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US-Kongresswahlen

Obama übernimmt Verantwortung für Niederlage der Demokraten

epaselect epa04478015 US President Barack Obama holds a press conference in the East Room of the White House in Washington DC, USA, 05 November 2014. Obama spoke one day after Republicans gained seats in a minimum of seven states in the midterm elections, thereby gaining their first Senate majority since 2006. Results of the midterm election cast doubt on Obama's ability to accomplish much in domestic politics during his remaining two years in office.  EPA/MICHAEL REYNOLDS

«Wir wurden geschlagen»: Obamas Analyse. Bild: MICHAEL REYNOLDS/EPA/KEYSTONE

US-Präsident Barack Obama hat die Verantwortung für die Niederlage seiner Demokraten bei der jüngsten Kongresswahl übernommen. «Wir wurden geschlagen», sagte Obama in einem am Sonntag gesendeten Interview mit dem Nachrichtensender CBS News.

Wenn die Partei schlecht abschneide, müsse er als ihr Vorsitzender die Verantwortung übernehmen. Die Botschaft dieser Wahl sei, dass die Menschen die politischen Institutionen in Washington arbeiten sehen wollten. Sie hätten jedoch das Gefühl, dass Washington nicht funktioniere, sagte Obama.

«In dem Moment, in dem sie ein Gesetz verabschieden, das die Probleme der Einwanderungsreform angeht, werde ich es unterzeichnen.»

US-Präsident Obama

Der Präsident drohte erneut, seine Exekutivvollmachten für eine Einwanderungsreform zu nutzen, sollten die Republikaner nicht bis Ende des Jahres entsprechende Gesetze beschliessen. «In dem Moment, in dem sie ein Gesetz verabschieden, das die Probleme der Einwanderungsreform angeht, werde ich es unterzeichnen», sage Obama. Der republikanische Mehrheitsführer John Boehner hatte Obama zuvor vor einseitigen Schritten in diesem umstrittenen Thema gewarnt.

Verschärfung der Blockade

Obamas Demokratische Partei hatte bei der Kongresswahl am Dienstag die Mehrheit im Senat eingebüsst und auch weitere Sitze im Repräsentantenhaus verloren. Damit haben die Republikaner erstmals seit acht Jahren wieder eine Mehrheit in beiden Kongresskammern.

Es droht eine Verschärfung der politischen Blockade. Bereits in den vergangenen Jahren hatten die Republikaner ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus genutzt, um wichtige Projekte Obamas zu behindern. (kad/sda/afp)



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