Gesellschaft & Politik
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
DRESDEN, GERMANY - JANUARY 12:  Demonstrators hold brooms in a symbolic gesture to

«NoPegida»: Gegendemonstration in Dresden, 12. Januar. Bild: Getty Images Europe

Versammlungsverbot in Dresden

Nach Terrordrohung: Pegida und Anti-Pegida wollen in anderen deutschen Städten demonstrieren

In Dresden gilt ein Versammlungsverbot, weder Pegida noch ihre Gegner dürfen demonstrieren. Die Behörden fürchten einen Anschlag auf den Organisator der Anti-Islam-Märsche. Doch in anderen deutschen Städten sind viele Protestzüge angemeldet. 

Ein Artikel von

Spiegel Online

In der sächsischen Landeshauptstadt darf zu Wochenbeginn niemand demonstrieren – alle Kundgebungen wurden wegen einer Anschlagsdrohung von den Behörden verboten. Doch im Rest der Republik findet die Auseinandersetzung um die Islam-Gegner von Pegida umso engagierter statt: Bundesweit wollen am Montag Befürworter und Gegner auf die Strasse gehen. Kundgebungen sind zum Beispiel in Berlin, München, Düsseldorf, Magdeburg und Saarbrücken geplant. 

Die Pegida-Fans könnten sich dabei vor allem in München versammeln. «Lasst uns ein Zeichen setzen», heisst es auf der Facebook-Seite des bayerischen Ablegers Bagida. Bei den bisherigen Versammlungen in München war die Zahl der Gegendemonstranten allerdings deutlich grösser. 

Auch in anderen Städten war der Widerstand gegen Pegida und Co. grösser geworden. Bundesweit gingen vor einer Woche rund 100'000 Menschen auf die Strasse, um gegen die islamfeindliche Bewegung zu demonstrieren. 

Die Sicherheitsbehörden gehen der konkreten Terrordrohung von Islamisten gegen die Pegida-Bewegung in Dresden nach. Die Drohung soll konkret gegen den Organisator Lutz Bachmann gerichtet gewesen sein. Das bestätigte die Mitbegründerin der islamfeindlichen Bewegung, Kathrin Oertel, am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Günther Jauch». Es seien eigentlich immer alle gemeint, «aber es ist natürlich gegen eine Person ganz gezielt gewesen. Und das ist der Organisator Lutz Bachmann», sagte Oertel. 

Die Pegida-Organisatoren wollen in Dresden über ihr weiteres Vorgehen beraten. Auch der Innenausschuss des sächsischen Landtages wird sich voraussichtlich in einer Sondersitzung mit der islamistischen Terrordrohung befassen.

«Friedliches Demonstrieren scheint derzeit in Dresden nicht möglich zu sein.»

 AfD-Vorsitzende Frauke Petry

Für die Demokratie in Deutschland sei es ein trauriger Tag, «wenn das Recht der Versammlungsfreiheit durch Gewaltandrohungen gebeugt wird». 

Pegida No, Kagida No: Demonstration in Kassel gegen den Pegida-Ableger. twitter(64k

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Thomas Oppermann, betonte in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin», es müssten schon sehr gewichtige Gründe vorliegen, wenn die Polizei das Risiko so hoch bewerte. Die Sicherheitsbehörden müssten in solchen Fällen immer abwägen: Die Demonstrationsfreiheit auf der einen Seite und ihre Fähigkeit, die Demonstration zu schützen, auf der anderen Seite. 

«Insgesamt darf die Situation nicht eskalieren. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Islamisten auf der einen Seite und die Islam-Hasser auf der anderen Seite die Stimmung in Deutschland hochschaukeln und Gewalt auf den Strassen entsteht», sagte Oppermann. 

«Insgesamt darf die Situation nicht eskalieren. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Islamisten auf der einen Seite und die Islam-Hasser auf der anderen Seite die Stimmung in Deutschland hochschaukeln und Gewalt auf den Strassen entsteht»

 Thomas Oppermann (SPD)

Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kritisierte, dass die Polizei in Dresden auch die Demonstration gegen Pegida untersagt hat. «Wenn es eine so konkrete Anschlagsgefahr für Pegida-Organisatoren gibt, ist das nachvollziehbar. Warum alle Kundgebungen, auch die für ein offenes und buntes Dresden, abgesagt wurden, verstehe ich nicht», sagte die FDP-Politikerin dem «Donaukurier». (flo/hut/dpa)



Das könnte dich auch interessieren:

«Die Schweiz ist eine Gold-Weltmacht – ein enormes Risiko»

Link zum Artikel

Turbo Jens ist alles, was du heute gesehen haben musst (wer hat den Typen eingestellt?)

