Donald Trump ist noch nicht lange im Amt. Doch was er in seinen ersten Tagen bereits umgekrempelt hat, sucht seinesgleichen. Jetzt macht er mit der Ernennung des Chefs der Telekommunikationsaufsicht Schlagzeilen.
Dieser heisst Ajit Pai und er ist ein Gegner der Netzneutralität. Der Konservative Pai könnte wichtige Regeln gegen eine kostenpflichtige Überholspur im Internet zurücknehmen. Dass Trump Pai zum neuen Chef der mächtigen Telekommunikations-Aufsichtsbehörde FCC (Federal Communications Commission) macht, ist keine Überraschung. Pai war in der Vergangenheit gegen zahlreiche Entscheidungen der FCC.
Pikant: Pai ist ein grosser Gegner der Netzneutralität. Dies im Gegensatz zu seinem Vorgänger Tom Wheeler. Dieser lehnte die Idee eines Zwei-Klassen-Internets ab.
This afternoon, I was informed that @POTUS @realDonaldTrump designated me the 34th Chairman of the @FCC. It is a deeply humbling honor. pic.twitter.com/Joza18aP33
— Ajit Pai (@AjitPaiFCC) 23. Januar 2017
Noch 2015 sprach sich die FCC für ein freies Internet aus. Dies ganz im Sinne des damaligen Präsidenten Barack Obama. Er sagte, er sei dankbar, dass das Internet frei und offen gehalten werde.
Es ist nicht der erste umstrittene Personalentscheid, den Trump trifft. Die künftige Bildungsministerin Betty DeVos machte auf sich aufmerksam, weil sie mit der Rechtschreibung offenbar auf Kriegsfuss steht:
