USA
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Obamas neue Aussenpolitik

Der Cowboy mag nicht mehr ballern – und das ist gut so

Die USA wollen nicht länger Weltpolizist sein. Präsident Barack Obama will das Militär nur noch in Notfällen einsetzen. Die «Obama-Doktrin» ist ein Risiko – und vor allem eine Chance.

01.06.14, 18:05 24.06.14, 09:25

Wenn Barack Obamas Kritiker recht behalten, dann stehen uns finstere Zeiten bevor. «In der ganzen Welt glauben sie, das auf uns kein Verlass ist», klagte der republikanische Senator John McCain, Vietnamkriegs-Veteran und führender Kopf der «Falken» im US-Kongress. Die internationale Gemeinschaft wolle aber «ein starkes und standfestes Amerika», meinte McCain, der 2008 die Präsidentschaftswahl gegen Obama verloren und dies nie verwunden hat.

Seine Tirade zielte auf die aussenpolitische Grundsatzrede, die der Präsident am Mittwoch an der legendären Militärakademie West Point gehalten hat. «Ich glaube mit jeder Faser meines Körpers an die Einzigartigkeit Amerikas», beschwor Obama die Grösse seiner Nation. Um dann praktisch im gleichen Atemzug den Ausstieg aus ihrer Rolle als Weltpolizist einzuläuten. Militärisch wollen die USA in Zukunft nur noch gemeinsam mit ihren Verbündeten vorgehen. Alleingänge soll es einzig dann geben, wenn die «Kerninteressen» des Landes bedroht seien, betonte Obama.

«Etwa alle zehn Jahre müssen die Vereinigten Staaten ein kleines beschissenes Land packen und gegen die Wand werfen, damit die Welt weiss, dass wir es ernst meinen.»

Michael Ledeen, Vordenker der Neocons

Die «Obama-Doktrin» ist eine Abkehr von der interventionistischen Aussenpolitik, die die Agenda der USA nach dem Zweiten Weltkrieg bestimmt hatte. Häufig traten die Amis dabei auf wie eine Kreuzung aus Missionar und Cowboy: Überzeugt von ihrer Berufung als «auserwähltes» Volk und getrieben von jener aggressiven Mentalität, die der Historiker Michael Ledeen, ein Vordenker der Neocons, einst mit einem denkwürdigen Satz auf den Punkt brachte: «Etwa alle zehn Jahre müssen die Vereinigten Staaten ein kleines beschissenes Land packen und gegen die Wand werfen, damit die Welt weiss, dass wir es ernst meinen.»

Präsident Obama spricht zu den Kadetten in West Point. Bild: Reuters

In diesem Geiste mischten sich die USA mit offenen oder verdeckten Mitteln in zahlreiche Konflikte ein. Manchmal mit positiven Folgen. So konnte der Jugoslawienkrieg in den 1990er Jahren erst durch das militärische Eingreifen Amerikas beendet werden. Meist aber war die Bilanz zwiespältig bis verheerend. «Einige unserer kostspieligsten Fehler wurden nicht durch Zurückhaltung, sondern durch militärische Abenteuer verursacht», sagte Barack Obama in West Point.

Beispiele gibt es zur Genüge: So stürzten sich die Amerikaner in den Vietnamkrieg aus Furcht, nach dem Fall des prowestlichen Südvietnams würde ganz Südostasien durch einen «Dominoeffekt» in die Fänge des Kommunismus geraten. Sie wollten nicht wahrhaben, dass die Vietcong-Rebellen nur ihr Land befreien wollten und mit der Weltrevolution nichts am Hut hatten. 58'000 US-Soldaten und mehr als zwei Millionen Vietnamesen bezahlten den Irrsinn mit ihrem Leben.

«Einige unserer kostspieligsten Fehler wurden nicht durch Zurückhaltung, sondern durch militärische Abenteuer verursacht.»

Barack Obama

Noch drastischer lief es im Irak: Die USA marschierten 2003 in ein Land ein, das sie weder angegriffen noch akut bedroht hatte. Die für den Krieg angeführten Gründe erwiesen sich als Fantasiegebilde: Saddam Hussein war zwar ein übler Diktator, doch er besass weder Massenvernichtungswaffen, noch war er in den 11. September 2001 involviert.

Die zahlreichen «schmutzigen» Kriege ruinierten das Image einer grossartigen Nation und leisteten einem oft dumpfen und undifferenzierten Antiamerikanismus Vorschub, angereichert mit abseitigen Verschwörungstheorien. Die Obama-Doktrin ist auch vor diesem Hintergrund ein richtiger Schritt, zumal es sich nicht um eine totale Kehrtwende handelt. Der Präsident distanziert sich sowohl vom Interventionismus der vergangenen Jahrzehnte wie vom Isolationismus, der in der Geschichte Amerikas während langer Zeit die Aussenpolitik bestimmte.

