Ein Anti-Lockdown-Demonstrant am Samstag in Stuttgart.
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Proteste gegen den Corona-Lockdown: Das war erst der Anfang
In der Schweiz und anderen Ländern fanden am Wochenende Kundgebungen gegen den Corona-Lockdown statt. Teilgenommen haben vor allem Libertäre und Querulanten, aber das könnte sich mit der Zeit ändern.
Es ist ein seltsames Phänomen: Zahlreiche Länder versuchen, sich vorsichtig aus dem Lockdown zu befreien. Gleichzeitig demonstrieren vermehrt Wutbürgerinnen und Wutbürger gegen die Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. In mehreren europäischen Ländern fanden am Wochenende Anti-Lockdown-Kundgebungen statt, so auch in der Schweiz.
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In Basel, St. Gallen, Zürich und vor allem auf dem Bundesplatz in Bern versammelten sich mehrere hundert Menschen. Bewusst foutierten sie sich um das Verbot von Versammlungen mit mehr als fünf Personen wie auch um die Abstandsregeln. Die Polizei versuchte mehr oder weniger erfolgreich, die Demos aufzulösen. Sie sprach «mehrere Dutzend» Anzeigen aus.
Anti-Lockdown-Demo am 9. Mai 2020
Polizisten halten Absperrbänder, um Demonstranten vom Bundesplatz fernzuhalten. KEYSTONE / PETER KLAUNZER
Eine Demonstrantin jongliert Bälle. KEYSTONE / PETER KLAUNZER
Was steckt hinter diesem Phänomen? Es umfasst verschiedene Strömungen, die in den sozialen Medien als #covidiots (oder auch #Covidioten) bezeichnet werden.
Die einen ärgern sich über die Einschränkung der Freiheits- und Grundrechte. Sie ignorieren die Gefahr durch das Virus nicht oder kaum. Zu seiner Bekämpfung brauche es aber keine staatlichen Verbote, sondern Eigenverantwortung. Sie berufen sich häufig auf das rotgrün regierte Schweden. Bei den Kundgebungen in der Schweiz dürften diese «Libertären» in der Mehrheit sein.
Das gilt erst recht für die Vereinigten Staaten, wo die Kundgebungen gegen den Lockdown in verschiedenen Bundesstaaten stattfinden, trotz der teilweise verheerenden Folgen von Covid-19. In den stark individualisierten USA ist die Überzeugung, der Staat solle sich nicht in das Leben der Menschen einmischen, tief verankert. Und Präsident Donald Trump schürt den Zorn gezielt.
Auf dem Canstatter Wasen wurde mehr oder weniger mit Abstand demonstriert.
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Der zweite Hotspot der Lockdown-Gegner ist Deutschland. Obwohl die Regierung letzte Woche eine Lockerung ankündigte, kam es am Samstag in mehreren Städten zu Demonstrationen. Die grösste fand in Stuttgart statt. Auf dem Canstatter Wasen, wo im Herbst jeweils eines der grössten Volksfeste des Landes stattfindet, versammelten sich laut Polizeiangaben rund 5000 Personen.
«KenFM» als Redner
Organisiert hat die Kundgebung der 45-jährige IT-Unternehmer Michael Ballweg. Er hat die Initiative Querdenken 711 gegründet, die sich nach eigenen Angaben überparteilich für die Verteidigung der Grundrechte und Neuwahlen bis Oktober einsetzt. Allerdings sind die Grenzen zu den «Querulanten» fliessend, wie sich in Stuttgart zeigte.
Zu den von Ballweg eingeladenen Rednern gehörte Ken Jebsen, dessen Youtube-Kanal KenFM sich bei Verschwörungstheoretikern grösster Beliebtheit erfreut. Er vertritt die vor allem bei Esoterikern und Impfgegnern weit verbreitete Überzeugung, dass die Corona-Pandemie eine «Erfindung» von Microsoft-Gründer Bill Gates ist, um einen weltweiten Impfzwang durchzusetzen.
Phänomen der Verschonten
«Gib Gates keine Chance», hiess es laut der NZZ auf zahlreichen T-Shirts und Plakaten, die an den Demos in Deutschland präsentiert wurden. Die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» stellte in einem Kommentar klar, was von solchen Ansichten zu halten ist: «Hätten wir Verhältnisse wie in Norditalien, wäre ein Rumpelstilzchentreff wie auf dem Cannstatter Wasen nicht denkbar.»
Ein Demonstrant in Bern verweist auf das Feindbild der Lockdown-Gegner.
