USA

Was für ein Entwurf kommt hier auf den Tisch? US-Gesundheitsminister Tom Price und Präsident Donald Trump. Bild: Pablo Martinez Monsivais/AP/KEYSTONE

US-Regierung startet neuen Versuch gegen Obamacare

04.04.17, 05:12 04.04.17, 07:13

US-Präsident Donald Trump unternimmt einen neuen Versuch zur Aufhebung der Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama. Trump wolle möglichst noch Ende dieser Woche über einen neuen Gesetzentwurf zur Aufhebung von Obamacare im Kongress abstimmen lassen.

«Der Präsident wäre sehr froh, wenn dies am Freitag verabschiedet werden würde.» Es könne ziemlich schnell gehen, sagte der Abgeordnete Chris Collins am Montag nach einem Treffen von Republikanern mit Mitgliedern der Regierung.

Chris Collins, republikanischer Abgeordneter. Bild: MARK MAKELA/REUTERS

Collins gehört der «Tuesday Group» von moderaten Republikanern an, die ins Weisse Haus eingeladen worden waren. Anschliessend traf sich Pence mit Vertretern des konservativen «Freedom Caucus», an dessen Widerstand der erste Gesetzentwurf der Trump-Regierung vor allem gescheitert war.

«Wir hoffen, dass wir den Gesetzestext innerhalb der nächsten 24 Stunden bekommen werden», sagte Mark Meadows, der Vorsitzende des «Freedom Caucus» im Repräsentantenhaus. «Wir warten ab, was der Gesetzestext tatsächlich enthält, aber wir bleiben offen und gewillt, uns die Details anzuschauen.»

Mit seinem ersten Gesetzentwurf für tiefe Einschnitte an Obamacare hatte Trump Ende März eine Niederlage erlitten. Die Republikaner zogen auf Bitten des Präsidenten den Entwurf zurück, weil sich abzeichnete, dass er im Repräsentantenhaus keine Mehrheit bekommen würde. Moderaten Republikanern waren die Vorschläge zu weit, konservativen Republikanern dagegen nicht weit genug gegangen. (sda/reu)

Abonniere unseren NewsletterNewsletter-Abo
Themen
6
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 72 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
6Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Ken Hurt 04.04.2017 08:55
    Highlight Ja dann, gut Schwung beim Golf spielen!
    1 0 Melden
  • Gelöschter Benutzer 04.04.2017 07:44
    Highlight Man könnte meinen das man nach dem ersten Fehlschlag es dieses mal nicht überhastet machen möchte und dafür richtig. Stattdessen wird man es wieder überhastet machen, denn Trump steht unter Zeitdruck: Die nächsten zwei Wochen tagt der Kongress nicht, und anschliessend ist nur eine Woche Zeit um das neue Budget durchzubringen. Für das neue Budget ist die mit der Einführung von AHCA verbundene Einsparung wichtig, weiter wird dies auch wichtig sein für etwaige Steuerreformen. Es handelt sich um mehr als "nur" einer Gesundheitsreform, wenn's wieder schiefgeht steuert man auf einen Shutdown zu.
    1 0 Melden
  • Scaros_2 04.04.2017 07:44
    Highlight Chaos Pur. Dachte der will jetzt wegen den Steuern schauen. Dieser Präsident hat doch keine Ahnung was er tut. Alles was er tut dient nur dazu den Pöbel zu unterhalten während das Land an den Rand des Ruins getrieben wird. Siehe Klimapolitik. Damit hat er den Pöbel zufrieden gestellt aber gleichzeitig China auf Position 1 gepusht was erneuerbare Energie + Investitionen anbelangt. Jaja Make America great again *lol*
    2 0 Melden
  • Tepesch 04.04.2017 07:33
    Highlight In der kurzen Zeit wird kaum ein brauchbarer Entwurf entstanden sein. Es wird sich wohl um den alten handeln, aber mit ein paar Zugeständnissen an die eine und andere Seite.
    3 0 Melden
  • EvilBetty 04.04.2017 07:31
    Highlight Die uaben jetzt also in knapp zwei Wochen eine Krankenkassensystem entwickelt? 😂
    2 0 Melden
  • lilie 04.04.2017 07:19
    Highlight Obamacare wird noch zu Trumps Gitmo... 😒
    2 0 Melden

Ohrfeige für Trump – Demokrat gewinnt Wahl in Alabama ++ Republikaner gibt noch nicht auf

Bei der Präsidentenwahl 2016 hatte Donald Trump in Alabama noch 62 Prozent der Stimmen geholt, jetzt kassieren seine Republikaner dort eine heftige Klatsche. Der Demokrat Doug Jones hat überraschend die Nachwahl für einen Senatssitz im seit Jahrzehnten von Republikanern beherrschten US-Bundesstaat Alabama gewonnen. Der Menschenrechtsanwalt setzte sich hauchdünn gegen den umstrittenen republikanischen Kandidaten Roy Moore durch.

Nach Auszählung fast aller Stimmen betrug der Abstand bloss 20'000 …

Artikel lesen