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epa05955253 Protesters rally in opposition to President Donald J. Trump's firing of FBI Director James Comey at the White House in Washington, DC, USA, 10 May 2017.  EPA/SHAWN THEW

Proteste vor dem Weissen Haus nach der Entlassung von James Comey. Bild: SHAWN THEW/EPA/KEYSTONE

Die Entlassung des FBI-Direktors hat die USA in eine Verfassungskrise gestürzt

Trump muss gestoppt werden. Sonst werden die Vereinigten Staaten zu einer Bananenrepublik. Darin sind sich die amerikanischen Leitmedien einig.



Im legendären «Access-Hollywood»-Video sagt Donald Trump den Satz: «Wenn du ein Star bist, dann lassen sie (die Frauen) dich das machen (dir zwischen die Beine greifen).» Nach dieser Devise hat er nun den FBI-Chef James Comey entlassen: Ich bin der Präsident, also kann ich tun, was ich will.  

Former New York mayor Rudi Guliani laughs while speaking to guests before the third debate between Democratic presidential nominee Hillary Clinton and Republican presidential nominee Donald Trump during the third presidential at UNLV in Las Vegas, Wednesday, Oct. 19, 2016. (AP Photo/Patrick Semansky)

Wird als möglicher neuer FBI-Chef gehandelt: Rudy Guliani. Bild: Patrick Semansky/AP/KEYSTONE

Wie alles hat Trump auch Comeys Entlassung theatralisch inszeniert. Er schickte einer seiner langjährigen Leibwächter mit einem Brief beim FBI-Hauptquartier vorbei. All dies erinnert an einen billigen Mafiafilm. Dazu passt, dass der ehemalige Bürgermeister von New York, Rudy Guliani, als möglicher Nachfolger von Comey gehandelt wird. Guliani hat in Trumps Wahlkampf immer wieder die Rolle des «Mannes für das Grobe» übernommen.

Grosses Entsetzen bei den führenden Medien

Doch diesmal geht es weder um Reality-TV noch um einen Mafiastreifen. «Wir müssen uns ernsthaft damit befassen, dass hier eine Schuld vorliegt, entweder eine persönliche (von Trump, Anm. der Red.) oder den Leuten um ihn herum – und diese Schuld betrifft eines der schlimmsten politischen Verbrechen, die man sich vorstellen kann», schreibt David Frum in der Zeitschrift «The Atlantic». Frum war von 2001 bis 2002 der Redenschreiber von George W. Bush.  

Ob «Atlantic» oder «New York Times», ob «Washington Post» oder «The New Yorker», alle führenden US-Medien sind entsetzt ob des eigenmächtigen Vorgehens des Präsidenten und ob seiner schamlosen Lügen. «Wer kann ernsthaft glauben, dass Präsident Trump den FBI-Direktor aus irgendeinem anderen Grund gefeuert hat als deshalb, weil er die Untersuchung eines schweren Verbrechens verhindern will?» fragt Frum.  

President Donald Trump talks to reporters during a meeting with Dr. Henry Kissinger, former Secretary of State and National Security Advisor under President Richard Nixon, in the Oval Office of the White House, Wednesday, May 10, 2017, in Washington. (AP Photo/Evan Vucci)

Bezug zur Realität verloren? Trump, einsam im Weissen Haus. Bild: AP

Trump ergebene Medien wie «Fox News» und das «Wall Street Journal» können es. Sie vertreten standhaft die These, wonach Comey entlassen worden sei, weil er Hillary Clintons E-Mail-Affäre falsch behandelt habe. Doch das ist offensichtlich absurd. Trump selbst hatte Comey deswegen öffentlich gelobt.  

Dass Trump ein dünnhäutiger Narzisst ist, dass er lügt und keine Ahnung hat, wie Washington funktioniert – all das hat er in seinen 100 ersten Tagen im Weissen Haus überdeutlich bewiesen. Die Comey-Affäre macht nun auch klar, dass er weitgehend abgeschottet von der Realität handelt. Darauf macht Evan Osnos im «New Yorker» aufmerksam: «Trump ist in einen juristischen und politischen Strudel geraten, den er nicht begreift. Wie weltfremd er agiert, zeigt die Tatsache, dass er völlig verblüfft ist ob der vulkanischen Reaktion, die er nicht nur bei den Demokraten, sondern auch bei Republikanern ausgelöst hat.»  

