Was hat Trump mit Twitter vor? Weisses Haus kündigt Verfügung zu sozialen Medien an
Nach der Verärgerung von Donald Trump über den Kurznachrichtendienst Twitter hat das Weisse Haus eine Verfügung des US-Präsidenten zu sozialen Medien angekündigt. Eine Sprecherin des Weissen Hauses sagte am Mittwochabend (Ortszeit) auf Trumps Rückflug von Cape Canaveral nach Washington Angaben mitreisender Journalisten zufolge, Trump werde an diesem Donnerstag eine Verfügung zu sozialen Medien unterzeichnen.
Donald Trump und seine Frau Melania am Montag vor dem Weissen Haus.
Bild: AP
Details wurden zunächst nicht bekannt. Trump hatte zuvor gedroht, soziale Medien zu regulieren oder ganz zu schliessen, weil sie konservative Stimmen unterdrückten.
Unklar blieb, auf welcher rechtlichen Grundlage die Regierung eine solche Regulierung unternehmen könnte. Hintergrund ist, dass der Kurznachrichtendienst Twitter – Trumps bevorzugte Plattform – am Mittwoch erstmals einen Tweet des Präsidenten einem Faktencheck unterzogen hatte. Trump hatte in seiner Twitter-Nachricht behauptet, dass Briefwahl Wahlbetrug Vorschub leiste, was der Faktencheck als irreführend einordnete. Trump warf Twitter daraufhin vor, sich in die US-Präsidentschaftswahl im November einzumischen.
Trump schrieb am Mittwochabend auf Twitter, grosse Technologiekonzerne unternähmen alles, was in ihrer Macht stehe, um vor der Präsidentschaftswahl im kommenden November Zensur auszuüben. «Wenn das geschieht, haben wir unsere Freiheit nicht mehr. Das werde ich niemals zulassen!» Trump bemüht sich im November um eine zweite Amtszeit.
Dem US-Präsidenten folgen auf Twitter mehr als 80 Millionen Menschen – ein über Jahre aufgebautes Publikum, das er nicht schnell zu einem anderen Dienst übertragen kann. Dem Kurznachrichtendienst wurde wiederholt vorgeworfen, nicht gegen falsche, irreführende oder beleidigende Tweets Trumps vorzugehen. Zuletzt sorgte für Kritik, dass Trump auf Twitter eine Verschwörungstheorie über einen vermeintlichen Mord anheizt, obwohl der Witwer des Opfers inständig darum bittet, das zu unterlassen.
Trump wollte am Mittwoch in Cape Canaveral dem ersten bemannten Flugtest einer US-Raumkapsel seit knapp neun Jahren beiwohnen. Wegen schlechten Wetters wurde der Start auf Samstag verschoben. (sda/dpa)
Das Coronavirus in den USA
Die Coronakrise hat die USA voll erwischt und die Schwachstellen des vermeintlich mächtigsten Landes der Welt schonungslos aufgedeckt. EPA / EUGENE GARCIA
Die Basketballliga NBA schickt während des All-Star-Weekends am 14. Februar eine Solidaritätsbotschaft nach Wuhan. Zu jenem Zeitpunkt ahnt kaum jemand, wie schlimm es die USA treffen wird. EPA / NUCCIO DINUZZO
Präsident Donald Trump besucht am 6. März das Zentrum für Seuchenkontrolle und Prävention in Atlanta. Er hatte das Coronavirus lange verniedlicht und die Krise heruntergespielt. AP / Alex Brandon
Am 7. März verhängt Gouverneur Andrew Cuomo den Notstand über den Bundesstaat New York. Die Metropole New York City wird schrittweise in den Stillstand versetzt. AP / John Minchillo
Die «City that never sleeps» wirkt wie ausgestorben. Selbst auf dem Times Square ist nichts los. AP / Seth Wenig
In der sonst so geschäftigen Grand Central Station herrscht gähnende Leere. AP / Frank Franklin II
Die Theater am Broadway müssen zum ersten Mal in ihrer Geschichte schliessen. AP / Kathy Willens