Protest gegen die NSA-Überwachung in Berlin. Bild: AP dpa

Die USA bleiben die mit Abstand grösste Militärmacht der Welt. Nur sollen an die Stelle von flächendeckenden Invasionen vermehrt gezielte Eingriffe treten, mit Drohnen und Spezialtruppen wie den Navy Seals, die bei der Tötung von Osama Bin Laden zum Einsatz kamen. Was zu neuen Problemen führt, denn ihr Einsatz findet wie die Spähaktionen der Geheimdienste in einer rechtlichen Grauzone statt. Barack Obama, der brillante Jurist mit Spezialgebiet Verfassungsrecht, weiss dies genau, doch seine Regierung blockt alle Einwände konsequent ab.



Unbestritten ist auch, dass die Welt des frühen 21. Jahrhunderts ein unordentlicher Ort ist, wie die «Washington Post» moniert. Sie verweist auf Libyen, das im Chaos versinkt, auf die Katastrophe des syrischen Bürgerkriegs sowie auf China und Russland, die angeblich das kleinste Zeichen amerikanischer Schwäche gnadenlos ausnutzen

Alles gut und recht – nur muss immer gleich der Supercop aus Washington ran, wenn irgendwo etwas schief läuft? Die Obama-Doktrin ist auch ein Wink an die Verbündeten, mehr Verantwortung zu übernehmen. Das betrifft besonders die Europäer, die sich wie im Fall NSA gerne moralisch über Amerika empören und die Drecksarbeit im Notfall doch lieber Uncle Sam überlassen.

US-Populärkultur dominiert die Welt: Filmplakat in Kuala Lumpur. Bild: AP

Die Obama-Doktrin ist riskant, vor allem aber bietet sie Chancen. Es ist keineswegs so, dass die USA damit weniger vertrauenswürdig sind, wie John McCain meint. Im Gegenteil: Mit dosiertem Einsatz ihrer Hardpower und vor allem mit ihrer Softpower können die Amerikaner mittelfristig eine neue Glaubwürdigkeit in der Welt erwerben.

Das müssten gerade jene Amerikahasser einsehen, die ihren Frust über NSA etc. auf einem HP-Laptop via Explorer ins Internet posten, danach noch rasch ihr Facebook-Profil updaten, ehe sie das iPhone einpacken und ins Kino gehen, um sich den neusten Hollywood-Blockbuster anzusehen, zuvor aber noch bei McDonald's einkehren und schliesslich den Abend mit Musik von Kanye West, Beyoncé oder den Black Keys beenden.

Nicht alles daran ist positiv, aber es zeigt, welch herausragende Rolle Amerika in der Welt spielt. «Die USA sind weiterhin die unverzichtbare Nation», sagte Barack Obama vor den Kadetten von West Point. «Das galt für das vergangene Jahrhundert, und das gilt für das kommende.»

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4Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Horny 03.06.2014 13:18
    Highlight Wer's glaubt...
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  • Zeit_Genosse 02.06.2014 07:37
    Highlight Die eine Politik löst die nächste Politik ab. Dass die USA diese Schritte verfolgen wollen, hat auch finanzielle Gründe. Die Kriege rechnen sich nicht und schaden dem Image der USA. Europa hält sich überall raus und Russland wird grenznah interventionistisch. China unterläuft jeden schwächeren Staat. So muss in Zukunft jedes Land sene Politik finden. Die USA können sich diesen politischen Kurs jedoch nur leisten, wenn sie ihre Ressourcen grösstenteils selbst decken können. Der Energiehunger ist gigantisch und so steckt hier ein weiteres Potenzial sich ökologisch und ökonomisch zur Weltspitze zu entwickeln oder an der Spitze zu bleiben. Die USA haben so viele "Baustellen", dass schon bald eine neue politische Ausrichtung ausgerufen werden könnte. Und dann kommen noch die Präsidentschaftswahlen und ein vermutlicher Rechtsrutsch zu den Republikanern. Das muss nicht unbedingt Frieden bedeuten, wie die Geschichte uns lehrt.
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  • Der Tom 01.06.2014 19:39
    Highlight Mitte..., wir schauen mal und dann werden wir sehen was wir sonst noch schauen könnten. Sicher nicht nur schlecht aber wir werden ja sehen.
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