Der Sollbestand der Armee wird auf 100'000 Armeeangehörige verkleinert. Alle Anträge für eine grössere oder eine kleinere Truppe sind am Donnerstag im Nationalrat gescheitert. Heute liegt der Sollbestand bei 200'000, davon sind aber 80'000 in der Reserve eingeteilt. Künftig gibt es nur noch aktive Verbände. Zudem ist die Truppe tatsächlich grösser als 100'000 Mann: Damit zu jedem Zeitpunkt so viele Armeeangehörige einsatzfähig und nicht aus beruflichen oder gesundheitlichen Gründen verhindert sind, liegt der Effektivbestand bei 140'000.
Der Nationalrat ist einverstanden, die Rekrutenschule auf 18 Wochen zu verkürzen. Soldaten sollen aber nicht nur fünf Wiederholungskurse absolvieren, wie der Ständerat beschlossen hat, sondern sechs.
Diese sollen drei je Wochen dauern. Zwei Wochen seien zu kurz, das hätten Besuche bei WK-Truppen gezeigt, sagte FDP-Sprecherin Corina Eichenberger (AG). Der Nationalrat folgte dem Antrag seiner Kommission mit 117 zu 66 Stimmen.
Beim Konzept des Nationalrats kämen rund 260 Diensttage zusammen, ungefähr gleich viele wie heute. Der Bundesrat hatte vorgeschlagen, dass Wiederholungskurse nur noch zwei Wochen dauern sollen, maximal wären damit 225 Diensttage zu leisten gewesen. Der Ständerat kommt auf 245 Diensttage.
Roland Fischer (GLP/LU) wollte die ausserdienstliche Schiesspflicht aufheben. Diese mache heute keinen Sinn mehr, sagte er. Auch für die Berner Grüne Aline Trede genügt es, wenn während der militärischen Ausbildung geübt wird.
Das ausserdienstliche Schiessen sei ein Auffrischen und diene auch dem Unterhalt der Dienstwaffe, sagte FDP-Sprecherin Eichenberger. «Eine Waffe einfach nur im Schrank zu haben ist gefährlich», sagte Kommissionssprecher Thomas Hurter (SVP/SH). Fischers Antrag wurde mit 115 zu 67 Stimmen abgelehnt.
Als letzter grosser Diskussionspunkt steht nun das Budget der Armee auf der Traktandenliste. Das Parlament hatte sich schon früher auf 5 Milliarden Franken pro Jahr geeinigt. Die SVP beantragt, das Budget auf 5,4 Milliarden aufzustocken, eine links-grüne Minderheit stellt 4,4 Milliarden zur Diskussion. (whr/sda)
Das Thema mit der Waffe zu Hause würde sich ebenfalls weitgehend selbst lösen wenn wir diesen Weg beschreiten würden.