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Bild: Getty Images Europe
Europawahl

Das Martin-Schulz-Problem

Wohin mit Martin Schulz? Während alle Welt über die Zukunft von Jean-Claude Juncker streitet, ist es um den SPD-Mann schlagartig still geworden. Dabei birgt dessen Zukunft erhebliches Konfliktpotential für die Grosse Koalition. 
03.06.2014, 13:44
Veit Medick / Spiegel
Ein Artikel von
Spiegel Online

Anfang des Jahres stand Martin Schulz im Garten eines Jerusalemer Hotels und räsonierte über seine politische Zukunft. Was, wenn es nicht klappen sollte mit dem grossen Ziel, Kommissionspräsident zu werden? Ein hübscher Kommissarsposten als Trostpreis? «Näh». Nochmal Parlamentspräsident? «Hhm». Oder vielleicht «High Representative», Chefaußenpolitiker der EU

«Quatsch. Ich werd' doch nicht Hai Räpp», blaffte Schulz.

Inzwischen ist die Europawahl vorbei, Schulz ist mit den europäischen Sozialisten hinter seinem Konkurrenten Jean-Claude Juncker gelandet und was damals ein nettes Spielchen war, ist jetzt eine spannende Frage geworden: Was wird nun eigentlich aus dem Sozialdemokraten? 

Das ist nicht ganz so einfach zu beantworten. Das Problem ist, dass die Sache mit der künftigen Aufgabe nur begrenzt in der Entscheidungsgewalt des 58-Jährigen liegt. Von Brüssel bis Berlin haben da ziemlich viele ein Wörtchen mitzureden, und wenn es schlecht läuft, könnte die Personalie Schulz noch einige Unruhe in die deutsche schwarz-rote Koalition hineintragen. 

Die SPD sieht es so: Schulz hat einen guten Wahlkampf abgeliefert, er hat der Partei ein ordentliches Ergebnis beschert, jetzt muss für ihn ein schöner Posten herausspringen. Einige besonders optimistische Parteifreunde haben den Traum noch nicht aufgegeben, dass der Ex-Spitzenkandidat doch noch irgendwie der mächtigste Mann Europas wird. Aber wahrscheinlich ist das nicht, Schulz selbst hat den Führungsanspruch Junckers längst anerkannt und setzt darauf, dass er in Brüssel künftig annähernd auf Augenhöhe mit dem Konservativen agieren kann. 

Eine Art Vizekanzler für Europa? 

Heisst konkret: Schulz wird zunächst Fraktionschef der europäischen Sozialisten, handelt in den kommenden Wochen mit Juncker die inhaltlichen Grundlagen für eine Grosse Koalition aus, besorgt dem Luxemburger dann die Stimmen der Genossen und wird dafür dessen Stellvertreter in der 28-köpfigen Kommission. Mitsamt bedeutendem Themengebiet natürlich. Kommissar für Industrie- und Wirtschaft zum Beispiel, für Wettbewerbsfragen, vielleicht sogar doch Hoher Repräsentant für Außenpolitik. 

Eine Art Vizekanzler für Europa, so wie Sigmar Gabriel das in Berlin geworden ist. Alles ganz logisch. Oder? 

Ganz abgesehen davon, dass Juncker noch lange nicht Kommissionspräsident ist, gefällt der Plan mit Schulz nicht allen. Die Plätze in der Kommission sind umkämpft, aufstrebende Länder wie Polen dürften in den Verhandlungen über das Personalpaket ebenfalls auf herausgehobene Positionen in Junckers Truppe pochen. Und dann ist da noch das Problem namens Günther Oettinger. Der Schwabe ist derzeit der deutsche Kommissar in Brüssel, zuständig für Energie. Würde Schulz aufrücken, wäre für CDU-Mann Oettinger kein Platz mehr, da jeder Mitgliedstaat nur einmal in der Kommission vertreten ist. 

Bei Oettinger hört der Spass für die Union auf. In CDU und CSU sieht man es nämlich so: Bestimmt wird der deutsche Kommissar immer noch in Berlin und nicht in Brüssel. Und deshalb ist klar, dass Oettinger Kommissar bleibt oder irgendjemand anders aus der Union ihm folgt. Die SPD ist schliesslich nur Juniorpartner. «Alles andere wäre den Anhängern von CDU und CSU bei diesem Wahlergebnis schwer zu vermitteln», sagt Fraktionschef Volker Kauder. 

Die Union hat ein eigenes Schulz-Szenario

Hinter vorgehaltener Hand bringen Christdemokraten deshalb eine andere Lösung für Schulz ins Gespräch. Er soll einfach Präsident des Europaparlaments bleiben, und weil er ja kein Unmensch ist, vielleicht sogar für die volle fünfjährige Legislatur. In Angela Merkels Partei sieht man das als Entgegenkommen, schließlich teilen sich die größten Fraktionen im «EP» üblicherweise die Amtszeit der Präsidentschaft. 

Die SPD hat für dieses Planspiel nur ein müdes Lächeln übrig. Bei den Sozialdemokraten hält man es für ausgeschlossen, dass sich das Europaparlament einen Präsidenten quasi vorschreiben lässt, nur weil CDU und CSU in Berlin nicht auf ihren Mann in der Kommission verzichten wollen. «Auch Angela Merkel weiß, dass wir da am längeren Hebel sitzen», sagt ein führender Europapolitiker der SPD. «Wenn sie Oettinger durchdrücken will, lassen wir ihn im Europaparlament einfach durchfallen.» Worauf er anspielt: Die Kommissionsmitglieder müssen vom Parlament angehört und bestätigt werden. 

Noch wird der Streit in der Grossen Koalition nicht öffentlich ausgetragen. Aber je näher die Entscheidung über Juncker rückt, desto drängender wird auch die Frage nach der Zukunft von Martin Schulz. Der will sich zu seinen Jobwünschen übrigens vorerst nicht äussern. Zunächst müssten die Konservativen sich mal einig werden, ob sie Juncker überhaupt zum Kommissionschef machen wollen. 

«Der Ball liegt bei den anderen», heisst es im Lager des Sozialdemokraten.

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