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Fall Daniel M. – Büro des Nationalrats will keine PUK zur Klärung der Spionageaffäre

Die in Deutschland aufgeflogene Spionageaffäre soll in der Schweiz nicht von einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) untersucht werden. Dies hat das Büro des Nationalrats beschlossen, wie es am Freitagabend mitteilte.

Publiziert: 10.11.17, 21:50 Aktualisiert: 10.11.17, 21:49

Das Büro beantragt dem Rat mit neun zu drei Stimmen bei einer Enthaltung, einer entsprechenden Parlamentarischen Initiative der Grünen Fraktion keine Folge zu geben. Begründet wird der Entscheid damit, dass die notwendigen Untersuchungen bereits durch die Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) eingeleitet worden seien. Eine PUK würde keine neuen Erkenntnisse liefern.

Die ersten Resultate der Untersuchung der GPDel sollen laut Aussagen von deren Präsidenten, Ständerat Alex Kuprecht (SVP/SZ), im ersten Quartal 2018 vorliegen.

Die Grüne Fraktion wollte mit der PUK das rechtmässige Handeln des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) sowie die Rolle der Bundeskriminalpolizei und der Bundesanwaltschaft (BA) untersuchen lassen. Sie stellte auch Fragen zu den Aktivitäten des Bundesrates und des Parlaments als Aufsichtsinstanzen über den Nachrichtendienst.

Daniel M. vor Gericht.

Urteil fiel am Donnerstag

Das Oberlandesgericht in Frankfurt hat den der Spionage beschuldigten Schweizer am vergangenen Donnerstag wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 22 Monaten verurteilt. Ausserdem musste er 40'000 Euro bezahlen. Auf einen Rekurs verzichtet die Verteidigung.

Der 54-Jährige war im April in Frankfurt verhaftet worden. Im Verlaufe des Prozesses gab er zu, von seinen Kontaktleuten beim Nachrichtendienst des Bundes mit der Beschaffung der persönlichen Daten von vier deutschen Beamten in der Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen (NRW) beauftragt worden zu sein, damit der NDB Festnahmebefehle gegen die Beamten ausstellen konnte.

Der ehemalige Zürcher Polizist hatte bereits am zweiten Prozesstag vor rund zwei Wochen ein umfassendes Geständnis abgelegt. Es war Teil einer Absprache über das Strafmass zwischen den Prozessbeteiligten. Aus diesem Grund kam der ehemalige Schweizer Spion denn auch mit einer relativ milden Strafe davon. Gedroht hatten ihm bis zu fünf Jahre Haft.

Fall noch nicht abgeschlossen

Trotzdem ist der Fall mit dem deutschen Urteil noch nicht zu Ende. Ein Freund der Familie hatte vergangene Woche erklärt, dass der Spion finanziell ruiniert sei. Er habe sein Haus verkaufen und Geld ausleihen müssen.

Auch der Schweizer Anwalt Valentin Landmann sagte auf Anfrage, seinem Mandanten sei durch den Prozess erheblicher Schaden entstanden sei. Er erwägt eine Zivilklage gegen die Schweiz.

Ausserdem läuft gegen den ehemaligen Schweizer Spion ein Strafverfahren der Schweizer Bundesanwaltschaft wegen des «Verdachts des wirtschaftlichen Nachrichtendienstes». (sda)

