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Untersuchung im seco

Korruptionsverdacht beim Bund – Ressortleiter erhielt teure Geschenke für Aufträge

30.01.2014, 06:4530.01.2014, 08:27

Wieder hat der Bund Ärger mit der Informatik. Diesmal steht ein Angestellter des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) im Verdacht, einer externen Informatikfirma Aufträge zu überhöhten Konditionen verschafft zu haben und im Gegenzug Geschenke erhalten zu haben.

Externe Experten sollen im SECO eine Administrativuntersuchung vornehmen. Grund sind die mutmasslich unlauteren Vorgänge bei der Vergabe der Aufträge an die Informatikfirmen.

Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann habe eine solche eingeleitet, bestätigte Rudolf Christen, Sprecher des Wirtschaftsdepartements, eine Meldung der Zeitungen «Tages-Anzeiger» und «Der Bund». Die Untersuchung stehe im Zusammenhang mit Vorwürfen, denen nun nachgegangen werden soll. Genauere Angaben machte Christen auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda nicht. 

Reisen, VIP-Tickets und Geräte

Laut den Recherchen der Zeitung steht ein Ressortleiter unter Korruptionsverdacht. Er habe mit einer externen Informatikfirma verdächtige Geschäfte abgewickelt. «Der Ressortleiter verschaffte der Firma Aufträge zu überhöhten Konditionen.» Im Gegenzug habe er Reisen, VIP-Tickets und Geräte «im Wert von Zehntausenden von Franken» erhalten. 

Bereits vor zwei Wochen wurde bekannt, dass das SECO in den Jahren 2009 bis 2011 Aufträge im Umfang von 34 Millionen Franken ohne öffentliche Ausschreibung vergeben hatte. Dies, obwohl der Wert der einzelnen Aufträge jeweils über dem Schwellenwert für freihändige Vergaben lag.

Der Vorwurf der widerrechtlichen Beschaffung war auch beim gestoppten Informatikprojekt INSIEME der Eidgenössischen Steuerverwaltung erhoben worden. Eine im November 2012 eingesetzte Arbeitsgruppe soll dies untersuchen.

Steuer-Optimierung in Offshore-Paradies?

Wirtschaftsminister Schneider-Ammann ist derzeit selbst Gegenstand einer Untersuchung. Gemäss Recherchen der «Rundschau» hatte Ammanns Firma bis 2010 eine Viertelmilliarde Franken im Steuerparadies Jersey parkiert. Vor seiner Wahl in den Bundesrat wurde das Geld in die Schweiz zurückgeführt. Die Steuerverwaltung des Kantons Bern ermittelt.

(mlu/aeg/sda)

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