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Ähnlich sieht es der Politgeograf Michael Hermann. Die Kundgebungen gegen den Lockdown fänden vor allem in Ländern statt, «in denen die Krise nicht wirklich angekommen ist». Das trifft neben Deutschland auch auf die Deutschschweiz zu. In der Romandie und im Tessin, die von Covid-19 viel stärker getroffen wurden, wurde am Samstag nicht demonstriert.
Angst vor wirtschaftlichen Folgen
Zu den #covidiots gehören neben Impfgegnern und 5G-Kritikern auch linke und rechte Extremisten, die gegen das «System» und in Deutschland gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel ankämpfen. Dabei darf natürlich auch antisemitische Hetze nicht fehlen, bis zum Klischee der Juden als Brunnenvergifter. Längerfristig aber könnte ein weiterer Trend die Proteste beflügeln.
So ergab das von Michael Hermanns Institut Sotomo erstellte dritte Corona-Monitoring der SRG letzte Woche, dass das Vertrauen in den Bundesrat zu erodieren beginnt. Die Angst vor den wirtschaftlichen Folgen der Krise verdränge zunehmend die Furcht von dem Virus selbst. Dies wird sich trotz Lockerungen verstärken, wenn sich nicht bald eine nachhaltige Lösung abzeichnet.
Der Frust der Jungen
Derzeit ist die Angst vor einem Arbeitsplatzverlust noch relativ klein. Als «verblüffend» bezeichnet Studienleiter Hermann hingegen die Erkenntnis, dass die Menschen sich auf persönlicher Ebene mehr vor einer Einschränkung der Freiheiten fürchten als vor einer Covid-19-Erkrankung. «Hier besteht ein Spannungspotenzial», sagt der Politikwissenschaftler.
Und noch ein Faktor könnte die Pandemie-Bekämpfung erschweren: der Frust der jungen Menschen. Zwar sind sie laut dem Monitoring sogar stärker als die älteren bereit, sich an die Massnahmen des Bundesrats zu halten. Die Befragung zeigt aber auch, dass sie sich besonders vor sozialer Isolation fürchten. Das erstaunt nicht, denn sie leiden auf ihre Art unter der Krise.
Ein brisanter Cocktail
Ausgehen, Freunde treffen, Partys, Reisen, Festivals – die Jungen müssen auf vieles verzichten, was Spass macht. Und was geschieht, wenn die Krise im nächsten Jahr nicht überwunden ist? «Die Jungen werden nicht protestieren, sie werden sich einfach nicht mehr an die Regeln halten», meint Michael Hermann. Ein Indiz sind die illegalen Partys, die schon heute gefeiert werden.
Wut über eingeschränkte Freiheiten, Angst vor dem Verlust von Arbeit und Wohlstand, dazu der Frust der Jungen, die ihr Leben zurück haben wollen – es ist ein brisanter Cocktail, der sich zusammenbraut, wenn auf absehbare Zeit kein Mittel gegen das Virus gefunden werden sollte. Und es scheint fraglich, dass die Behörden ein Rezept haben, um den Dampf abzulassen.
So kam das Coronavirus in die Schweiz – eine Chronologie
31. Dezember 2019: Erste Meldungen über eine mysteriöse Lungenkrankheit, die in der zentralchinesischen Metropole Wuhan ausgebrochen ist, werden publiziert. 27 Erkrankte sind identifiziert. keystone
15. Januar: Das neuartige Coronavirus wird ausserhalb Chinas bestätigt. Der Erreger wird mit Hilfe einer Genom-Analyse bei einer Frau in Thailand nachgewiesen. EPA / RUNGROJ YONGRIT
22. Januar: Krisentreffen der Weltgesundheitsorganisation WHO in Genf. Die Flughäfen Zürich und Genf warten vorerst ab. EPA / SALVATORE DI NOLFI
23. Januar: Die chinesischen Behörden riegeln die Elf-Millionen-Metropole Wuhan ab. Das BAG äussert sich «eher beunruhigt» über die Dynamik und Entwicklung des Coronavirus. EPA / STRINGER
25. Januar: Die neue Lungenkrankheit breitet sich in China stark aus und erreicht Europa. In Frankreich werden drei Fälle nachgewiesen. EPA / ARNOLD JEROCKI
