Digital
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Er war nur 12 Stunden weg: Facebook entsperrt Christoph Mörgelis Profil
@matthias studer: weil «es» (accunt/besagter post) nicht gegen die fb-richtlinien versösst

@angelo c.: auch wenn du es gerne so auslegst; aber das war kein politisches statement von facebook. es ist altbekannt, dass fb accounts mit weiblichen brustnippelbildern sperrt, aber nicht solche mit hetze gegen menschen(gruppen)

Das Satiremagazin Extra3 nimmt Facebooks laschen Einsatz gegen Hassbotschaften aufs Korn. 
Bild: extra3

Verdacht auf Volksverhetzung: Gegen Facebook wird in Deutschland ermittelt

Facebook steht wegen seines Umgangs mit Hassbotschaften in der Kritik. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen drei Manager des Konzerns – wegen des Verdachts auf Volksverhetzung.

19.10.15, 15:19 19.10.15, 15:57

Fabian Reinbold / Spiegel online



Ein Artikel von

Facebooks umstrittener Umgang mit Hasskommentaren könnte zu einem Verfahren gegen Vertreter des Konzerns führen. Die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt nach Informationen von Spiegel Online gegen drei Facebook-Manager wegen des Verdachts auf Volksverhetzung.

Betroffen sind die Geschäftsführer der Facebook Germany GmbH. Ein Anwalt aus Würzburg hatte sie unter anderem wegen der vorsätzlichen Beihilfe zur Volksverhetzung angezeigt. Die Ermittlungen seien aufgenommen und Akten nach der ersten Prüfung an die Polizei weitergeleitet worden, bestätigte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft.

Es geht um Hassbotschaften, die Nutzer im sozialen Netzwerk veröffentlicht haben und die von Facebook nicht gelöscht wurden. Das Netzwerk steht seit Langem in der Kritik, weil es nicht konsequent gegen Hetze, Beleidigungen und Gewaltaufrufe vorgeht. Im Zuge der Flüchtlingskrise haben sich Beschwerden an der Praxis Facebooks verschärft.

Mehrfach wurden zuletzt Verfasser von Facebook-Einträgen wegen Volksverhetzung verurteilt. Neu ist, dass nun gegen Vertreter des Konzerns selbst ermittelt wird.

Betroffen sind unter anderem der internationale Finanzvorstand von Facebook in Dublin, Shane Crehan, sowie zwei weitere Vertreter, die in Kalifornien gemeldet sind. Sie firmieren im Handelsregister als Geschäftsführer der Facebook Germany GmbH, die in Hamburg sitzt.

Die Rolle der Facebook Germany GmbH

Sie sind ein eher unerwartetes Ziel, denn für den Betrieb des Portals in Europa ist eigentlich die Facebook Limited mit Sitz in Irland zuständig. Dort werden auch jene Beiträge geprüft, die Nutzer etwa als Hassrede melden. Die Aufgabe von Facebook Germany GmbH ist es, Werbeeinnahmen zu generieren.

Der Würzburger Anwalt Chan-jo Jun, der Anzeige erstattet hat, argumentiert, dass ohne die Werbeeinnahmen, die die Firma erzeugt, das Portal nicht betrieben werden könne.

«Die Facebook Germany GmbH fördert die Verbreitung von volksverhetzenden, strafbaren Inhalten durch Handlungen in Deutschland ausgehend vom deutschen Unternehmenssitz in Hamburg.»

Anwalt Chan-jo Jun

Facebook nimmt zu dem möglichen Verfahren keine Stellung. Sprecher verweisen auf die Möglichkeiten für Nutzer, Hasspostings zu melden.

Anwalt Jun hatte dem Konzern über das Meldeformular allerdings mehr als 60 Beiträge übermittelt, die er als volksverhetzend, verleumdend oder als Gewaltaufrufe einschätzt. Die meisten davon blieben stehen, mit der Begründung, dass sie nicht gegen die Gemeinschaftsrichtlinien verstiessen. Darunter etwa dieser Kommentar zur Flüchtlingskrise: «Gebt den Sicherheitskräften endlich Schusswaffen und knallt diese Pseudo-Flüchtlinge ab.» Ähnliche Erfahrungen haben zahlreiche Nutzer gemacht, die Hassbotschaften bei Facebook gemeldet haben.

