Die USA und Japan arbeiten künftig noch enger militärisch zusammen und haben dazu neue Verteidigungsrichtlinien vereinbart. Danach kann Japan notfalls nicht nur sich selbst verteidigen, sondern auch Verbündete wie die USA, wie US-Aussenminister John Kerry am Montag in New York nach einem Treffen mit seinem Kollegen Fumio Kishida sagte.
Es handelt sich um die ersten Änderungen der Verteidigungsrichtlinien seit 18 Jahren. Geplant ist unter anderem der Abbau geografischer Beschränkungen für die Bewegungen japanischer Streitkräfte. Japan hatte im Januar vor dem Hintergrund des Inselstreits mit China eine Aufstockung seines Militärhaushalts auf Rekordhöhe angekündigt.
Kerry betonte, dass die USA die japanische Hoheit über die Inseln im Ostchinesischen Meer anerkennen und dass maritime Sicherheit nicht den «Launen grosser Staaten» ausgesetzt werden dürfe – eine offenkundige Anspielung auf China.
US-Verteidigungsminister Ashton Carter trat aber der Auffassung entgegen, dass es sich bei den Richtlinien um eine direkte Antwort auf das Verhalten Chinas handle, und verwies auf die Notwendigkeit der Kooperation mit Blick auf Nordkorea. «Dies befasst sich mit einer viel weiteren Welt und einer viel weiteren Palette von Umständen», sagte Carter.
Kerry und Carter trafen ihre Amtskollegen Fumio Kishida und Gen Nakatani, um den genauen Wortlaut der neuen Richtlinien festzulegen, bevor der japanische Premierminister Shinzo Abe am Dienstag im Weissen Haus zu Besuch ist. Geplant ist auch eine bessere Zusammenarbeit in den Bereichen Weltraum- und Cyber-Sicherheit. (feb/sda/dpa)
