Bundesrat
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Quality Repeat: Die neugewaehlten Bundesraetinnen Karin Keller-Sutter, 2. von rechts, und Viola Amherd, 3. von rechts, posieren mit dem Gesamtbundesrat, von links, Bundespraesident Alain Berset, Ueli Maurer, Simonetta Sommaruga, Guy Parmelin, Ignazio Cassis und Bundeskanzler Walter Thurnherr, nach der Ersatzwahl in den Bundesrat durch die Vereinigte Bundesversammlung, am Mittwoch, 5. Dezember 2018 im Bundeshaus in Bern. (KEYSTONE/POOL/Peter Klaunzer)

Die SP und SVP wollen an der «Zauberformel» für den Bundesrat festhalten. Bild: KEYSTONE

«Zur Konkordanz verdammt»: SP und SVP halten an «Zauberformel» für Bundesrat fest



Die SP und die SVP haben sich zur sogenannten Zauberformel bei einer Bundesratswahl bekannt. Vertreter beider Parteien bekundeten dies in einem Interview mit dem «Tages-Anzeiger» vom Montag.

Die Wahl von je zwei SVP-, SP- und FDP sowie einem CVP-Vertreter in den Bundesrat sei seit der Wahl von Guy Parmelin zu akzeptieren, hiess es weiter. «Wir bekennen uns heute klar zur Zauberformel», sagte etwa der Zuger SVP-Nationalrat und Fraktionschef Thomas Aeschi zu der Zeitung.

SVP Bundesratskandidat Thomas Aeschi, links, diskutiert mit Jacqueline Badran, Nationalraetin SP-ZH, und Matthias Aebischer, Nationalrat SP-BE, 2. von rechts, diskutiert mit Adrian Wuethrich, Praesident Travail.Suisse, in der Eingangshalle des Hotel Bellevue Palace, am Tag vor den Bundesratswahlen am Dienstag, 8. Dezember 2015, in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Thomas Aeschi (links) mit Jacqueline Badran Bild: KEYSTONE

Von der SP pflichtet ihm die Zürcher Nationalrätin Jacqueline Badran bei. «Wir sind zur Konkordanz verdammt. Es bleibt uns nichts anderes übrig, als die Zauberformel gutzuheissen», betonte sie. Badran erklärte zudem, dass ihr dieses Vorgehen nicht leichtfalle, schliesslich sei die Sozialdemokratie 70 Jahre lang die stärkste Partei im Lande gewesen, aber habe «jahrzehntelang nicht im Bundesrat» gesessen.

Aeschi führte weiter aus: «Wir haben die offiziellen Kandidaten von CVP und FDP unterstützt» und keine Hand für Spielchen geboten. (sda)

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    Alle Leser-Kommentare
  • Fabio74 07.01.2019 10:20
    Highlight Highlight Die Zauberformel ist verfassungswidrig und undemokratisch
  • Töfflifahrer 07.01.2019 09:33
    Highlight Highlight Haben da einige Politiker Angst vor den kommenden Wahlen und wollen ihre Pfründe sichern?
  • SchweizAbschaffen 07.01.2019 09:31
    Highlight Highlight "SP und SVP halten an «Zauberformel» für Bundesrat fest"

    Diese Zauberformel, war und ist ein Verrat an der Demokratie. Der Bürger kann wählen was er will, er erhält immer dasselbe.

    Eigentlich überflüssig wählen zu gehen; ... oder doch, ... um so zu tun, als ob es sich um eine Demokratie handle.

    Der grösste Verräter ist die sogenannte SPS.
    Für die Macher geht es um Jöbli, Karrieren etc.
    Und im Grossen wird so der "linke" Teil der Bevölkerung kanalisiert und annuliert.

    Einige meinen sogar, die Zauberformel stehe in der Verfassung. Quatsch. Sie dient nur dazu, die Demokratie auszuhebeln.
  • Einer Wie Alle 07.01.2019 09:10
    Highlight Highlight Machen wirs doch rechnerisch:
    (Nationalratssitze Partei / gesamte Nationalratssitze * gesamte Bundesratssitze = Anspruch an Bundesratssitze)
    SVP: 2.3 Bundesratssitze
    SP: 1.5 Bundesratssitze
    FDP: 1.1 Bundesratssitze
    CVP: 1.0 Bundesratssitze
    Grüne: 0.4 Bundesratssitze
    GLP: 0.2 Bundesratssitze
    BDP: 0.2 Bundesratssitze

    Rechnerisch sind die Grünen also näher an einem Bundesratssitz als die FDP an ihren zweien. Dann wäre es im Bundesrat wenigstens ausgeglichen (3 Linke, 1 Mitte, 3 Rechte).
    BDP und GLP wären ausser Reichweite eines Sitzes in der Exekutive.