Spion Daniel M. legt Geständnis ab und nennt Namen

Video: srf/SDA SRF

Aktuelle Polizeibilder: Mann fällt aus Zürcher Linienbus

Frauenfeld TG, 20. Januar 2018, 21:45 Uhr: In einer Tiefgarage geriet ein Auto in Brand. In der Folge wurden über 50 Fahrzeuge beschädigt. Keine Verletzten. Mehrere Hunderttausend Franken Sachschaden. (Bild: Kapo Thurgau)
Egerkingen SO, 21. Januar 2018, 00:15 Uhr: Bei einer Kollision auf der A2 geriet das Auto des mutmasslichen Unfallverursachers in Brand. Keine Verletzten. (Bild: Kapo Solothurn)
Wiedlisbach SO, 21. Januar 2018, 06:30 Uhr: Ein 19-Jähriger prallte auf der A1 mit seinem Auto in die Leitplanke. Als Unfallursache steht ein Sekundenschlaf im Vordergrund. Ein Leichtverletzter. Totalschaden. (Bild: Kapo Solothurn)
Immensee ZG, 20. Januar 2018, 19:10 Uhr: Auf der A4 kollidierte ein Personenwagen zuerst mit der Mittelleitplanke und anschliessend mit einem folgenden Fahrzeug. Keine Verletzten. (Bild: Kapo Zug)
Affoltern am Albis ZH, 19. Januar 2018, 15:30 Uhr: Eine 59-Jährige touchierte mit ihrem Fahrzeug eine Mittelinsel, kam von der Fahrbahn ab und rammte einen Elektroverteilkasten. Eine Verletzte, mehrstündiger Stromausfall. (Bild: Kapo Zürich)
St.Margrethen SG, 20. Januar 2018, 03:30 Uhr: Ein 33-Jähriger geriet auf der A1 mit seinem Auto ins Schleudern, weil er einem Fuchs ausweichen wollte. Das Auto überschlug sich und landete auf dem Dach. Ein Verletzter. (Bild: Kapo St.Gallen)
Entlebuch LU, 20. Januar 2018, 04:50 Uhr: Der Lenker eines Autos schlief während der Fahrt ein, überquerte die Gegenfahrbahn und prallte in eine Wegkapelle. (Bild: Kapo Luzern)
Niederwil SG, 20. Januar 2018, 07:00 Uhr: Die Räucherkammer eines Gartenhauses ist in Brand geraten. Keine Verletzten. (Bild: Kapo St.Gallen)
Flumenthal GL, 20. Januar 2018, 12:00 Uhr: Auf der A1 kam es zu einer Auffahrkollision mit drei Autos. Zwei Verletzte. (Bild: Kapo Glarus)
Balsthal SO, 20. Januar 2018, 05:00 Uhr: Weil ein Pick-up-Lenker einem ihm entgegen kommenden Auto ausweichen musste, verlor dieser die Kontrolle über das Auto und prallte in eine Mauer. (Bild: Kapo Solothurn)
Sins AG, 19. Januar 2018, 06:30 Uhr: Ein 59-jähriger Schweizer kollidierte mit seinem Citroën mit einer 21-Jährigen, die die Fahrbahn überqueren wollte. Die Frau blieb unverletzt. (Bild: Kapo)
Herisau AR, 18. Januar 2018, 15:30 Uhr: Ein 63-Jähriger geriet mit seinem Auto auf die Gegenfahrbahn und kollidierte mit einem entgegenkommenden Lastwagen. Ein Verletzter. (Bild: Kapo Appenzell Ausserrhoden)
Etzwilen TG, 17. Januar 2018, 16:00 Uhr: Ein Lernfahrer verlor auf einer geraden Strecke die Kontrolle über das Fahrzeug und prallte in einen Baum. Durch die Wucht des Aufpralls wurde der Baum entwurzelt und das Auto kam auf dem Dach liegend zum Stillstand. Zwei Verletzte. (Bild: Kapo Thurgau)
Unterkulm AG, 17. Januar 2018, 23:00 Uhr: Ein 56-Jähriger geriet mit seinem Auto von der Strasse und kam auf einer Leitplanke zum Stillstand. Der Lenker war alkoholisiert. Billett weg. Keine Verletzten. (Bild: Kapo Aargau)
