England
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Angst vor IS

Grossbritannien warnt vor höchster Terrorgefahr 

Die Gefahr eines Terroranschlags in Grossbritannien ist angeblich so gross wie nie zuvor. Deshalb will die Regierung in London ihre Anti-Terror-Gesetze noch einmal deutlich verschärfen. 

Ein Artikel von

Spiegel Online
epa04415904 Prime Minister of the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland David Cameron addresses a high-level United Nations Security Council meeting about worldwide terrorism during the 69th session of the United Nations General Assembly at United Nations headquarters in New York, New York, USA, 24 September 2014.  EPA/JASON SZENES

Bild: JASON SZENES/EPA/KEYSTONE

Vor mehr als neun Jahren erschütterten Bombenanschläge die Londoner Innenstadt. 52 Menschen kamen am 7. Juli 2005 bei den Selbstmordattentaten von Qaida-Anhängern in Bussen und Bahnen ums Leben.

Derzeit sei die Gefahr eines Terroranschlags in Grossbritannien so gross wie nie zuvor. Besonders bedrohlich seien Anhänger der Terrororganisation Islamischer Staat (IS), die Anschläge im Vereinigten Königreich planten. Mehr als 500 Briten sollen sich den Dschihadisten in Syrien und im Irak angeschlossen haben. Einige von ihnen sollen daran gehindert werden, nach Grossbritannien zurückzukehren. 

Seit 2005 haben die Behörden nach eigenen Angaben etwa 40 Anschläge in Grossbritannien verhindert. Dazu gehörten Attacken mit Schusswaffen in der Öffentlichkeit, ein Sprengstoffanschlag auf die Londoner Börse sowie Pläne, Verkehrsflugzeuge zum Absturz zu bringen. Auch die Ermordung eines britischen Botschafters und von Soldaten sei von Terroristen geplant worden. 

Fast alle Anschläge seien verhindert worden, so Innenministerin Theresa May in London. «Aber wie die IRA mal prahlte: Terroristen müssen nur einmal Glück haben», sagte May – ein Hinweis auf die nordirische Untergrundorganisation IRA, die jahrzehntelang mit Attentaten für ein von Grossbritannien unabhängiges Nordirland kämpfte. 

Behörden können Pässe für einen Monat einziehen 

Um weitere Terroranschläge zu verhindern, plant die Regierung von Premierminister David Cameron zusätzliche Massnahmen: Terrorverdächtige sollen künftig innerhalb Grossbritanniens zum Umzug gezwungen werden können. Die britischen Grenzbehörden sollen in die Lage versetzt werden, Pässe von Briten und Ausländern für bis zu 30 Tage einzuziehen, wenn der Verdacht besteht, dass sie sich dem IS in Syrien oder im Irak anschliessen wollen. 

Zudem wollen die Briten die Fluggastdatenspeicherung deutlich ausweiten. «Wir werden sicherstellen, dass Fluggesellschaften, die uns die erwünschten Daten nicht liefern, nicht nach Grossbritannien fliegen können», sagte Innenministerin May. Die Neuerungen sollen an diesem Mittwoch im Unterhaus vorgestellt werden. 

Das neue Gesetz soll unter anderem auch britischen Versicherungsgesellschaften verbieten, das Risiko der Zahlung von Lösegeldern zu versichern. Die Regierung argumentiert, dass die Zahlung von Lösegeld die Terroristen zu weiteren Entführungen ermutige. 

Wer im Verdacht steht, im Ausland an terroristischen Aktivitäten beteiligt zu sein, soll auf eine «No Fly»-Liste kommen und nicht mehr einreisen dürfen. Internetprovider sollen dazu verpflichtet werden, IP-Adressen von Einzelpersonen auf Verlangen herauszugeben, wenn Terrorverdacht besteht. (syd/Reuters/dpa/AP)



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