Frankreich
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Druck auf Hollande

Französisches Parlament will Palästina anerkennen



Frankreichs Parlament hat sich für die Anerkennung Palästinas als eigenständiger Staat ausgesprochen. Die Abgeordneten in der Nationalversammlung stimmten am Dienstag mit klarer Mehrheit für eine entsprechende Resolution, die für die Regierung aber nicht bindend ist.

Mit diesem symbolischen Schritt soll auf eine Wiederaufnahme des Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern hingewirkt werden.

In der von der sozialistischen Regierungsmehrheit vorgelegten Resolution wird die französische Regierung aufgefordert, Palästina offiziell als Staat anzuerkennen.

Die konservative Opposition wandte sich dagegen, auch weil sie angesichts der derzeit explosiven Lage im Nahen Osten befürchtet, dass die Gewalt auf Frankreich mit den grössten muslimischen und jüdischen Gemeinden Europas übergreifen könnte. Bei der Abstimmung votierten dann 339 Abgeordnete für die Resolution und 151 dagegen. (aeg/sda/afp)

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