Altstätten SG, 17. Januar 2018, 23:15 Uhr: Ein 57-Jähriger kam mit seinem Auto in einer Linkskurve von der Fahrbahn ab und prallte in die Garagentür eines Hauses. Keine Verletzten. (Bild: Kapo St.Gallen)
Gams SG, 17. Januar 2018, 18:30 Uhr: Ein 51-Jähriger geriet mit seinem Auto von der Strasse ab, fuhr in ein Wiesenbord, kollidierte mit mehreren Drahtzäunen, überschlug sich und und kam auf dem Dach liegend in einem Bach zum Stillstand. (Bild: Kapo St.Gallen)
Baar ZG, 16. Januar 2018, 20:45 Uhr: Ein 26-Jähriger floh mit seinem Auto vor einer Polizeikontrolle und prallte wenig später in einen Kandelaber. Er besass keinen Führerausweis. Keine Verletzten. (Bild: Kapo Zug)
Ebikon LU, 16. Januar 2018, 21:25 Uhr: Zwei Lieferwagen kollidierten auf einer Kreuzung mit Ampelanlage. Beide Lenker behaupten bei Grünphase die Kreuzung befahren zu haben. (Bild: Kapo Luzern)
Oberwil BL, 16. Januar 2018, 19:30 Uhr: Ein 82-Jähriger kollidierte mit seinem Auto beim Überholen eines Busses mit einer Verkehrsinsel. Zwei Verletzte. (Bild: Polizei Basel-Landschaft)
Rotkreuz ZG, 17. Januar 2018, 07:00 Uhr: Auf dem Überholstreifen der A4 kam es zu mehreren Kollisionen. Insgesamt waren fünf Fahrzeuge in den Unfall verwickelt. Keine Verletzten. (Bild: Kapo Zug)
Bilten GL, 17. Januar 2018, 05:50 Uhr: Eine 24-Jährige verlor auf der A3 wegen Aquaplaning die Kontrolle über ihr Auto und kollidierte mit der Leitplanke. Eine Verletzte. Totalschaden. (Bild: Kapo Glarus)
Sennwald SG, 16. Januar 2018, 11:00 Uhr: Bei Forstarbeiten ist ein Traktor in den Binnenkanal gerutscht. Zur Bergung des Traktors musste die Starkstromleitung abgeschaltet werden. Keine Verletzten. (Bild: Kapo St.Gallen)
Widnau SG, 15. Januar 2018, 13:15 Uhr: Ein 80-jähriger missachtete beim Linksabbiegen mit seinem Auto den Gegenverkehr und kollidierte mit einem Auto. Eine Verletzte. Zweimal Totalschaden. (Bild: Kapo St.Gallen)
Benken SG, 15. Januar 2018, 15:30 Uhr: Eine 71-Jährige kam mit ihrem Auto bei der Ausfahrt der A3 von der Fahrbahn ab, kollidierte mit einem Signal und kam auf der Wiese zum Stillstand. Keine Verletzten. (Bild: Kapo Glarus)
Dietwil AG, 14. Januar 2018, 21:00 Uhr: Ein 49-Jähriger verlor auf der A14 bei einem Überholmanöver die Herrschaft über sein Fahrzeug und kollidierte mit der Leiteinrichtung. Der Mann verstarb noch auf der Unfallstelle. (Bild: Kapo Zug)
Wil SG, 14. Januar 2018, 14:00 Uhr: Bei einer Auffahrkollision vor einem Rotlich mit drei Autos wurde ein 64-Jähriger verletzt. (Bild: Kapo St.Gallen)
Chur GR, 14. Januar 2018: Bei einer Kollision zwischen einem Personenwagen und einem E-Bike verletzte sich die Radfahrerin im Gesicht und an den Beinen. (Bild: Stapo Chur)
Davos GR, 12. Januar 2018, 18:00 Uhr: Ein 51-Jährige kollidierte nach Pistenkontrollschluss mit einer rückwärtsfahrenden Pistenmaschine und geriet unter die Raupen. Ein Verletzter. (Bild: Kapo Graubünden)
Teufen AR, 12. Januar 2018, 15:00 Uhr: Ein 62-jähriger Lenker übersah eine vom Bahnhof ausfahrende Komposition der Appenzeller Bahn und kollidierte mit dieser. Keine Verletzten. (Bild: Kapo Appenzell Ausserrhoden)