Jetzt muss der stellvertretende Justizminister handeln

Die Entlassung des FBI-Chefs hat das Potenzial, die USA in eine schwere Verfassungskrise zu stürzen. Die «New York Times» wendet sich deshalb in einem offenen Brief an den stellvertretenden Justizminister Rod Rosenstein. Jeff Sessions, der Justizminister, ist wegen seinen Verwicklungen in die Russen-Affäre in dieser Sache in den Ausstand getreten.  

Rosenstein hatte die juristische Begründung für Comeys Entlassung geliefert. Trotzdem galt er bis anhin als verdienter und kompetenter Beamter, der unter mehreren Präsidenten gedient hat. Jetzt müsse er eine unabhängige Untersuchungskommission einsetzen, plädiert die «New York Times». «Nur wenige Staatsdiener waren wie Sie vor eine so wichtige Wahl gestellt, ob sie ihrem Gewissen folgen oder dem Wunsch ihres Vorgesetzten. (...) Ja, Ihre Entscheidung könnte Sie Ihren Job kosten. Aber es würde Ihre Ehre retten, und noch sehr viel mehr.»

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    Alle Leser-Kommentare
  • Bijouxly 12.05.2017 14:10
    Highlight Highlight Also ganz ehrlich: Warum kann man nirgends lesen, WARUM Trump diese EMPFEHLUNG erhalten hat, ihn zu entlassen?! Ich finde das viel interessanter, als die Entscheidung selbst.
    Also und das mit der Verfassungskrise ist einfach nur Müll: Ich bin in Washington zurzeit und den Leuten ist es schlichtweg egal. Im Gegenteil: Sie unterstützen den Entscheid sogar, weil Comey sich im Wahlkampf mit seinem Eingreifen unmöglich verhalten hat. Also bitte, Recherche und nicht einfach Geplapper!
  • rodolofo 12.05.2017 08:10
    Highlight Highlight In den USA ist vor und nach den Präsidentschaftswahlen ein Rechtsextremen Putsch im Gange, der eine Demokratische Rückendeckung erhalten hat und der jetzt - einem rechtsextremen Drehbuch folgend - weitergeht.
    Die US-Amerikanischen Institutionen, welche sich bei dieser schleichend fortschreitenden Revolution zur Wehr setzen, werden laufend infiltriert und umgepolt:
    Zuerst die Medien (Fox-News und Breitbart), dann der Rechtsstaat (Ernennung von rechtsextremen Richtern und Anwälten) und jetzt sind die Geheimdienste an der Reihe (Guliani ersetzt Comey).
    Das Ziel ist klar: Neo-Faschistische USA...
  • Phrosch 11.05.2017 19:16
    Highlight Highlight "... sonst werden die Vereinigten Staaten zu einer Bananenrepublik". Mir scheint das sind sie schon, zum Leidwesen der ganzen Welt.
  • sowhatopinion 11.05.2017 17:46
    Highlight Highlight Absolut unverständlich der Entscheid Trumps. Gewaltentrennung? Trump mag ja sehr naiv, narzistisch und beratungsresistent sein, aber so offensichtlich dumm ..??..wo sind seine Berater? Könnte es allenfalls sein, dass Trump selbst ein Impeachment provoziert, da er eingesehen hat, dass er dem Amt nicht gewachsen ist ? Oder ist alles anders ? Wird er erpresst von den eigenen Leuten, den Russen, der Mafia..? .Wer hat schon wirklich den Durchblick. Was spricht übrigens gegen Giuliani, der hat doch einen hervorragenden Leistungssausweis als ehemaliger Mayor von NYC?
    • Max Dick 11.05.2017 18:02
      Highlight Highlight Da das FBI zur Exekutive und nicht zur Judikative gehört, kann hier keine Verletzung der Gewaltentrennung vorliegen. Der Fehler liegt im System an sich, dass sozusagen der Untergebene gegen seinen Chef ermitteln muss, und dieser befugt ist, ihn eigenmächtig zu entlassen.
    • pun 11.05.2017 18:30
      Highlight Highlight Giuliani ist ziemlich früh schon auf den Psycho-Zug aufgesprungen. Leistungsausweis kann ich nicht beurteilen. Ein Unabhängiger wäre er aber sicherlich nicht.
  • Soli Dar 11.05.2017 17:36
