Ukraine

Einigung in der Ostukraine

Armee und Separatisten wollen schwere Waffen abziehen

Ziehen die Konfliktparteien in der Ostukraine jetzt tatsächlich ihre schweren Waffen zurück? Armee und Separatisten teilten mit, sie hätten sich schriftlich darauf geeinigt.

22.02.15, 12:07

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Aufständische und Regierungseinheiten in der umkämpften Ostukraine haben sich schriftlich auf den Abzug schwerer Waffen geeinigt. «Das Papier wurde in der Nacht unterzeichnet. Alle haben zugestimmt und bekräftigt, dass die zweiwöchige Frist ab dem 22. Februar laufen soll», sagte Separatistensprecher Eduard Bassurin am Sonntag in Donezk.

Wegen Vorarbeiten und eines Feiertags rechne er aber damit, dass der Abzug erst von Dienstag an «sichtbar» werde. «Voraussetzung ist das Einhalten der Feuerpause», sagte Bassurin. Armeesprecher Pjotr Kanonik bestätigte Medien zufolge die Einigung.

Der Abzug ist Teil eines Friedensabkommens, das die Konfliktparteien vergangene Woche in Minsk geschlossen hatten. Demnach sollte der auf zwei Wochen angelegte Schritt eigentlich bereits begonnen haben. Allerdings hatte auch ein Vorstoss der prorussischen Aufständischen auf die strategisch wichtige Stadt Debalzewe dies verhindert.

«Marsch der Würde» angekündigt

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) werde den Abzug prüfen, sagte Bassurin. «OSZE-Beobachter wollen stichprobenartig bestimmte Bezirke besuchen», sagte der Separatistensprecher. Die Aufständischen kündigten nach dem Austausch von insgesamt fast 200 Gefangenen am Samstag einen weiteren solchen Schritt beider Seiten an. «Es wird in naher Zukunft stattfinden, vielleicht schon nächste Woche», sagte Separatistenführer Denis Puschilin. Einen Austausch «alle gegen alle» schloss er nicht aus.

Mit einem «Marsch der Würde» will die Ukraine am Sonntagnachmittag der mehr als hundert Toten der prowestlichen Massenproteste auf dem Maidan in Kiew vor einem Jahr gedenken. Als Gäste erwartet Präsident Petro Poroschenko etwa Bundespräsident Joachim Gauck und den EU-Ratsvorsitzenden Donald Tusk.

otr/dpa

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