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Untersuchung zu Ibiza-Affäre gestartet – Zeuge spricht von «Korruptionstanz»



epa07592047 A picture taken with a fisheye lens shows Austrian Chancellor Sebastian Kurz speaking during a news conference ahead of the weekly cabinet meeting at the Austrian Chancellery building in Vienna, Austria, 22 May 2019. Media reports on 21 May 2019 stated that all ministers from Austria's Freedom Party (FPOe) resigned, after Sebastian Kurz sacked Interior Minister Herbert Kickl of the coalition partner the right-wing Austian Freedom Party (FPOe) stating that Kickl position as head of Police could be a conflict of interest in any investigation into the recent allegations which come after Austrian Vice Chancellor and FPOe party leader Heinz-Christian Strache Strache's resignation on 18 May 2019 from his post as he was caught in a corruption allegations scandal. German magazine 'Der Spiegel' and newspaper 'Sueddeutsche Zeitung' published on 17 May 2019 a secretly recorded video which appeared to show Strache in Ibiza, Spain, in July 2017, meeting an alleged niece of a unknown Russian oligarch who wanted to invest large sums of money in Austria.  EPA/CHRISTIAN BRUNA Picture taken with a fisheye lens

Bild: EPA/EPA

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Ibiza-Affäre hat in Österreich seine Arbeit aufgenommen. Der Ausschuss soll in den kommenden Monaten prüfen, ob die rechtskonservative Regierung von ÖVP und FPÖ zwischen Dezember 2017 und Mai 2019 käuflich war.

Vor allem Postenbesetzungen stehen dabei im Fokus. «Es wurde bestellt, es wurde geliefert, und es wurde gespendet», erklärte Kai Jan Krainer von der sozialdemokratischen SPÖ vor Beginn der Sitzung. Mit der korrupten gegenseitigen Begünstigung in diesem Land müsse Schluss sein, meinte Stephanie Krisper von den liberalen Neos.

Die Affäre wurde vor etwas mehr als einem Jahr mit der Veröffentlichung von Teilen des Ibiza-Videos ausgelöst. Auf den Aufnahmen aus dem Jahr 2017 wirkt Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache anfällig für Korruption. Durch Ermittlungen und Recherchen erschienen in den Wochen nach der Veröffentlichung mehrere Postenbesetzungen in einem anderen Licht.

Da Strache in dem Video auch von Parteispenden am Rechnungshof vorbei berichtete, wurden auch die Parteifinanzen in Österreich genauer durchleuchtet. Das stundenlange Video wurde inzwischen vom Bundeskriminalamt sichergestellt, die Mitglieder des U-Ausschusses dürfen es aber vorerst noch nicht sehen.

Als erster Zeuge wurde mit reichlich Verspätung der Chefredakteur des österreichischen Wochenmagazins «Falter», Florian Klenk, befragt. Der Journalist hatte die «Süddeutsche Zeitung» und den «Spiegel» vor der Veröffentlichung des Zusammenschnitts bei der Recherche unterstützt und viele Stunden der Aufnahmen gesehen.

epa08450273 A handout photo made available by the Austrian Federal Criminal Police Office (Bundeskriminalamt) 27 May 2020 which supposedly shows the woman who posed as the niece of a Russian oligarch in the so-called 'Ibiza-gate' scandal which brought down the right-wing coalition government in Austria last May. The scandal exploded in May 2019 when a video emerged of the then leader of the far-right Freedom Party (FPOe) Heinz-Christian Strache and several other people, filmed in a villa on the Spanish island of Ibiza.  EPA/HANDOUT MANDATORY CREDIT HANDOUT EDITORIAL USE ONLY/NO SALES

Fahndungsbilder in der Ibiza-Affäre Bild: keystone

«Das Video teilt sich in drei Szenen: Kennenlernen, Abendessen und Absprachen. Es ist ein Tanz, ein Korruptionstanz», sagte Klenk im Ausschuss. Strache betone zwar immer wieder, dass alles legal sein müsse - gleichzeitig lasse er sich aber auf Absprachen ein. (aeg/sda/dpa)

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