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Analyse

Der träge Wunsch nach Frieden ist sich selbst genug

Nur wer sich für Diplomatie ausspricht, ist für ein Ende des Kriegs, für Frieden? Wenn es so einfach wäre. Es gibt keine Anzeichen, dass Putin die Invasion beenden will.
25.05.2022, 20:14
Carsten Luther / Zeit Online
Bild: keystone
Ein Artikel von
Zeit Online

Diplomatie ist nie verkehrt. Doch wenn in diesen Tagen über den Krieg in der Ukraine diskutiert wird, dient der Ruf nach Gesprächen, Verhandlungen, Angeboten allzu oft allein der Diskreditierung von Waffenlieferungen oder sonstigen vermeintlichen Eskalationsschritten. Da ist es plötzlich ein Gegensatz, das angegriffene Land für seine Verteidigung zu ertüchtigen oder eben für Frieden zu sein. Als würde sich das ausschliessen. Mehr noch: Als könne, wer Panzer, Haubitzen und Munition schicken will, gar nicht das Ende der Gewalt im Sinn haben.

Das Muster zieht sich durch Talkshows wie sonstige Aussprachen: Wer mehr oder gern auch überhaupt Diplomatie fordert, als finde sie gar nicht statt, gefällt sich in der Rolle des Vernünftigen – weiter kommt die Debatte meist nicht; Fragen nach den Inhalten, Chancen und Folgen bleiben in der Regel ungeklärt. Der träge Wunsch nach Frieden ist sich selbst genug.

Es gibt also einigen Rechtfertigungsdruck für die Position, dass Verhandlungen gerade nicht das Gebot der Stunde sind. Was in Ordnung ist, denn der Wunsch, diesen Krieg möglichst schnell zu beenden, indem «alle an einen Tisch kommen» und eine «Lösung» finden, ist vielleicht naiv, aber sicher nicht verwerflich. Genauso wie die Angst, jeder Eingriff von aussen berge doch die Gefahr einer unkontrollierbaren Eskalation. Und selbst die vielfach gehörte Forderung, man dürfe Wladimir Putin «nicht in die Ecke drängen», verbunden mit der Sorge, er könne sich dann nicht anders zu helfen wissen als mit dem Einsatz von Atomwaffen – alles verständlich. Nur ändert das nichts an der Realität: Heraushalten oder bloss als wohlmeinender Vermittler agieren, diese Optionen hat der Westen einfach nicht. 

Rufe nach Kapitulation

Denn Putins Ziel ist klar: Die Existenz der Ukraine als Staat und Nation, die er für einen historischen Fehler hält, soll zerstört werden, gleich ob durch physische Vernichtung oder brutale Unterwerfung – die russische Führung und ihre Propagandisten haben das immer wieder mehr als deutlich gemacht, das Ausmass der Kriegsverbrechen zeugt von dieser genozidalen Absicht. Und längst, wenn nicht von Anfang an, ist die Invasion in der Ukraine auch ein Angriff auf den Westen, also absehbar, dass sich Putin wenn möglich nicht mit ihrer Eroberung oder Auslöschung begnügen würde – auch das sollten alle nun oft genug gehört haben.

Nicht zu Spässen aufgelegt: Wladimir Putin
Nicht zu Spässen aufgelegt: Wladimir PutinBild: keystone

Es hat einen Grund, dass viele, die einen angeblichen Mangel an Einigungswillen der Kriegsparteien beklagen, ihre Beschwerden mindestens unterschwellig vor allem an die Adresse der Ukraine richten. Sie müssen im Grunde wissen, dass auf russischer Seite mit solchen Appellen nichts zu holen ist. Es wird langsam ermüdend, das immer wieder betonen zu müssen: Aber wenn Putin diesen Krieg beenden wollte, er könnte jederzeit seine Soldaten nach Hause holen. Russland kann in der Ukraine auch nicht die geringsten rechtmässigen Ansprüche geltend machen. Putin würde also mit einem wie auch immer gearteten Abkommen keinen Kompromiss zwischen gleichwertigen Interessen eingehen, sondern lediglich absichern, was er mit Gewalt erreicht hat. Für die Annahme, Putin wolle doch auch den Krieg beenden, gibt es keinen haltbaren Beleg.

So wird der Ruf nach Diplomatie schnell zur Empfehlung einer ukrainischen Kapitulation vor dem Aggressor. Das mögen nicht alle so ausdrücklich sagen oder meinen, aber nichts anderes wäre die Bedingung für einen Waffenstillstand in der jetzigen Lage, wie ihn gerade so viele fordern: Die Ukraine müsste sich geschlagen geben und die russische Kontrolle über Teile des Landes wäre vorerst zementiert, wieder einmal. Genau das meint etwa der stellvertretende russische Aussenminister Andrej Rudenko, wenn er vorgibt, Russland sei weiterhin zu Verhandlungen bereit, wenn die Ukraine dabei eine «konstruktive Position» einnehme.