Am 11. März teilt Hollywoodstar Tom Hanks mit, er und seine Frau Rita Wilson seien positiv auf das Coronavirus getestet worden. AP / Jordan Strauss
Die Zahl der Corona-Tests ist von Anfang an ein grosses Problem. Ein erster selbst entwickelter Test erweist sich als fehlerhaft. Mit der Zeit entstehen überall mobile Testzentren, wie hier in Bolinas (Kalifornien). EPA / JOHN G. MABANGLO
Eine Motorradfahrerin mit Maske am südlichsten Punkt der USA in Key West (Florida). Noch im März vergnügten sich zahlreiche Jugendliche am Spring Break an den Stränden im Sunshine State. EPA / CRISTOBAL HERRERA
Ein Wandbild in Seattle mahnt zum Abstandhalten. Die Wirtschaftsmetropole an der Westküste ist einer der ersten Corona-Hotspots in den USA. AP / Elaine Thompson
Ein grosses Problem ist der Mangel an Schutzmaterial. Eine aus Freiwilligen bestehende Organisation in Alameda (Kalifornien) sammelt unter anderem T-Shirts, um daraus Schutzkleidung zu fabrizieren. EPA / JOHN G. MABANGLO
Etwas Humor darf auch sein: Ein Bäcker in Chicago kreiert eine Torte in Gestalt einer Rolle Toilettenpapier. AP / Nam Y. Huh
Der Immunologe Anthony Fauci wird in der Coronakrise zur Stimme der Vernunft und bildet damit den Kontrast zum irrlichternden Präsidenten. AP / Evan Vucci
Die Angst vor den wirtschaftlichen Folgen des Virus schickt die Börsenkurse weltweit auf Talfahrt. Inzwischen haben sie in der Hoffnung auf eine rasche Erholung einen grossen Teil der Verluste wettgemacht. AP / Richard Drew
Dagegen spricht der rasante Anstieg der Arbeitslosigkeit. Seit März haben 33 Millionen Amerikaner den Job verloren. Und die Arbeitsämter kommen mit der Bearbeitung der Anträge nicht nach. EPA / CRISTOBAL HERRERA
Mit der Arbeitslosigkeit nimmt die Nachfrage nach Lebensmittelhilfe stark zu. Vor den Food Banks wie hier in San Antonio (Texas) warten selbst schicke Autos im Stau. EPA / LARRY W. SMITH
Am schlimmsten von der Krise getroffen bleibt New York. Teilweise müssen die Körper toter Covid-Patienten in Kühllastern gelagert werden, weil in den Leichenhallen nicht genug Platz ist. EPA / JUSTIN LANE
Im Central Park wird ein notfallmässiges Feldspital mit Zelten errichtet. EPA / JUSTIN LANE
Zur Entlastung der Spitäler schickt die Navy das Lazarettschiff «Comfort» nach New York. EPA / Peter Foley
Trauerfeier mit Masken und Sicherheitsabstand für ein Covid-19-Opfer in New Orleans. Schwarze sind von der Pandemie überdurchschnittlich stark betroffen. AP / Gerald Herbert
Mit zunehmender Dauer der Krise verlangen immer mehr Menschen ein Ende des Lockdown. Besonders heftig sind die Proteste im Bundesstaat Michigan gegen Gouverneurin Gretchen Whitmer. AP / Paul Sancya
Unter den Demonstranten wie hier in Maryland sind viele Fans von Donald Trump. Der um seine Wiederwahl fürchtende Präsident schürt die Proteste via Twitter. EPA / MICHAEL REYNOLDS
Einige von der Republikanern regierte Bundesstaaten beginnen Ende April mit der Lockerung. Ein besonders forsches Tempo legt Georgia vor, wo auch Restaurants wieder öffnen dürfen. EPA / ERIK S. LESSER
Ein Wandgemälde in Los Angeles dankt dem Spitalpersonal. Bis Anfang Mai sind mehr als 70'000 Personen in den USA an Covid-19 gestorben, und eine interne Prognose der Regierung rechnet mit 135'000 Toten bis August. EPA / ETIENNE LAURENT
Baby-Trump hat für alles eine Ausrede
Video: watson / Lino Haltinner
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