    Highlight Highlight "Die Entlassung des FBI-Chefs hat das Potenzial, die USA in eine schwere Verfassungskrise zu stürzen" wie Löpfe und oder NYT zu diesem Schluss kommt bleibt deren Geheimnis...
  • Kaviar 11.05.2017 17:29
    Highlight Highlight Eine Verfassungskrise setzt einen Streit über verfassungsmässig geregelte Befugnisse voraus. In diesem Fall besteht jedoch kein Zweifel über die Einhaltung der Verfassung. Dadurch kann es nicht zu einer Verfassungskrise kommen.
    Im übrigen waren es die politischen Gegner Trumps, welche die Absetzung des FBI-Chefs Comey längst schon vehement gefordert hatten: die Demokraten. Die ebenso unerbittliche, wie verleumderische Kritik zur Absetzung Comeys seitens der Demokraten entlarvt die Demokraten und alle ihnen sympathisierenden Medien als verlogene Heuchler. Trump freut's.
    • who cares? 11.05.2017 18:39
      Highlight Highlight Was ist denn aus deiner Sicht der Grund für die Absetzung Comeys?
    • Kaviar 11.05.2017 23:33
      Highlight Highlight @who cares: Seine Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahlen durch spekulative Anschuldigungen an Clinton. Damit strapazierte er seine Kompetenzen über das hinnehmbare Mass hinaus. Aus demselben Grund waren die Demokraten die Ersten, die seinen Rücktritt forderten.
      Es ist nicht immer so, aber hier ist die Wahrheit so einfach und banal, wie sie zu sein scheint.
    • who cares? 12.05.2017 07:09
      Highlight Highlight Trump hat diesem Verhalten während des Wahlkampfs jedoch zugejubelt und selbst mit Spekulationen um sich geworfen (#lookherup)
      Ausserdem praktiziert er diese spekulativen Anschuldigungen auch selbst (Obama whiretapping). Kein Vorbild für das FBI.
  • PaulDerGaul 11.05.2017 17:29
    Highlight Highlight Es wird schin lange von Amtsenthebung gesprochen, aber bisher scheint Trump Narrenfreiheit zu haben. Hoffentlich ändert sich das nun...
    • Kaviar 11.05.2017 23:42
      Highlight Highlight Was Du Narrenfreiheit nennst, ist die Befugnis des Präsidenten, welche nichts weniger als die Verfassung ihm verleiht.
      Ich hoffe, wir sind uns einig, dass die Verfassung auch auf Republikaner angewendet werden muss.
    • PaulDerGaul 12.05.2017 07:56
      Highlight Highlight Da liegst du falsch, das ist nicht das, was ich mit Narrenfreiheit bezeichne. Das hast du dir ausgedacht.
    • Kaviar 12.05.2017 13:59
      Highlight Highlight @PaulDerGaul: Du scheinst Trump seinen Handlungsspielraum nicht zu gönnen. Warum? Er hat nicht mehr Handlungsspielraum als irgendein Präsident der USA.
  • äti 11.05.2017 16:27
    Highlight Highlight Ich glaube, die GOP bekommt ein grösseres Entscheidungproblem. Stützt sie DT weiterhin und er stürzt trotzdem ab, werden die nächsten Wahlen unlustig.
    Andererseits, distanziert sie sich jetzt, ist das Image auch nicht schön. Vielleicht aber etwas besser. Hmm, Pest oder Cholera Entscheid über nur eine Person? Arme GOP.
    • Max Dick 11.05.2017 17:35
      Highlight Highlight Das ist momentan noch liberales Wunschdenken. Diejenigen, die Trump ins Weisse Haus gewählt und der GOP ihre Mehrheiten in den Häusern ermöglicht haben, werden nicht wegen solchen Geschichten nächstes mal anders wählen. Für Trump wird es erst dann ungemütlich, wenn es auch 2018 und 2020 in gewissen Teilen des Landes wirtschaftlich Scheisse geht und die Kriminalität in den Städten nach wie vor ein Thema ist.
  • rolf.iller 11.05.2017 16:12
    Highlight Highlight Mann kann den Frauen zwischen die Beine fassen? Das ist aber eine sehr nette Übersetzung für "grab them by the pussy". "Du kannst ihre Mösen greifen". Käme dem wohl näher.

