Bittere Schlappe für die Klima-Bewegung. Im Kanton Bern erlitt das neue, klimafreundliche Energiegesetz mit 50,6 Prozent Nein-Stimmen hauchdünn Schiffbruch.
Damit werden die Energievorgaben für Gebäude nicht verschärft. Der Kanton Bern wollte erneuerbare Energien fördern und die Energieeffizienz steigern. Gas- und Ölheizungen sollten wann immer möglich durch Heizungen ersetzt werden, die mit erneuerbarer Energien betrieben werden.
„Demonstrieren alleine reicht nicht“: @GrueneCH -Präsidentin @RegulaRytz im @watson_news Interview über den, zumindest im Kanton Bern, missratenen Start ins Klima-Wahljahr. #abst19 #ClimateStrike pic.twitter.com/OGlC1ZTUed
— Adrian Müller (@mueller_adrian) February 10, 2019
Mit der Niederlage ist den Grünen den Auftakt ins Klima-Wahljahr missglückt. Dies wohl auch, weil die Stimmbeteiligung mit 37 Prozent sehr tief war und die Mobilisierung der Wähler nicht geklappt hat wie gewünscht. «Demonstrieren alleine reicht nicht», sagt Grünen-Präsidentin Regula Rytz im watson-Videointerview (siehe oben). Sie fordert die Klimastreik-Bewegung auf, nun konkrete Massnahmen aufzuzeigen, wie der Klimaschutz vorangetrieben werden könne.
«Das ist ein Rückschritt auf Kosten der Umwelt», schreibt die SP Kanton Bern in einer MItteilung. Der Regierungsrat müsse nun andere Massnahmen ergreifen, die Energiestrategie 2050 umzusetzen und so den Klimawandel einzudämmen. Die Bürgerlichen sehen dies anders: «Das ist ein Vernunftsentscheid für clevere & sinnvolle Investitionen in Energieeffizienz statt unnötiger Ge- & Verbote & Regulierungen», so FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen auf Twitter.
Danke für das Nein zum scheinbar so moderaten #Energiegesetz des @kanton_bern. Das ist ein Vernunftsentscheid für clevere & sinnvolle Investitionen in Energieeffizienz statt unnötiger Ge- & Verbote & Regulierungen. @fdp_bern unterstützt liberale und nachhaltige Lösungen. #abst19 pic.twitter.com/EPhFzOZuzn
— Christian Wasserfallen (@cwasi) February 10, 2019
Auftaktniederlage hin oder her: Wie wollen aber die Grünen den Schwung der Klima-Bewegung aber nun ins Wahljahr mitnehmen? Rytz hofft, dass mit dem «Druck der Strasse» der Ständerat ein griffiges CO2-Gesetz verabschiedet und es nicht verwässert wie der Nationalrat. Die Grünen bereiteten zudem derzeit eine Initiative für eine Flugticket-Abgabe vor. So kommen wir trotzdem noch zu einem griffigen Klimaschutz, ist Rytz überzeugt.
(amü/sda)