Digital
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Digital-News

Uber Black bleibt in Deutschland verboten



Der US-Fahrdienstleister Uber darf seinen früheren Limousinen-Service Uber Black in Deutschland nicht wieder aufnehmen. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am Donnerstag, dass Uber gegen deutsche Gesetze für das Mietwagengeschäft verstossen hat.

Damit war die Klage des Berliner Taxiunternehmers Richard Leipold erfolgreich. Leipold beanstandete, dass Uber per App Mietwagen-Fahrern in Deutschland Aufträge direkt weiterleitet, die Preise bestimmt und abrechnet, aber die für das Mietwagengeschäft vorgeschriebenen Regeln missachtet.

Mietwagen müssen nach dem deutschen Personenbeförderungsgesetz nach einer Fahrt zu ihrem Betriebssitz zurückkehren, haben also eine sogenannte Rückkehrpflicht.

Schutz des Taxigewerbes

Ausserdem müssen sie Aufträge grundsätzlich am Sitz des Unternehmens oder in der Wohnung entgegennehmen. Auch reservierte Plätze in den Innenstädten gibt es für Mietwagen nicht.

Damit soll das Taxigewerbe geschützt werden, das im Gegenzug zu festgelegten Tarifen fahren muss und auch unrentable Beförderungen nicht ablehnen darf.

Der US-Fahrdienstleister, der seinen europäischen Sitz in den Niederlanden hat, stellte nach Angaben seines Sprechers das Uber-Black-Geschäftsmodell 2014 ein.

Das neue Angebot beachte alle Vorschriften, so der Sprecher. Trotz der Einstellung des Limousinen-Fahrdienstes hatte das Unternehmen vor dem BGH für die Zulässigkeit von Uber Black gekämpft.

Die Karlsruher Bundesrichter entschieden jedoch in letzter Instanz, dass Uber im Bundesgebiet den deutschen Gesetzen unterworfen sei. Das Unternehmen sei kein reiner Vermittler und könne sich nicht auf die europäische Dienstleistungsfreiheit berufen. Denn es nehme bei dem Limousinen-Service eine entscheidende Rolle ein.

(awp/sda/reu)

Die uberisierte Gesellschaft

Link zum Artikel

Bald ist jedes vierte Auto ein Elektromobil – und steuert sich selbst

Link zum Artikel

Teilen tönt gut – aber die Sharing Economy ist keine Kuschel-Wirtschaft

Link zum Artikel

Ein Uber für alle: So lassen sich die Verkehrsprobleme der Schweiz lösen

Link zum Artikel

Die Uber-Gesellschaft

Die uberisierte Gesellschaft

11
Link zum Artikel

Bald ist jedes vierte Auto ein Elektromobil – und steuert sich selbst

79
Link zum Artikel

Teilen tönt gut – aber die Sharing Economy ist keine Kuschel-Wirtschaft

10
Link zum Artikel

Ein Uber für alle: So lassen sich die Verkehrsprobleme der Schweiz lösen

91
Link zum Artikel

Die Uber-Gesellschaft

Die uberisierte Gesellschaft

11
Link zum Artikel

Bald ist jedes vierte Auto ein Elektromobil – und steuert sich selbst

79
Link zum Artikel

Teilen tönt gut – aber die Sharing Economy ist keine Kuschel-Wirtschaft

10
Link zum Artikel

Ein Uber für alle: So lassen sich die Verkehrsprobleme der Schweiz lösen

91
Link zum Artikel

Das könnte dich auch interessieren:

Wir haben den Wahlplakaten das Sprechen beigebracht – es war wohl ein Fehler 🤣

Link zum Artikel

Grüne hinter der CVP: Die «ultimative» Wahlprognose von Claude Longchamp

Link zum Artikel

Die Wildlife Photographer of the Year Awards wurden vergeben – die Bilder sind DER HAMMER

Link zum Artikel

Armer Kanye! Seine Kim ist zu sexy für ihn und seine Seele, er will das alles nicht mehr

Link zum Artikel

Vergewaltigt, gebrochen, erneut vergewaltigt. Harvey Weinsteins sadistisches System

Link zum Artikel

Hyvä Suomi! Finnlands Fussballer stehen vor dem ersten Turnier ihrer Geschichte

Link zum Artikel

Armuts-Studien: Der Wirtschafts-Nobelpreis geht an ein Trio

Link zum Artikel

Poulet sollte man waschen? Kaffee ist ungesund? 11 Food-Mythen im Faktencheck

präsentiert vonMarkenlogo
Link zum Artikel

Die 21 Ladys für den Bachelor sind da: Eine von ihnen muss er nehmen ...

Link zum Artikel

23 vernichtende Cartoons, die Trumps «Verrat» an den Kurden perfekt auf den Punkt bringen

Link zum Artikel

«Dort wo ich wohne, braucht man ein Auto» – so denken Erstwähler über Politik

Link zum Artikel

Den Grün-Parteien könnte es ergehen wie der SVP vor vier Jahren

Link zum Artikel

Wohin steuert der Kapitalismus?

Link zum Artikel

Die neue Bedrohung – wer sind die Incels und woher kommen sie?