Christoph Mörgelis Profil wurde gemeldet und kurzfristig gesperrt, von Facebook aber wieder frei gegeben

Kritik an der Löschpraxis

«Facebook zeigt keinen Willen, an seiner nicht funktionierenden Praxis im Umgang mit Hassbotschaften etwas zu ändern», sagte Anwalt Jun Spiegel Online. Er hat mittlerweile auch Facebooks Nordeuropa-Chef Martin Ott angezeigt. Jun kündigte an, weitere Vertreter des Unternehmens auf nicht gelöschte Hassbotschaften hinzuweisen und gegebenenfalls Strafanzeige zu erstatten.

Auch Politiker haben von Facebook gefordert, seine Löschpraxis zu verbessern. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) übte ebenso Kritik wie Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), der Facebooks aktuellen Umgang eine Farce nannte und eine Löschung binnen 24 Stunden forderte. Nach einem Treffen mit Vertretern des Netzwerks rief Maas eine Arbeitsgruppe ins Leben, die den Umgang mit Hassbotschaften verbessern soll. Facebook-Gründer Mark Zuckerberg hatte Merkel bei einem Zusammentreffen Ende September zugesichert, sich um einen verbesserten Kampf gegen Hasspostings in dem Netzwerk zu kümmern.

In der Sendung «Günther Jauch» sagte Justizminister Maas am Sonntagabend, er appelliere an Facebook, seiner sozialen Verantwortung beim Umgang mit Hetze gerecht zu werden. Strafbar mache sich die Firma in seinen Augen allerdings nicht.

Facebook erklärt seine Spielregeln: Was wird zensiert, was nicht

Wie Apple, Google und Facebook entscheiden, was wir lesen – und was nicht

Jetzt kannst du News direkt auf Facebook lesen. 8 Gründe, warum dies mehr Spass macht als auf Newsportalen – und 8 Gründe, warum das stinkt​

Die digitale Medienrevolution hat erst gerade begonnen und das sind die 3 wichtigsten Trends

Facebook erklärt seine Spielregeln: Pobacken und Brustwarzen nein, die Vagina von Courbet ja

Darum muss Google zerschlagen werden

Wie die Popstars aus den Kinderzimmern mit YouTube Millionen verdienen

Facebook macht jetzt Journalismus: Warum wir uns der Realität nicht verweigern können

Alle Artikel anzeigen

Abonniere unseren Daily Newsletter

3
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 72 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
3Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Likos 19.10.2015 18:01
    Highlight Und was genau erwartet man jetzt von Facebook? Das sie auf magische Weise die täglichen zehntausenden oder gar hunderttausenden von rechten Beiträgen in dutzenden Sprachen löscht?
    Nackte Brüste werden primär auch nur automatisiert durch ein Bot erkannt, etwas bei Text ziemlich unmöglich ist.

    Davon ab finde die politische Einstellung von "Mach das weg, ich will das nicht sehen!" sehr fragwürdig. Das Zeug ist letztendlich nicht im Internet, sondern in den Köpfen vieler millionen Leute!
    8 1 Melden
  • Matrixx 19.10.2015 16:42
    Highlight Kommt hoffentlich als nächstes auch in der Schweiz zu solchen Szenarios.

    Von etwa 20 Posts, die ganz klar rechtsradikaler Herkunft sind, wird etwa 1 gelöscht.
    8 6 Melden
  • saukaibli 19.10.2015 16:29
    Highlight Schon komisch, wenn einer ein Forum betreibt wo andere ihre hochgeladenen Filme verlinken, kriegt er mächtig Ärger. Wenn es aber darum geht rechtsradikales Gedankengut zu hosten scheint das rechtlich kein Problem zu sein. OK, ist ja klar, da geht es nicht ums Geld, nur um Menschenwürde und Gewalt gegen Minderheiten. Und nach gestern wird sich zumindest in der Schweiz daran nichts ändern :-(
    11 4 Melden

Viraler Post: Nein, du siehst auf Facebook nicht nur 25 Freunde

Hast du diese Nachricht auch schon gesehen? Immer wieder taucht in unseren Tagen auf Facebook ein Kettenbrief auf, der zu schön klingt, um wahr zu sein. 

Nichts daran stimmt. Facebook hat bereits im Februar auf Anfrage der Washington Post klargestellt, dass der Newsfeed zwar in der Tat angepasst wurde (und ständig wird), es aber keine Beschränkung auf 25 Freunde gibt. (Washington Post)

Tatsächlich funktioniert der Newsfeed so, dass er dir die Postings angezeigt, von denen er glaubt, dass sie …

Artikel lesen