Das US-Justizministerium hat am Donnerstag die Frist für Schweizer Banken der Kategorie 2 verlängert. Diese erhalten einen Monat mehr Zeit, um Informationen zur mutmasslichen Beihilfe zu Steuervergehen einzureichen, wie die Behörde auf ihrer Website schreibt.
In die Kategorie 2 haben sich mehr als 100 Banken eingereiht, die möglicherweise gegen US-Steuerrecht verstossen haben. Sie haben damit Aussicht auf ein Amnestie-Abkommen, wenn sie sämtliche Informationen offenlegen und allfällige Bussen begleichen.
Die Banken haben nun Zeit bis zum 31. Juli, um die nötigen Unterlagen einzureichen. Das Justizdepartement gab an, es habe die ursprüngliche Frist vom 30. Juni verlängert, weil einige Banken Schwierigkeiten bekundeten, festzustellen, ob ein Konto nicht deklariert oder gegenüber der US-Steuerbehörde IRS rechtzeitig offengelegt worden war.
Das Programm des US-Justizdepartements fordert von den Kategorie-2-Banken, auch Informationen offenzulegen, die zuvor geheim waren. Zudem müssen sie mit Strafen rechnen, die bis zu 50 Prozent dessen betragen, was sie mit US-Kunden erwirtschaftet hatten.
Getreu dem Ratschlag der Finanzmarktaufsicht Finma, die den Banken im Zweifelsfall die Kategorie 2 empfahl, entschlossen sich die meisten Geldhäuser, sich hier einzureihen. Unter ihnen sind auch mehrere Kantonalbanken. Zu den Kategorie-2-Instituten, die darauf hoffen, später in die Kategorie 3 rutschen zu können, gehören etwa die Berner Kantonalbank, die Valiant-Gruppe oder die Migros Bank.
Erst im vergangenen Monat bekannte sich die Credit Suisse im Steuerstreit schuldig, US-Bürgern bei der Hinterziehung von Steuern geholfen zu haben. Dafür bezahlt sie eine Strafe in Höhe von insgesamt 2,6 Mrd. Dollar. Die Credit Suisse gehört zur Kategorie 1 und kann deshalb nicht am US-Programm teilnehmen. (trs/sda)
