Is ein ehrbarer Beruf also kein Angriff auf seine Ehre ;)
    • Yamamoto 24.04.2017 10:35
      Highlight Highlight Ich befürchte aber, dass dann die Geldstrafe höher ausfallen wird. Theoretisch erfüllt nämlich eine Ohrfeige den Tatbestand der Tätlichkeit Art. 126 I und den der Beschimpfung Art. 177 I. Hast Du Pech mit dem Richter, so wird er von echter Konkurrenz zwischen diesen Tatbeständen ausgehen, das heisst, dass Du wegen beiden bestraft werden kannst, da jeder dieser Tatbestände nur einen Teil des Delikts abgilt. Art. 126 I schützt die körperliche Integrität und Art. 177 I die Ehre. Oberförster ist zumindest in Deutschland keine Beschimpfung, dazu gibt es bereits einen Präzedenzfall ;)
    • AdiB 24.04.2017 13:43
      Highlight Highlight Yamamoto, wenn die ohrfeige als antwort für unanstendiges benehmen und beleidigen gilt, kann man es vor gericht als eine "zurechtweisung" angehen. Dann gibts auch keine strafe. Natürlich spielt hier die härte des schlags mit.
    Weitere Antworten anzeigen
  • 262d 24.04.2017 07:55
    Highlight Highlight Und was lehrt man daraus? Wenn du wen beschimpst, dann besser keinen Polizisten...
    • Schne 24.04.2017 09:10
      Highlight Highlight Polizisten weren in Strafverfahren nicht anders behandelt als jeder andere. Es gibt ja keine Beamtenbeleidigung in der Schweiz.
    • Einer Wie Alle 24.04.2017 09:12
      Highlight Highlight Wenigstens werden auch Polizisten belangt bei Fehlverhalten :)
    • Wehrli 24.04.2017 09:16
      Highlight Highlight Polizisten immer nur sehr subtil beschimpfen. Hatte mal gesagt: "Ich seh den Personalmangel bei der Polizei, wenn die sogar sowas wie Euch anstellen." Wobei, der Polizist war ein wirklich ein Idiot, bisher hatte ich mehrheitlich micht guten und anständigen zu tun.
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