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epa04283309 Relatives of Dmitriy Bystriukov, a member of the insurgent battalion 'Zorya' killed in a battle against the Ukrainian army for the Metalist village, mourn his death during his funeral in Luhansk, Ukraine, 26 June 2014.  EPA/STRINGER

Kam im Kampf mit der ukrainischen Armee ums Leben:  Dmitriy Bystriukov, Mitglied des aufständischen Zorya-Battalions. Bild: STRINGER/EPA/KEYSTONE

Wie weiter in der Ostukraine? 

Separatisten zeigen Bereitschaft zu Friedensgesprächen am Freitag 

Kurz vor Ablauf der Waffenruhe in der Ostukraine suchen die Separatisten das Gespräch. Sie wollen mit Vertretern Kiews, Moskaus und der OSZE verhandeln – auch um die Feuerpause zu verlängern. Doch die ukrainische Führung reagiert skeptisch. 

26.06.14, 18:42 26.06.14, 21:49

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Am Freitagabend läuft die von der Regierung in Kiew ausgerufene Feuerpause in der Ostukraine aus. Die prorussischen Separatisten wollen eine Verlängerung erreichen und haben neue Verhandlungen in ihrer Hochburg Donezk angekündigt. Die militanten Gruppen erwarten dazu Vertreter Russlands, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und der Führung in Kiew, sagte Andrej Purgin von der «Volkswehr». 

Die Separatisten haben die Feuerpause in den vergangenen Tagen allerdings mehrfach gebrochen. Beim Abschuss eines Militärhubschraubers waren am Dienstag nach ukrainischen Armeeangaben neun Soldaten getötet worden. Die Aufständischen werfen ihrerseits Regierungskräften vor, Stellungen zu attackieren. 

Poroschenko will totale Entwaffnung

Die Regierung in Kiew reagiert daher zurückhaltend. Die Waffenruhe werde nur verlängert, wenn die Gespräche zufriedenstellend verliefen, warnte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko. Er fordert, dass die Rebellen ihre Waffen abgeben und alle Kämpfe einstellen. Im Gegenzug hat er ihnen Straffreiheit angeboten und sicheres Geleit ausser Landes. 

Auch der Westen hält den Druck hoch. Am Freitag wollen die EU-Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfel in Belgien über Wirtschaftssanktionen gegen Russland entscheiden, die auch deutsche Firmen treffen könnten. US-Aussenminister John Kerry sagte, Russland müsse umgehend die Rebellen auffordern, ihre Waffen abzugeben. 

Georgiens Ex-Präsident zur Lage der Ukraine: Föderalisierung unmöglich

Eine Föderalisierung der Ukraine sei gegenwärtig keine Option, findet der georgische Ex-Präsident Michail Saakaschwili. Zuerst müsste die militärische Bedrohung beseitigt und das Land stabilisiert werden, erklärte er am Donnerstag an einer Konferenz an der Universität Freiburg zu den Folgen der Ukraine-Krise. 
Scharf kritisierte der ehemalige georgische Präsident Kremlchef Wladimir Putin: «Er hält eine Rede über den Frieden, aber bloss, um Sanktionen zu vermeiden. Er ist sehr zynisch – aber auch sehr pragmatisch.» Putin werde nicht ruhen, ehe er konkret gestoppt werde. Und dies sei nur mit echten Sanktionen möglich. (rar/sda) 

Der Westen wirft der Regierung in Moskau vor, die Separatisten zu unterstützen und nichts gegen Waffenlieferungen über die russisch-ukrainische Grenze zu unternehmen. Der Kreml bestreitet das. 

Poroschenko berichtet am Freitag vor der EU

Poroschenko will am Freitag in Brüssel den wirtschaftlichen Teil eines EU-Assoziierungsabkommens mit der Ukraine unterzeichnen und auf dem Gipfel über die Lage in seinem Land berichten. Danach wollen die 28 EU-Staats- und Regierungschefs ihr weiteres Vorgehen beraten. 

«Wir werden darüber sprechen, inwieweit wir weiter gehen müssen bei Sanktionen oder inwieweit es noch in den nächsten Stunden Fortschritte gibt», sagte Merkel bei der Ankunft im belgischen Kortrijk. «Das kann sich erst morgen entscheiden, auch angesichts des Berichts des ukrainischen Präsidenten.»

Die USA haben ihre Vorbereitungen für neue Sanktionen nach Regierungsangaben bereits abgeschlossen. Zusätzliche Strafmassnahmen könnten jederzeit verhängt werden, sollte die russische Regierung nicht zur Deeskalation der Lage beitragen, sagte eine Sprecherin des Aussenministeriums in Washington. 

Zuletzt kamen aus Moskau Entspannungssignale. So nahm das Parlament in Moskau am Mittwoch auf Antrag von Präsident Putin dessen Sondervollmacht für eine Militärintervention in der Ukraine zurück. (kgp/Reuters/dpa)



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Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.

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