    Man sollte doch Charm und Eloquenz des US-Präsidenten durch treffende Übersetzungen hervorstreichen.
    • Soli Dar 11.05.2017 17:38
      Highlight Highlight Leider sehe nach wie vor den Zusammenhang nicht, zwischen Trumps üblen Sexismus und seiner Absetzung des FPI-Chefs.
    • rolf.iller 11.05.2017 18:07
      Highlight Highlight @Soli Dar: Er macht was er will ohne zu frage
  • Wilhelm Dingo 11.05.2017 15:43
    Highlight Highlight Wo ist die Verfassungskrise? Wurde gegen die US Verfassung verstossen?
    • Cityslicker 11.05.2017 16:28
      Highlight Highlight Wenn relevante Institutionen eines Staates ausgeschaltet werden, kann man sehr wohl von einer Verfassungskrise sprechen. Die Verfassung ist schliesslich nicht nur ein Stück Papier.
    • Taggart 11.05.2017 17:01
      Highlight Highlight @Cityslicker:
      Es wurde keine relevante Institution ausgeschaltet. Dies wäre erst dann der Fall, wenn Comeys Ersatz offensichtlich ein Mann von Trumps Gnaden (z.B Christie) wäre und wenn es für die Russland-Affäre keinen unabhängigen Special-Prosecutor gäbe.
      Unglaublich, der ganze kontextlose Linkspopulismus überall, sobald es um die USA geht. Mit der Verfassung hat dieser Personalentscheid herzlich wenig zu tun.
    • Soli Dar 11.05.2017 17:42
      Highlight Highlight Ob damit tatsächlich "eine relevante Institution ausgeschaltet" wird, wage ich zumindest anzuzweifeln.

  • FlohEinstein 11.05.2017 15:05
    Highlight Highlight "vulkanische Reaktion" - darunter versteht nicht jeder das Gleiche 🖖
  • Kmurrer 11.05.2017 14:54
    Highlight Highlight I live in the USA, voted for Trump, supported him financially and am certain he was the only choice since Hillary would have been an other 8 years of OBAMMA!
    • Gähn on the rocks 11.05.2017 15:43
      Highlight Highlight is it you. .. .. donald?
    • Walter Sahli 11.05.2017 15:45
      Highlight Highlight And now you're happy?
    • HAL9000 11.05.2017 16:01
      Highlight Highlight don't feed the troll...
      9/11 was an inside job.
    Weitere Antworten anzeigen
  • AllIP 11.05.2017 14:53
    Highlight Highlight
    User Image
    • Butzdi 11.05.2017 20:56
      Highlight Highlight Oder so ;-)
      User Image
  • Thinktank 11.05.2017 14:50
    Highlight Highlight Die Medien verlangen bei jedem Blinzeln von Trump dessen Entlassung. Langsam wirds grotesk. Das FBI untersteht dem US-Justizministerium. Demokratische Entscheide sind auch von Linken zu akzeptieren. Es wird immer deutlicher, wer die eigentlichen Populisten und Faschisten sind.
    • Wiesopferd 11.05.2017 15:31
      Highlight Highlight Nomen est omen... nöd so ganz hä?
    • phreko 11.05.2017 15:35
      Highlight Highlight In welcher Bubble lebst du?
    • Walter Sahli 11.05.2017 15:45
      Highlight Highlight Wenn einer alleine entscheidet, nennt man es nicht Demokratie...
    Weitere Antworten anzeigen
  • sherpa 11.05.2017 14:33
    Highlight Highlight Wer nach wie vor glaubt, dass DumpTtump das Beste sei, was die USA je haben geschenkt bekommen, der hat noch immer nicht begriffen, dass es im Land der "unbegrenzten" Möglichkeiten auch möglich gemacht werden kann, dass Deppen zu Präsidenten gewählt werden können.
    • Asmodeus 11.05.2017 14:57
      Highlight Highlight Zumindest entwickelt sich Trump zum Besten was Europa passieren konnte.

