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Baselbieter Abstimmung vom 5. Juni: Kulturvertrag im Visier

Basel: Bei einem Pensionskassen-Nein streicht der Landkanton vielleicht die Kultursubventionen

08.04.2016, 03:4508.04.2016, 09:10
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  • Am 5. Juni entscheiden die Baselbieterinnen und Baselbieter in einer Referendumsabstimmung darüber, ob sie 15 Millionen Franken an die Sanierung der Pensionskasse der Universität Basel leisten wollen. Dabei stehen auch die Kultursubventionen auf dem Spiel, wie die «Basellandschaftliche Zeitung» schreibt.
  • Denn bei einem Nein ist der Deal hinfällig, bei dem Basel-Stadt 80 Millionen Franken ans Baselbiet überweist und dieses dafür an seinen Verpflichtungen für die gemeinsam getragene Universität und städtische Kulturbetriebe festhält (siehe rechts).
  • Falls Basel-Stadt wegen des geplatzten Deals nun also doch nicht zahlt, will die Regierung prüfen, den Kulturvertrag zu kündigen. Nächster Kündigungstermin ist Ende 2017.
  • Davon wären 15 Kulturinstitutionen in Basel-Stadt betroffen. Die Beiträge aus der Kulturvertragspauschale umfassen 9,9 Millionen Franken. (rwy)
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