    • satyros 07.01.2019 11:55
      Highlight Highlight Da die Schweiz ein Parlament mit zwei gleichberechtigten Kammern hat, greift es etwas zu kurz, nur die Stärke im Nationalrat zu berücksichtigen. Würde man die gleiche Rechnung für den Ständerat machen, käme man auf folgende Ansprüche:
      CVP: 2,0 Sitze
      FdP: 1,8 Sitze
      SP: 1,8 Sitze
      SVP: 0,8 Sitze
      Grüne: 0,2 Sitze
      BDP: 0,2 Sitze

      Im Schnitt über beide Parlamentskammern gäbe das die folgenden Ansprüche:
      SVP: 1,7 Sitze
      SP: 1,7 Sitze
      CVP: 1,5 Sitze
      FdP: 1,5 Sitze
      Grüne: 0,3 Sitze
      BDP: 0,2 Sitze
      GLP: 0,1 Sitz
  • alter Esel 07.01.2019 08:57
    Highlight Highlight Dann zaubert weiter!!
  • Francis Begbie 07.01.2019 07:25
    Highlight Highlight Das sagen die doch nur weil sie Angst vor dem bald wohl berechtigten Anspruch von GLP & den Grünen nach einem Bundesrat haben. Die SP weil sie Angst um einen Ihrer Sitze hat und die SVP weil sie Angst hat dass es den Sitz der FDP treffen könnte.
    • satyros 07.01.2019 10:36
      Highlight Highlight Wieso sollte die SP Angst um einen ihrer Sitze haben? Sie ist klar die zweitstärkste Partei und wird das auch nach den nächsten Wahlen sein.
    • Francis Begbie 07.01.2019 12:09
      Highlight Highlight Weil mitte-rechts der linken (wenns am ende auch ein glp sitz wäre) nie einen dritten Sitz zusprechen würde. Wenn eine grüne Allianz einigermassen berechtigten Anspruch erheben würde, kann ich mir gut vorstellen, dass mitte-rechts sagt:“ok, ihr bekommt einen der zwei linken Sitze“. Darum denke ich dies.
    • satyros 07.01.2019 13:43
      Highlight Highlight Das wäre dann der Zeitpunkt, an dem die SP sagen müsste: "Macht Euren Mist doch alleine". Gerade die SVP hält ja immer wieder 1.Augustreden bezüglich Konkordanz und Vertretung der Parteien gemäss ihrer Wählerstärke. Es würde ziemlich schwierig werden zu begründen, wieso man die zweitstärkste Kraft aus der Landesregierung schmeisst.
      Ich halte im Übrigen wenig davon, die GLP und die GPS zusammen zu rechnen und dann einen "grünen" Bundesrat zu wählen. Das sind unterschiedliche Parteien, die zu ziemlich jeder politischen Frage unterschiedliche Meinungen haben.
  • Pafeld 07.01.2019 07:23
    Highlight Highlight Diese lächerliche Zauberformel stammt aus einer Zeit, als es gerade mal 4 Parteien mit Anrecht auf einen Bundesratssitz gab. Die Grünen sind schon lange bedeutend näher am Anrecht auf einen ersten Sitz, als die FDP am Anrecht auf einen zweiten. Ausserdem würde 1 Grün/GLP, 2 SP, 1 CVP, 1 FDP, 2 SVP die Bevölkerung wesentlich besser abbilden als die Zauberformel, welche einfach nur aus dem Grund Stabilität beschehren soll, weil sie eine bürgerliche Mehrheit generiert, die es so eigentlich (nicht mehr) gibt. Mit Konkordanz hat das so absolut gar nix am Hut.
    • Roterriese 07.01.2019 09:37
      Highlight Highlight 2 SVP, 2FDP, 1CVP, 1SP, 1Grün
    • Albi Gabriel 07.01.2019 09:50
      Highlight Highlight Wieso soll eine Splitterpartei, die nicht einmal in einem Drittel der Kantone überhaupt einen Nationalratssitz erreichte, ein Anrecht auf einen Sitz im Bundesrat haben?
    • satyros 07.01.2019 13:44
      Highlight Highlight @Roterriese: Wieso sollte die FDP mehr Sitze haben als die SP?
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