      Dank Trump haben es die Rechtsaussenspinner bei uns immer schwerer.
    • Kaviar 11.05.2017 17:07
      Highlight Highlight @Asmodeus: Glaube ich nicht. Der Erfolg könnte Trump recht geben.
      So oder so, wird es in Europa Nachahmer geben.
      Eines bewies Trump bereits. Es war zwar schon immer so, aber es war vergessen: In der Politik dreht es sich nie, ich wiederhole: nie um Tatsachen und Schlussfolgerungen, es geht immer einzigst nur um Absichten und Interessen, kurz: In der Politik zählt der Wille und nicht das Wissen.
      Ich glaube auch in Europa ist eine Mehrheit es leid, mit einem billigen "alternativlos" abgespiesen zu werden. Das zieht nicht mehr, weil es nie stimmte. Das gibt Alternativen à la Trump viel Aufwind.
    • Fabio74 12.05.2017 07:32
      Highlight Highlight @Kaviar Die braune Pest à la Le Pen ist sicher nie eine Alternative. Dazu eine die von Putin gekauft wurde.
      The Donald hat bis jetzt herzlich wenig erreicht trotz grosser Klappe.
      Politik und Rechtsstaat haben was mit Stabilität, Rechtssicherheit zu tun und nicht wirrem Rumplärrren.
      Die Anti-Establishment Ikone hat eine Bildungsministerin die nie eine öffentliche Schule sah, unzählige Wall Street-Herrn. Dazu ist er selberNYC-Establishment.
      Aber träumen darf man ja. Nur nicht jammern wenns bachab geht
    Weitere Antworten anzeigen
  • Therealmonti 11.05.2017 14:14
    Highlight Highlight Und noch immer gibt es Leute, die finden, momol, der Trump ist gut. Auch hier auf watson. Ich frage mich, ob diese Leute ((wie Trump) auch nicht alle Tassen im Schrank haben.
    • Rubby 11.05.2017 14:31
      Highlight Highlight Grins....da hast du ganz sicher recht...die haben ein paar oder auch mehr tassen verloren....
    • roger.schmid 11.05.2017 14:42
      Highlight Highlight @Therealmonti: seltsamerweise sind das meistens die Leute die auch Putin gut finden...
    • Kaviar 11.05.2017 17:10
      Highlight Highlight @Therealmonti: Ist es in Deiner Wahrnehmungsblase bequem genug?
    Weitere Antworten anzeigen
  • Tilman Fliegel 11.05.2017 14:09
    Highlight Highlight Ich bin mittlerweile geneigt, doch der Räuberpistole zu glauben, dass der Kreml belastendes Videomaterial über sexuelle Eskapaden Trumps besitzt. "Wir besuchen dich, schmeiss vorher diesen lästigen Geheimdienstchef raus, oder wir veröffentlichen das Video"
    Das Timing ist einfach zu offensichtlich.
    • Triumvir 11.05.2017 16:38
      Highlight Highlight Er hat aber den FBI-Chef entlassen und nicht den Geheimdienstchef...(CIA) "Klugscheissmodus off":-)
    • Kaviar 11.05.2017 17:12
      Highlight Highlight So ein Video würde die Popularität des Präsidenten steigern und seinem Ego schmeicheln. Warum sollte er die Veröffentlichung vermeiden wollen?
  • HansDampf_CH 11.05.2017 14:06
    Highlight Highlight Sie haben den gefährlichen Deppen die Macht gegeben und nutzt er sie schamlos aus. Das war doch alles absehbar.
    • HansDampf_CH 11.05.2017 20:36
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