Die Rechtsextremen haben dieses Wochenende alle auf dem falschen Fuss erwischt und schafften es, in Unterwasser einen der grössten Events dieser Art überhaupt auf die Beine zu stellen.
Gar keine Informationen gab es jedoch nicht. Isabelle Graber, Kommunikationschefin des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB), sagt zu watson: «Der NDB wusste, dass ein Konzert mit rechtsgerichteten Bands stattfinden wird und hat die St.Galler Polizei informiert.» Dies bestätigt die Kantonspolizei St.Gallen. Laut Kapo-Sprecher Gian Andrea Rezzoli gab der Nachrichtendienst die Information weiter, dass irgendwann in nächster Zeit ein Konzert von Rechtsextremen im süddeutschen Raum stattfindet. «Daraufhin recherchierten wir, fanden die Ortschaft aber nicht heraus.»
Bericht der @antifa_bern:https://t.co/pVKeHHHv5n
— M.X. (@M000X) 16. Oktober 2016
(1.Bild innerhalb der Veranstaltungshalle, 2. Plakat mit angekündigten Bands) pic.twitter.com/JbhsovjAKi
Das ist auch nicht so ganz einfach. Die Szene ist gut organisiert. Die genauen Konzertorte werden erst im letzten Augenblick bekannt gegeben. So fuhr ein grosser Teil der rund 5000 Rechtsextremen zuerst nach Ulm, dort gab es dann relativ knapp vor dem Beginn des Anlasses Folgeinformationen. «Die Organisatoren haben immer verschiedene Orte vorbereitet und entscheiden im letzten Moment, wo sie den Event dann durchführen», sagt Rezzoli.
Der Polizei liegt weiter kein einziger Verstoss vor, auch nicht gegen die Rassismusstrafnorm.
Ein Konzertabbruch, ein Intervenieren vor Ort, war für die Polizei nie eine Option. «Sonst wäre die Situation möglicherweise eskaliert.» Die einzige Möglichkeit, solche Zusammenkünfte zu unterbinden, sei, sie im Vorfeld zu verhindern. Das ist Sache der Gemeinde. «Diese müssen wir besser sensibilisieren auf solche möglichen Anlässe», sagt Rezzoli. Ab einer gewissen Konzertgrösse mache es Sinn, wenn die Gemeinden die Veranstalter genauer überprüften. «Auch ein Telefon an die Polizei schadet nicht, wir können dann gezielte Abklärungen vornehmen.» Habe jemand Verstösse jeglicher Art festgestellt, habe er die Möglichkeit, Anzeige zu erstatten.
Rolf Züllig, Gemeindepräsident von Wildhaus-Alt St.Johann, zu dem Unterwasser gehört, will in Zukunft besser gerüstet sein. «Wir werden nun ein Massnahmenpaket schnüren, um mehr Sensibilität zu schaffen im Zusammenhang mit der Vergabe von Bewilligungen für Veranstaltungen.» Es sei jedoch nicht ungewöhnlich, dass nichteinheimische grössere Anlässe in der Event- und Tennishalle durchführen würden. Die Gemeinde habe mit einem Zweitwohnungsanteil von 60 Prozent viele Auswärtige.
Weil sich der Veranstalter mit falschen Angaben eine Bewilligung erschlich, prüft Züllig rechtliche Schritte. Als rechtliche Basis diene aber nur das Gastwirtschaftsgesetz, mit welchem höchstens ein paar Franken Busse möglich seien. Weiter will Züllig mit der Staatsanwaltschaft prüfen, ob es strafrechtliche Tatbestände gebe.
Züllig möchte den Namen des Antragstellers zum jetzigen Zeitpunkt nicht bekannt geben. «Es war aber nicht der Sänger der Rechtsrock-Band Amok.»
Ironie Off