Link zum Artikel

Elizabeth Warren landet nächsten Treffer gegen Zuckerberg – mit genialem Facebook-Post

Link zum Artikel

Die chinesische Hype-Firma Xiaomi kommt in die Schweiz – 7 Dinge, die du wissen musst

Link zum Artikel

Jetzt kommt die E-ID – und darum laufen Netz-Aktivisten dagegen Sturm

Link zum Artikel

Der Impeachment-Krieg ist da – so stehen Trumps Chancen

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Das könnte dich auch interessieren:

Wir haben den Wahlplakaten das Sprechen beigebracht – es war wohl ein Fehler 🤣

23
Link zum Artikel

Grüne hinter der CVP: Die «ultimative» Wahlprognose von Claude Longchamp

72
Link zum Artikel

Die Wildlife Photographer of the Year Awards wurden vergeben – die Bilder sind DER HAMMER

34
Link zum Artikel

Armer Kanye! Seine Kim ist zu sexy für ihn und seine Seele, er will das alles nicht mehr

37
Link zum Artikel

Vergewaltigt, gebrochen, erneut vergewaltigt. Harvey Weinsteins sadistisches System

99
Link zum Artikel

Hyvä Suomi! Finnlands Fussballer stehen vor dem ersten Turnier ihrer Geschichte

14
Link zum Artikel

Armuts-Studien: Der Wirtschafts-Nobelpreis geht an ein Trio

16
Link zum Artikel

Poulet sollte man waschen? Kaffee ist ungesund? 11 Food-Mythen im Faktencheck

118
Link zum Artikel

Die 21 Ladys für den Bachelor sind da: Eine von ihnen muss er nehmen ...

78
Link zum Artikel

23 vernichtende Cartoons, die Trumps «Verrat» an den Kurden perfekt auf den Punkt bringen

120
Link zum Artikel

«Dort wo ich wohne, braucht man ein Auto» – so denken Erstwähler über Politik

150
Link zum Artikel

Den Grün-Parteien könnte es ergehen wie der SVP vor vier Jahren

130
Link zum Artikel

Wohin steuert der Kapitalismus?

103
Link zum Artikel

Die neue Bedrohung – wer sind die Incels und woher kommen sie?

376
Link zum Artikel

Elizabeth Warren landet nächsten Treffer gegen Zuckerberg – mit genialem Facebook-Post

61
Link zum Artikel

Die chinesische Hype-Firma Xiaomi kommt in die Schweiz – 7 Dinge, die du wissen musst

144
Link zum Artikel

Jetzt kommt die E-ID – und darum laufen Netz-Aktivisten dagegen Sturm

148
Link zum Artikel

Der Impeachment-Krieg ist da – so stehen Trumps Chancen

67
Link zum Artikel

Das könnte dich auch interessieren:

Wir haben den Wahlplakaten das Sprechen beigebracht – es war wohl ein Fehler 🤣

23
Link zum Artikel

Grüne hinter der CVP: Die «ultimative» Wahlprognose von Claude Longchamp

72
Link zum Artikel

Die Wildlife Photographer of the Year Awards wurden vergeben – die Bilder sind DER HAMMER

34
Link zum Artikel

Armer Kanye! Seine Kim ist zu sexy für ihn und seine Seele, er will das alles nicht mehr

37
Link zum Artikel

Vergewaltigt, gebrochen, erneut vergewaltigt. Harvey Weinsteins sadistisches System

99
Link zum Artikel

Hyvä Suomi! Finnlands Fussballer stehen vor dem ersten Turnier ihrer Geschichte

14
Link zum Artikel

Armuts-Studien: Der Wirtschafts-Nobelpreis geht an ein Trio

16
Link zum Artikel

Poulet sollte man waschen? Kaffee ist ungesund? 11 Food-Mythen im Faktencheck

118
Link zum Artikel

Die 21 Ladys für den Bachelor sind da: Eine von ihnen muss er nehmen ...

78
Link zum Artikel

23 vernichtende Cartoons, die Trumps «Verrat» an den Kurden perfekt auf den Punkt bringen

120
Link zum Artikel

«Dort wo ich wohne, braucht man ein Auto» – so denken Erstwähler über Politik

150
Link zum Artikel

Den Grün-Parteien könnte es ergehen wie der SVP vor vier Jahren

130
Link zum Artikel

Wohin steuert der Kapitalismus?

103
Link zum Artikel

Die neue Bedrohung – wer sind die Incels und woher kommen sie?

376
Link zum Artikel

Elizabeth Warren landet nächsten Treffer gegen Zuckerberg – mit genialem Facebook-Post

61
Link zum Artikel

Die chinesische Hype-Firma Xiaomi kommt in die Schweiz – 7 Dinge, die du wissen musst

144
Link zum Artikel

Jetzt kommt die E-ID – und darum laufen Netz-Aktivisten dagegen Sturm

148
Link zum Artikel

Der Impeachment-Krieg ist da – so stehen Trumps Chancen

67
Link zum Artikel

Abonniere unseren Newsletter

1
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
1Kommentar anzeigen

«Fridays for Hubraum» – wie eine Facebook-Gruppe vor lauter Hass auf Greta kippte

Vor wenigen Tagen gründete ein Facebook-User «Fridays for Hubraum». Die Mitgliederzahl schoss in die Höhe. Dann verschwand die Gruppe, weil es zu viel Hass und Hetze gab.

Um der Protestbewegung Fridays for Future etwas entgegen zu setzen, gründeten deutschsprachige Autofans die Facebook-Gruppe «Fridays for Hubraum». «Wir wollen unsere Autos weiter fahren. (sic) So wie wir das möchten», hiess es in der Beschreibung. Die Moderatoren baten um sachliche Diskussionen, die ohne Beleidigungen auskommen.

In wenigen Tagen wurde die Gruppe zu einem Social-Media-Phänomen: rund 400'000 Mitglieder meldeten sich an. Dennoch verschwand die Seite am Donnerstag aus dem Internet . …

Artikel lesen
Link zum Artikel