Die Schweizer Tochter der Deutschen Bank hat sich im Steuerstreit mit den USA auf eine Strafzahlung geeinigt. Um nicht strafrechtlich verfolgt zu werden, bezahlt sie im Rahmen des Steuerprogramms an die US-Behörden eine Busse in Höhe von 31,03 Millionen US-Dollar, wie das US-Justizministerium am Dienstag mitteilte.
Die Deutsche Bank (Suisse) mit Hauptsitz in Genf und Niederlassungen in Zürich und Lugano habe mindestens von 2008 an bis ins Jahr 2013 US-Bürgern bei der Umgehung ihrer Steuerpflichten geholfen, schrieb das Ministerium.
Sie habe US-Steuerzahlern verschiedene Dienstleistungen angeboten, von denen sie gewusst habe, dass sie dazu benutzt werden könnten, Vermögen vor den US-Steuerbehörden zu verstecken - dazu gehörten etwa das Zurückhalten von Post oder mit den Konten verbundene Debit- oder Kreditkarten.
Die Deutsche Bank (Suisse) habe allerdings im Rahmen des «Swiss Bank Program» vollumfänglich mit dem Justizministerium zusammengearbeitet, hiess es weiter. So habe die Bank eine interne Untersuchung veranlasst und die US-Behörden mit umfassenden Informationen über ihr Geschäft versorgt.
Die Busse für die Deutsche Bank ist hoch im Vergleich mit anderen Schweizer Banken, die bereits eine Vereinbarung mit der US-Justiz getroffen haben. Gemäss einer Aufstellung der Nachrichtenagentur sda hat von den mehreren Dutzend Instituten in der sogenannten Kategorie 2 bisher nur die Bank BSI (211 Mio. Dollar) mehr bezahlt.
Zur Bereinigung des Steuerstreits mit den USA hatten sich Schweizer Banken selbst in die drei Kategorien (2, 3, 4) des entsprechenden Programms des US-Justizministeriums einteilen können. Automatisch der Kategorie 1 zugeordnet wurden jene Banken, gegen die bereits ein Strafverfahren läuft. Die Kategorie 2 ist für Banken mit US-Kunden, die mutmasslich Steuerdelikte begangen haben.
In der Schweiz beschäftigt die Deutsche Bank laut eigenen Angaben rund 750 Mitarbeiter. Sie sind in den zwei Sparten Vermögensverwaltung sowie Firmenkundengeschäft und Wertschriften tätig. (trs/sda/dpa)