Wollerau SZ. 12. Januar 2018, 20:45 Uhr: Zwei Verletzte nach seitlicher Frontalkollision. (Bild: Kapo Schwyz)
Neuenkirch LU, 8. Januar 2018, 10:00 Uhr: Ein Autofahrer ist in ein Einfamilienhaus gefahren, hat die Hausmauer durchbrochen und das Badezimmer durchquert. Der Automobilist wurde leicht verletzt. (Bild: Staatsanwaltschaft Luzern)
Biberbrugg SZ, 9. Januar 2018, 12:30 Uhr: Ein 72-Jähriger geriet mit seinem Auto auf die Gegenfahrbahn und kollidierte mit einem entgegenkommenden Personenwagen. Das Auto des Unfallverursachers geriet in Brand. Fünf Verletzte. (Bild: Kapo Schwyz)
Schaffhausen, 8. Januar 2018, 17:00 Uhr: Ein betrunkener der Lenker verlor die Herrschaft über sein Fahrzeug, kollidierte mit einem Leitpfosten und mehreren Sträuchern und wurde schliesslich von einem Baum gestoppt. Ein Verletzer. (Bild: Kapo Schaffhausen)
Kanton Basel-Landschaft, 8. Januar 2017: Bei einer Verkehrskontrolle auf der A2 stellten Polizisten in einem Lieferwagen starken Marihuanageruch fest. Bei einer Hausdurchsuchung bei einem der Autoinsassen wurde eine grössere Hanf-Indooranlage entdeckt. (Bild: Polizei Basel-Landschaft)
Kanton Basel-Landschaft, 8. Januar 2017: Bei einer Verkehrskontrolle auf der A2 stellten Polizisten in einem Lieferwagen starken Marihuanageruch fest. Bei einer Hausdurchsuchung bei einem der Autoinsassen wurde eine grössere Hanf-Indooranlage entdeckt. (Bild: Polizei Basel-Landschaft)
Zernez GR, 8. Januar 2017, 08:15 Uhr: Ein 54-Jähriger geriet mit seinem Auto in einer Rechtskurve ins Schleudern und prallte in einen entgegenkommenden Personenwagen. Sein Fahrzeug drehte sich und kollidierte mit einem weiteren Auto. Drei Verletzte. (Bild: Kapo Graubünden)
Sirnach TG, 8. Januar 2018, 07:00 Uhr: Ein Lenker kam mit seinem Auto in einer Kurve von der Strasse ab, touchierte einen Zaun und prallte in einen Kandelaber. Ein Verletzter. (Bild: Kapo Thurgau)
Oberriet SG, 7. Januar 2017, 11:20 Uhr: Bei einer Kollision zwischen zwei Autos landete eines der Fahrzeuge in einem Kanal. Eine Verletzte. (Bild: Kapo St.Gallen)
Lumneins GR, 7. Januar 2018: Auf der Oberalpstrasse H19 Ein 55-jähriger geriet mit seinem Auto auf der Oberalpstrasse H19 auf der vereisten Strasse auf die Gegenfahrbahn und kollidierte frontal mit einem entgegenkommenden Personenwagen. Fünf Verletzte. (Bild: Kapo Graubünden)
Chur GR, 7. Januar 2017: Ein Lenker kollidierte mit seinem Fahrzeug auf der Gürtelstrasse zur Tivolibrücke frontal mit dem Brückengeländer. Ein Verletzter. (Bild: Stapo Chur)
Niederwil SG, 7. Januar 2017, 04:00 Uhr: Ein Brand in der Wohnung eines Zweifamilienhauses ist glimpflich verlaufen. Keine Verletzten. (Bild: Kapo St.Gallen)
Goldach SG, 5. Januar 2018, 09:15 Uhr: Auf der A1 ist ein Auto aus unbekannten Gründen in Brand geraten. Es konnte durch die örtliche Feuerwehr gelöscht werden. (Bild: Kapo St.Gallen)
Altstätten SG, 4. Januar 2018, 22:30 Uhr: Ein Schrebergartenhaus ist in Brand geraten. Ursache unbekannt. (Bild: Kapo St.Gallen)