26. Januar: Der Bund verschärft die Meldepflicht zum Coronavirus. Ärzte und Laboratorien müssen Fälle mit Verdacht auf eine Corona-Infektion innerhalb von zwei Stunden den Behörden melden. AP / Salvatore Di Nolfi
30. Januar: Das BAG schaltet eine kostenlose Hotline auf, um Fragen zum Coronavirus aus der Bevölkerung zu beantworten. KEYSTONE / GEORGIOS KEFALAS
21. Februar: Die Schweizer Gesundheitsbehörden nehmen über 20 Personen in der Schweiz in Quarantäne. KEYSTONE / ENNIO LEANZA
25. Februar: Erster bestätigter Fall von Covid-19 in der Schweiz. KEYSTONE / DENIS BALIBOUSE
27. Februar: Start der Präventionskampagne des BAG gegen das Coronavirus: Hände waschen, in den Ellbogen oder ein Taschentuch husten und niesen und bei Husten und Fieber zu Hause bleiben. TI-PRESS / PABLO GIANINAZZI
28. Februar: Der Bundesrat verbietet alle Grossevents mit mehr als 1000 Personen. Er ruft die «besondere Lage» gemäss Epidemiengesetz aus. Er erlässt drei Hygieneregeln. KEYSTONE / LAURENT GILLIERON
5. März: Das erste Coronavirus-Todesopfer in der Schweiz: Eine 74-jährige Frau stirbt im Universitätsspital Lausanne. Insgesamt zählt die Schweiz 87 bestätigte Infektionen. KEYSTONE / DENIS BALIBOUSE
6. März: Der Bundesrat rät von Besuchen in Alters- und Pflegeheimen sowie Spitälern ab. ÖV-Reisen in Stosszeiten sollen wenn möglich vermieden werden. KEYSTONE / LEANDRE DUGGAN
11. März: Der Kanton Tessin ruft den Notstand aus und schliesst alle nicht-obligatorischen Schulen. Auch sämtliche Kinos, Theater, Schwimmbäder, Clubs und Ähnliches werden geschlossen. Die Zahl der Infizierten steigt schweizweit auf 645 Fälle. In mehreren Städten kommt es zu Hamsterkäufen. KEYSTONE / Alessandro Crinari
16. März: Der Bundesrat schliesst Schulen und Ausbildungsstätten bis vorerst 4. April. Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen sind verboten. In Bars, Restaurants und Diskotheken dürfen sich maximal 50 Personen aufhalten. TI-PRESS / SAMUEL GOLAY
15. März: Das Parlament bricht seine Frühlingssession ab. In der Schweiz sind 2220 Fälle positiv getestet. Basel-Land schliesst alle Restaurants und Läden, die nicht der Grundversorgung dienen. KEYSTONE / ANTHONY ANEX
16. März: Der Bundesrat erklärt die «ausserordentliche Lage». Truppen werden mobilisiert, Veranstaltungen verboten. Geschäfte und Lokale müssen schliessen, nur Lebensmittelläden und Gesundheitseinrichtungen bleiben offen. Die Grenzen werden geschlossen. KEYSTONE / ANTHONY ANEX
19. März: Das Angebot des öffentlichen Verkehrs in der Schweiz wird schrittweise reduziert. Alle Urlaube in Rekrutenschulen und Wiederholungskursen sind gestrichen. Der Kanton Uri verhängt eine Ausgangssperre für Menschen über 65 Jahre. KEYSTONE / JEAN-CHRISTOPHE BOTT
20. März: Versammlungen von mehr als fünf Personen sind verboten. Der Bundesrat schnürt ein gut 40 Milliarden Franken schweres Hilfspaket für die an den Folgen der Pandemie leidende Wirtschaft. Desinfektionsmittel und Schutzmaterial sind Mangelware. Nicht notfallmässige Operationen in Spitälern werden verboten. KEYSTONE / PETER KLAUNZER
24./25. März: Die Einreisebeschränkungen werden auf alle Schengen-Staaten ausgedehnt. KEYSTONE / CHRISTIAN BEUTLER
24. März: In der Schweiz gibt es bereits 90 Todesfälle. Fast 9000 Personen haben sich mit dem Virus angesteckt. EPA / LAURENT GILLIERON
3. April: Der Bundesrat stockt die Wirtschaftshilfe auf 40 Milliarden Franken auf. KEYSTONE / PETER KLAUNZER
4. April: Fast jeder vierte Erwerbstätige in der Schweiz, d.h. 1,3 Millionen Menschen, befindet sich inzwischen in Kurzarbeit. KEYSTONE / GIAN EHRENZELLER
8. April: Der Bundesrat verlängert den Lockdown bis zum 26. April und mahnt, an Ostern trotz des schönen Wetters zu Hause zu bleiben. Für die Zeit nach dem 26. April kündigt er langsame Lockerungen an. KEYSTONE / PETER KLAUNZER
