Kavanaugh wird im Weissen Haus vereidigt – und Trump entschuldigt sich bei ihm

Brett Kavanaugh wurde vergangenen Samstag vom US-Senat zum 114. Richter am Obersten Gerichtshof gewählt und vereidigt. Das Ergebnis fiel mit 50 Ja-Stimmen äusserst knapp aus. Obwohl die Demokraten – mit einer Ausnahme – geschlossen gegen den erzkonservativen Wunschkandidaten von US-Präsident Donald Trump stimmten, vermochten sie dessen Wahl nicht zu verhindern.

Am Montag wurde Kavanaugh mit seiner Familie ins Weisse Haus geladen und schwor im Beisein des zurückgetretenen Richters Anthony Kennedy den Verfassungs- und Gerichtseid, wie «CNN» berichtet. 

In der anschliessenden Rede sagte Kavanaugh, dass der Bestätigungsprozess des Senats ihn getestet, «aber nicht verändert habe». Seine Herangehensweise an Beurteilungen habe sich dadurch nicht geändert. 

Weiter betonte Kavanaugh, dass er ein unabhängiger und unparteiischer Richter sein wolle: «Der Oberste Gerichtshof ist eine Rechtsinstitution – und keine parteiische oder politische Institution. Die Richter sitzen nicht auf der gegenüberliegenden Seite des Ganges.» Er wolle nun seinen Fokus darauf legen, der beste Richter zu sein, der er sein könne und trete das Amt mit Dankbarkeit und ohne Bitterkeit an. 

Trump entschuldigt sich

Danach ergriff Donald Trump das Wort und entschuldigte sich bei Kavanaugh für «die schrecklichen Schmerzen und Leiden», die er und seine Familie während des Nominierungsprozesses erdulden mussten.

«Diejenigen, die nach vorne treten, um unserem Land zu dienen, verdienen eine faire und würdige Beurteilung – und nicht eine Kampagne der politischen und privaten Zerstörung, die auf Lügen und Täuschungen beruht», sagte Trump und fuhr fort: «Was der Familie Kavanaugh widerfahren ist, zerstört jegliche Vorstellung von Fairness, Anstand und von einem rechtsstaatlichen Verfahren»

Trump richtete sich direkt an den soeben vereidigten Richter des Obersten Gerichtshofes und erklärte ihn für unschuldig. Das FBI untersuchte zuvor die Missbrauchsvorwürfe, die gegen Kavanaugh erhoben wurden. Gemäss dem Untersuchungsbericht konnten die Anschuldigungen nicht bewiesen werden. Die Demokraten zweifeln jedoch die Gründlichkeit der Ermittlungen an. (vom)