Wirtschaft
Digital

Nationalrat will gleich lange Spiesse im Internetverkehr

Bei der Netzneutralität geht es unter anderem um die Gleichbehandlung der Datenpakete.
Bei der Netzneutralität geht es unter anderem um die Gleichbehandlung der Datenpakete.Bild: AFP
Netzneutralität

Nationalrat will gleich lange Spiesse im Internetverkehr

17.06.2014, 12:2912.11.2014, 11:45
Mehr «Wirtschaft»

Der Nationalrat hat am Dienstag den Bundesrat mit einer gesetzlichen Regelung der Netzneutralität beauftragt. Bei der Netzneutralität geht es unteranderem darum, dass im Internetverkehr keine Dienste bevorzugt oder benachteiligt werden. Heute gibt es dazu keine Regelungen. Internetanbieter können bestimmte Dienstleistungen im Internetverkehr beschleunigen.

Dies soll in der geplanten Teilrevision des Fernmeldegesetzes geändert werden. Bundesrätin Leuthard warnte vergebens vor einer Knacknuss, über der man sich auch im Ausland die Köpfe zerbreche. Sie verwies dabei auf das weitherum herrschende Rätselraten, wie die Netzneutralität zu regeln sei. In den USA seien bereits zwei Anläufe der Regulierungsbehörde gescheitert.

Balthasar Glättli (Grüne/ZH) hingegen bezeichnete die Netzneutralität als eine Grundbedingung für das Internet. Sie allein schliesse eine Beeinflussung durch den Provider aus und sichere die Informationsfreiheit. 

Der Bundesrat sei an einem Bericht zum Fernmeldemarkt und hoffe, dort Überlegungen einfliessen zu lassen. Diese Haltung sei angemessen, denn es gebe wenige Verstösse gegen die Netzneutralität. Der Nationalrat hatte dafür kein Gehör und hiess Glättlis Motion mit 111 zu 61 Stimmen gut. Der Vorstoss geht an den Ständerat. (pma/sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Das könnte dich auch noch interessieren:
1 Kommentar
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
1
So will der Salt-Chef die Konkurrenten Sunrise und Swisscom übertrumpfen
Der kleinste der drei Telekom-Anbieter in der Schweiz wächst stärker als die Konkurrenz. Nun will die Firma des französischen Milliardärs Xavier Niel mehr in die Qualität investieren, aber nicht auf Rabatte verzichten.

Wer die Website der Telekom-Firma Salt aufruft, wird von Rabatten fast erschlagen. Auf viele Mobilfunk-Abos gibt es 55 bis 70 Prozent Rabatt. Eine Ausnahme ist das nicht.

Zur Story