16. April: Der Bundesrat beschliesst erste Lockerungen. Am 27. April dürfen Coiffeurgeschäfte, Baumärkte und Gartencenter wieder öffnen und die Einschränkungen für Spitäler werden aufgehoben. Zwei Wochen später soll der Unterricht an den obligatorischen Schulen wieder aufgenommen werden. KEYSTONE / PETER KLAUNZER
29. April: In der bisher grössten Rückholaktion in der Geschichte der Schweiz werden in 35 Flügen über 7000 Menschen in die Schweiz zurückgeholt. KEYSTONE / CHRISTIAN MERZ
27. April: Coiffeure, Baumärkte und Gartencenter dürfen wieder öffnen und die Einschränkungen für Spitäler werden aufgehoben. KEYSTONE / ENNIO LEANZA
4. bis 6. Mai: Die ausserordentliche Session des Bundesparlaments wird in die Messehallen der Bernexpo verlegt. Die eidgenössischen Räte geben grünes Licht für ein mittlerweile rund 57 Milliarden Franken schweres Corona-Kreditpaket. KEYSTONE / PETER KLAUNZER
11. Mai: Neben den obligatorischen Schulen dürfen auch Läden, Cafés, Restaurants, Fitnesscenter, Bibliotheken und Museen wieder öffnen, falls sie Schutzvorkehrungen getroffen haben. Der öffentliche Verkehr fährt wieder weitgehend nach Normalfahrplan KEYSTONE/Ti-Press / Elia Bianchi
6. Juni: Kinos, Theater, Zoos, Skilifte, Campingplätze, Schwimmbäder und nachobligatorische Schulen können den Betrieb wieder aufnehmen. Die 30-Personen-Grenze für Veranstaltungen wird durch eine 300-Personen-Obergrenze ersetzt. keystone / GAETAN BALLY
15. Juni: Die Schweiz öffnet ihre Grenzen zu allen EU-Mitgliedsstaaten und Grossbritannien wieder. keystone / GIAN EHRENZELLER
22. Juni: Der Bundesrat kündigt weitere Lockerungen an. Versammlungen von bis zu 1000 Personen sind unter Einhaltung von Schutzkonzepten erlaubt. Weitere Einschränkungen werden für Gaststätten und Diskotheken aufgehoben. keystone / PETER SCHNEIDER
1. Juli: Der Bundesrat ordnet eine Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr an für Personen ab 12 Jahren. Die Pflicht gilt ab 6. Juli in Zügen, Trams und Bussen, Bergbahnen, Seilbahnen und auf Schiffen. sda / GIAN EHRENZELLER
6. August: Angehörige von Staaten ausserhalb des Schengenraums dürfen nicht in die Schweiz einreisen – mit Ausnahme von vorerst 20 Ländern. Damit bestehen Corona-bedingte Einreisesperren für 160 Länder. sda / ENNIO LEANZA
1. Oktober: Grossanlässe mit über 1000 Personen sind wieder erlaubt. Es gelten jedoch strenge Auflagen. keystone / ALEXANDRA WEY
7./8. Oktober: Die Ansteckungszahlen steigen schweizweit auf über 1000 pro Tag. Das Tessin reagiert mit Schliessungen von Clubs, Diskotheken und Tanzlokalen. keystone / Pablo Gianinazzi
19. Oktober: Die Maskentragpflicht wird ausgeweitet auf alle geschlossenen öffentlichen Innenräume, einschliesslich Bahnsteige, Bushaltestellen und Flughäfen. keystone / Anex Anthony
28. Oktober: Einzelne Kantone rufen die Armee um Unterstützung an. Der Bundesrat beschliesst weitere Massnahmen um einen zweiten Lockdown zu verhindern, unter anderem die Zulassung von Schnelltests, eine Maskenpflicht im Freien, das Verbot von privaten Treffen mit mehr als zehn Personen und die Schliessung von Discos. keystone / PETER KLAUNZER
4./5./6. November: Die Zahl der Neuinfektionen steigen schweizweit auf über 10'000 pro Tag. Neuenburg, Waadt, Freiburg und Wallis schliessen Bars und Restaurants. sda / OLIVIER MAIRE
13. November: Die Heilmittelbehörde Swissmedic hat von Moderna ein drittes Zulassungsgesuch für einen Corona-Impfstoff erhalten. Mitte Oktober hatte Pfizer/Biontech ein Zulassungsgesuch für einen Impfstoff eingereicht und bereits Anfang Oktober Astrazeneca. keystone / ORESTIS PANAGIOTOU