Mollis GL, 3. Januar 2018, 19:25 Uhr: Die Lenkerin eines Personenwagens geriet mit ihrem Fahrzeug über die Böschung neben der Linthbrücke. Keine Verletzten. (Bild: Kapo Glarus)
Oberdiessbach (BE), 5. Dezember 2017, 10:00 Uhr: Bei einer Frontalkollision in Oberdiessbach sind zwei Personen schwer verletzt worden. Der Mann und die Frau sowie fünf weitere verletzte Personen wurden ins Spital gebracht. (Bild: Kapo Bern)
Münsingen BE, 4. Januar 2018, 00:05 Uhr: Ein Mehrfamilienhaus ist in Brand geraten. Zwei Personen mussten über eine Leiter gerettet und zur Kontrolle ins Spital gebracht werden. (Bild: Kapo Bern)
Kirchberg SG, 2. Januar 2018, 15:45 Uhr: Bei Schweissarbeiten ist eine Lastwagenkabine in Brand geraten. Ein Leichtverletzter. 100'000 Franken Sachschaden. (Bild: Kapo St.Gallen)
Hirschthal AG, 3. Januar 2018, 16:30 Uhr: Ein alkoholisierter 82-Jähriger kollidierte mit einem Brückengeländer und wurde dabei mittelschwer verletzt. (Bild: Kapo Aargau)
Füllinsdorf BL, 2. Januar 2018, 17:20 Uhr: Auf der A22 kollidierte ein Personenauto mit einem Stein, überschlug sich und landete auf dem Dach. Ein Leichtverletzter. Totalschaden. (Bild: Polizei Basel-Landschaft)
Schwellbrunn AR, 1. Januar 2018: Ein alkoholisierter Lenker fuhr mit seinem Auto in einen Telefonmasten und verliess den Unfallort. Die Polizei konnte ihn später ausfindig machen. Keine Verletzten. Billett weg. (Bild: Kapo Appenzell Ausserrhoden)
Kloten ZH, 31. Dezember 2017, 22:30 Uhr: Bei einem Spurwechsel kollidierte ein 20-Jähriger mit seinem Auto mit dem Fahrzeug eines links von ihm fahrenden 24-Jährigen. Dieses geriet ins Schleudern und überschlug sich mehrmals. Zwei Verletzte. (Bild: Kapo Zürich)
Klosters GR, 1. Januar 2017: In der Neujahrsnacht hat ein unkontrollierter Abschuss eines Feuerwerkkörpers einen Brand in einem Mehrfamilienhaus ausgelöst. Keine Verletzten. (Bild: Kapo Graubünden)
Oberriet SG, 1. Januar 2018, 15:00 Uhr: Ein Vollbrand eines Holzschuppens griff auf ein Doppeleinfamilienhaus über. Keine Verletzten. (Bild: Kapo St.Gallen)
Zürich, 30. Dezember 2017: Ein Personenwagen hat in einem Parkhaus die Leitplanke durchbrochen und ist mitsamt Lenker vom zweiten Stock gestürzt. Der Fahrer wurde verletzt ins Spital gebracht. (Bild: Kapo Zürich) Johannes Dietschi
Maienfeld GR, 29. Dezember 2017, 08:00 Uhr: Eine Lenkerin nickte kurz ein und ihr Auto touchierte die Mittelleitplanke der A3. Danach lenkte sie nach rechts und das Fahrzeug durchbrach die Leitplanke und überschlug sich mehrfach. Zwei Leichtverletzte. (Bild: Kapo Graubünden)
Herisau AR, 29. Dezember 2017, 12:35 Uhr: Ein Autofahrer übersah das Wechselblinklicht und kollidierte mit der Appenzeller Bahn. Keine Verletzten. (Bild: Kapo Appenzell Ausserhoden)
Die Rehrettung erinnert an das unvergessene Bild aus dem Jahr 2014, das um die Welt ging: Pratteln BL, 1. November 2014, 08.00 Uhr: Esel stürzt in Schacht, Feuerwehr rettet ihn. (Bild: Polizei Basel-Landschaft)

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