Link zum Artikel

YouTuberin verwandelt Teslas Model 3 in Pick-up – und das Resultat ist grandios

Link zum Artikel

«Ab 30 kann Mann keine kurzen Hosen mehr tragen!» – watson-Chef klärt uns auf 🙄

Link zum Artikel

Diese Schweizer Fussballer haben noch keinen Vertrag für nächste Saison

Link zum Artikel

Herr Matthes, wie gross ist die Schadenfreude bei Nokia über Huaweis Trump-Schlamassel?

Link zum Artikel

Ein Streik kommt selten allein – so wollen die Frauen weitermachen

Link zum Artikel

Nach 27 Jahren kommt der Nachfolger der SMS – das musst du über RCS wissen

Link zum Artikel

Merkel beginnt bei Staatsbesuch plötzlich zu zittern – Entwarnung folgt kurz darauf

Link zum Artikel

Empörung nach Landung am Mont-Blanc

Link zum Artikel

Ohrfeige für Bundesanwalt vom Bundesstrafgericht – Lauber ist im FIFA-Fall befangen

Link zum Artikel

40 Millionen Liter Trinkwasser verschwunden? Das Rätsel von Tägerig ist gelöst

Link zum Artikel

OMG – wir haben Knoblauch unser ganzes Leben lang falsch geschält

Link zum Artikel

Warum Donald Trump 2020 wiedergewählt wird – und warum nicht

Link zum Artikel

Ein 3-jähriges Mädchen zerstört eine Fliege – das macht dann 56'000 Franken

Link zum Artikel

«Kann man sich in einen guten Freund verlieben?»

Link zum Artikel

Khashoggi-Mord: Hinweise belasten Saudi-Kronprinz

Link zum Artikel

Federer vor Halle-Auftakt: «Rasen hat seine eigenen Regeln – vor allem für mich»

Link zum Artikel

We will always love you – vor 60 Jahren veröffentlichte Dolly ihre erste Single

Link zum Artikel

Fazit nach Frauenstreik: Hunderttausende Menschen protestierten für Gleichstellung

Link zum Artikel

«Er hat nicht unrecht» – das sagt Christoph Blocher zu SVP-Glarners Handy-Terror

Link zum Artikel

Du willst dein Handy sicherer machen? Dann solltest du diese 10 Regeln kennen

Link zum Artikel

FCB-Sportchef Streller tritt mit emotionalem SMS zurück: «Es bricht mir s’Herz»

Link zum Artikel

Trump hat sich im Persischen Golf verzockt

Link zum Artikel

5 Action-Heldinnen, die die Filmwelt ordentlich gerockt haben

Link zum Artikel

Preisgeld-Vergleich: So viel mehr kassieren Männer im Sport als Frauen

Link zum Artikel

14 Gründe, warum die Frauen heute streiken

Link zum Artikel

«Das stimmt einfach nicht» – Martullo-Blocher wird in der «Arena» vorgeführt

Link zum Artikel

Nach Handy-Terror: Betroffene Mutter rechnet mit SVP-Glarner ab – und wie

Link zum Artikel

Trump setzte Kopfgeld auf unschuldige Schwarze aus – jetzt melden sie sich zu Wort

Link zum Artikel

9 spannende Geisterstädte und ihre Geschichten

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Abonniere unseren Newsletter

1
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
1Kommentar anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • zombie1969 19.01.2015 16:23
    Highlight Highlight Es läuft alles optimal!
    Es gilt auch hier der alte Grundsatz: Divide et impera - teile und herrsche.
    Die Gruppierungen der Pegida, Pegida-Gegendemonstranten und die Islamisten/Salafisten sind zwar Gruppierungen der Nichtsnutze und Habenichtse, sie stellen aber das gegenwärtige Wirtschaftssystem nicht infrage. Und solange diese kleine Gruppierungen der Nichtsnutze und Habenichtse sich gegenseitig extrem feindselig gegenüberstehen und sich fertigmachen, läuft für die Politik und Wirtschaft alles optimal.

So (schlecht) steht es um die Sozialdemokraten in Europa

Europas Linke hat schon bessere Zeiten gesehen. Das Bild ist allerdings nicht einheitlich, wie unsere Grafiken zeigen. In einigen Ländern ist die Sozialdemokratie tief gefallen, in anderen schaffte sie ein Comeback. Und in der Schweiz trotzt sie den Stürmen.

Wie weiter mit der SPD? Diese Frage stellt sich mit grösster Dringlichkeit, nachdem Parteichefin Andrea Nahles am Sonntag Knall auf Fall den Bettel hingeworfen hat. Der seit Jahren anhaltende Niedergang der deutschen Sozialdemokratie dürfte sich beschleunigen. Wie aber geht es der Linken in Europa? Der Blick auf 12 Länder in Westeuropa mit traditionsreichen sozialdemokratischen Parteien zeigt kein eindeutiges Bild – weshalb wir die Besonderheiten in den einzelnen Ländern weiter unten …

Artikel lesen
Link zum Artikel