18. November: Um Firmen und Sportvereine zu unterstützen, stellt der Bundesrat nicht 400 Millionen, sondern neu eine Milliarde Franken zur Verfügung. keystone / ANTHONY ANEX
24. November: Die Zahl der Neuansteckungen halbiert sich innert zweier Wochen. keystone / ALESSANDRO DELLA VALLE
9. Dezember: Die Vereinigte Bundesversammlung gedenkt in einer Schweigeminute der Covid-Toten in der Schweiz. keystone / PETER SCHNEIDER
12. Dezember: Auf Anordnung des Bundesrates werden schweizweit Restaurants, Bars, Geschäfte, Märkte, Museen, Bibliotheken, Freizeit- und Sportzentren zwischen 19 Uhr und 6 Uhr morgens geschlossen. keystone / ANTHONY ANEX
18. Dezember: Der Bundessrat schliesst alle Restaurants sowie Freizeit-, Sport- und Kultureinrichtungen. Die Kapazität von Läden wird weiter eingeschränkt. Zudem wird der Einsatz von Schnelltests erweitert. keystone / ANTHONY ANEX
19. Dezember: Swissmedic erteilt die Zulassung für den Pfizer/Biontech-Impfstoff. Es ist der erste in der Schweiz zugelassene Impfstoff gegen Coronaviren. keystone / Bilal Hussein
20. Dezember: Das Bundesamt für Zivilluftfahrt setzt Flüge zwischen der Schweiz und Grossbritannien und Südafrika aus, da in diesen Ländern neue ansteckendere Coronaviren entdeckt worden sind. keystone / URS FLUEELER
22. Dezember: Schweizer Skigebiete dürfen mit kantonaler Genehmigung öffnen. Die Nachbarländer, mit Ausnahme von Österreich, schliessen ihre Skigebiete. Sport-, Kultur- und Freizeitzentren und Zoos müssen schliessen. keystone / MARCEL BIERI
23. Dezember: Impfstart in der Schweiz: Als erste Person wird eine 90-jährige Frau im Kanton Luzern geimpft. Auch in vier weiteren Kantonen erhalten Senioren die ersten Impfungen. sda / URS FLUEELER
24. Dezember: Die neue Variante des Coronavirus aus Grossbritannien wird in der Schweiz in zwei Proben von Briten nachgewiesen, die in der Schweiz positiv getestet wurden. Die Rückführung britischer Touristen beginnt. keystone / JEAN-CHRISTOPHE BOTT
4./5. Januar 2021: In 25 Kantonen wird geimpft – die Ausnahme ist Bern. keystone / ALEXANDRA WEY
12. Januar: Der Verein «Freunde der Verfassung» reicht ein von knapp 90'000 Personen unterzeichnetes Referendum gegen das Covid-19-Gesetz ein, das die vom Bundesrat ergriffenen Massnahmen gegen die Pandemie auf gesetzliche Basis stellt. Das Gesetz gilt bis Ende 2021. Swissmedic erteilt dem zweiten Corona-Impfstoff des US-Herstellers Moderna die Zulassung für die Schweiz. sda / LAURENT GILLIERON
13. Januar: Der Bundesrat verlängert die Corona-Massnahmen um fünf Wochen bis Ende Februar und beschliesst weitere Massnahmen. Offen bleiben die obligatorischen Schulen. Betriebe erhalten zusätzliche Finanzhilfen des Bundes. keystone / PETER KLAUNZER
18./19. Januar: Die neuen strengeren Corona-Schutzmassnahmen treten in Kraft. Unter anderen müssen Läden, die keine Güter des täglichen Bedarfs verkaufen, schliessen. Rund 110'000 Impfungen sind bisher verabreicht worden. keystone / URS FLUEELER
27. Januar: Der Bundesrat setzt neu auf Massentests und ermöglicht eine kürzere Quarantäne. Zudem beantragt er dem Parlament, die Wirtschaftshilfen für Härtefälle weiter auszubauen. sda / GIAN EHRENZELLER
29. Januar: In Nidwalden und Uri fehlen Impfungen um fristgerecht Zweitimpfungen durchzuführen. Bislang sind eine halbe Million Impfdosen geliefert und rund 260'000 Impfungen verabreicht worden. keystone / PETER KLAUNZER
7. Februar: In der Schweiz gelten für Reisende aus dem Ausland teils schärfere Bestimmungen. Vor dem Abflug in die Schweiz müssen alle einen negativen Corona-Test vorweisen. sda / CHRISTIAN BEUTLER
Kanadische Corona-Party
Video: watson
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