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«Europäische Grösse»

Hollande will Frankreichs Regionen bei Gebietsreform zusammenlegen 



French President Francois Hollande delivers a speech during the inauguration of the Soulages museum in Rodez, southern France, on May 30, 2014.     AFP PHOTO / PASCAL PAVANI

Bild: AFP

Im Zuge einer grossen Gebietsreform soll die Zahl der französischen Regionen von 22 auf nur noch 14 schrumpfen. Präsident François Hollande schlug am Montagabend vor, unter anderem das Elsass und Lothringen sowie den Burgund und die Franche-Comté zusammenzulegen. 

Das Projekt ermögliche es, Regionen von «europäischer Grösse» zu schaffen, sagte er. Unverändert in ihrem Zuschnitt sollen demnach lediglich die Regionen Bretagne, Pays-de-la-Loire, Aquitaine, Nord-Pas-de-Calais, Korsika, Île-de-France und Provence-Alpes-Côte d'Azur bleiben. 

Als Hintergrund der geplanten Reform gelten vor allem die Schuldenprobleme Frankreichs. Die Verschlankung der Verwaltung soll einen Beitrag dazu leisten, bis 2017 rund 50 Milliarden Euro einzusparen. Für die Überseegebiete gibt es bislang keine Zusammenlegungspläne. Dort gibt es fünf weitere Regionen. 

Einen konkreten Termin für die Gebietsreform nannte Hollande nicht. Er kündigte jedoch an, die im März anstehenden Regionalwahlen auf den Herbst 2015 zu verschieben, um bereits Vertreter für die neuen Strukturen bestimmen zu können. 

Verfassungsänderung

Die Parlamentarier auf nationaler Ebene forderte Hollande auf, dem Projekt keine Steine in den Weg zu legen - dazu sei es für die Zukunft des Landes zu wichtig. «Künftig werden diese grossen Regionen mehr Verantwortung haben», kündigte Hollande an. Als Beispiele nannte er Bereiche wie die Wirtschaftsförderung und Verkehrsfragen. 

Neben der Gebietsreform schlug Hollande zudem für den Zeithorizont 2020 die Auflösung der Generalräte vor, die oberstes Organ der unter den Regionen angesiedelten Départements sind. Dafür ist jedoch eine Verfassungsänderung erforderlich. (rey/sda/dpa) 

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