Russischer Ex-Offizier spricht über Ukraine und den Krieg

Video: watson

Bezeichnend ist auch, dass diejenigen, die diplomatische Initiativen fordern, nicht nur damit argumentieren, nur so könne weiteres menschliches Leid in der Ukraine verhindert werden. Mehr und mehr wird die Sorge vor einer Eskalation verbunden mit dem Hinweis, irgendwann müsse man sich ohnehin wieder mit Putin arrangieren. Was ja sein mag, denn dass der russische Präsident sein imperialistisches Abenteuer an der Macht übersteht, ist möglich bis wahrscheinlich, so sehr er sein eigenes Land auch ökonomisch und moralisch heruntergewirtschaftet hat. Man wird also mit ihm umgehen müssen, wenn auch nichts mehr so sein kann wie vorher. Einige machen sich aber offenbar trotz aller Erfahrungen der vergangenen Jahre weiter vor, Putin liesse sich beschwichtigen: Soll er halt ein bisschen was bekommen, dann gibt er Ruhe, kann sein «Gesicht wahren» und wir können wieder zur Tagesordnung übergehen. Nimmt die Debatte erst einmal diesen Verlauf, ist es nicht mehr weit bis zur Feststellung: Das ist ja sowieso nicht unser Krieg.

Doch, ist es. Das haben allen voran die Osteuropäer sicher besser verstanden als viele in Deutschland. Die Ukraine bei ihrer Verteidigung gegen den russischen Imperialismus nach Kräften zu unterstützen, das ist kein gnädig-solidarisches Gehabe, um dem erbarmungswürdigen Opfer eines fürchterlichen Angriffskriegs etwas Mut zu machen, bis die grossen Mächte sich einig werden, wo die Grenzen verlaufen sollen. Putin in seinen Eroberungen zu stoppen, ist insbesondere für Europa ein existenzielles Interesse. Wir wollen doch, dass die Regeln, die unsere Friedensordnung zusammenhalten, weiter gelten – oder wollen wir das russische Regime und andere ermutigen, sich nach Belieben zu unterwerfen, wer nicht bei drei in der Nato unverbrüchlichen Schutz gesucht hat?

Das aber wäre unweigerlich die Folge, sollte Putin auch nur im Geringsten für seinen Krieg gegen die Ukraine belohnt werden. Ein wenn auch vorläufiges Festschreiben territorialer Gewinne und politische Zugeständnisse wären vielleicht geeignet, den offenen Kampf erst einmal zum Erliegen zu bringen. Doch was wäre damit gewonnen? Die Erfahrung der Minsker Vereinbarungen seit 2014 sollte doch endgültig gelehrt haben, dass die Gefahr, die heute von Russland ausgeht, nicht durch komplizierte Übereinkünfte einzudämmen ist, die am Ende nur ein Zwischenschritt für den nächsten Angriff sind – weil es sich ja gelohnt hat. Und die Ukraine ist längst nicht das einzige Beispiel dafür, dass sich die Konflikte, die Putin sucht, nicht auf Dauer einfrieren lassen: Niemand legt etwas in den Eisschrank, damit es auf ewig dort bleibt – es geht immer um den Moment des Auftauens. Und der wird kommen, wenn die Diplomatie über das kurzfristige Ziel einer Waffenruhe die Zukunft aus den Augen verliert. Das muss die Basis sein für alle Überlegungen, wie mit Russland weiter umzugehen sein soll.

Irgendwann wird es einen Deal geben müssen

Die ukrainische Führung weiss das alles sehr genau. Sie macht sich allerdings auch keine Illusionen darüber, wie schwer zu erreichen ist, was eigentlich ohne jegliche Abstriche ihr Ziel sein muss: die vollständige Wiederherstellung der territorialen Integrität und Souveränität des Landes, inklusive der Krim. Sprich: der komplette Rückzug russischer Soldaten dahin, wo sie hingehören. Deshalb haben ukrainische Unterhändler so ausgiebig mit Vertretern Russlands verhandelt und waren tatsächlich zu substanziellen Zugeständnissen bereit. Die gingen verständlicherweise nicht so weit, eine russische Terrorherrschaft über grosse Teile des Landes zu legitimieren, dafür gäbe es auch keinerlei Rückhalt in der Bevölkerung, um es vorsichtig zu formulieren – aber die Verweigerung einer politischen Annäherung ist der Ukraine nicht vorzuwerfen. Selbst nach den grauenhaften Verbrechen in Butscha, Irpin oder Mariupol bleibt dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auch kaum eine andere Wahl, als anzuerkennen, dass es irgendwann wieder Gespräche und einen Deal wird geben müssen.

Jetzt auf

Derzeit aber ist der Krieg auf eine Art festgefahren, die dafür keine gute Voraussetzung bietet. Angesichts der verlustreichen Abnutzungsgefechte, bei denen keine Seite entscheidende Vorteile erkämpft, ist jetzt nicht der Moment, um eine Einigung in Verhandlungen zu erwarten, selbst wenn es nur um eine einstweilige Waffenruhe ginge. Sicher, Putin wäre es recht, die eroberten Gebiete in Ruhe russifizieren, seine Armee neu aufstellen, mobilisieren und die weiteren Ziele später gestärkt in Angriff nehmen zu können. Ein Rückzug etwa hinter die Kontaktlinie vor der Invasion vom 24. Februar käme jetzt wohl kaum infrage. Solange die Ukraine also nicht verliert und ihre Stellungen halten kann, gelegentlich sogar in die Offensive kommt – warum sollte sie ihm diesen Gefallen tun? Überhaupt müssten beide Seiten zu dem Schluss kommen, diplomatisch mehr erreichen zu können als in absehbarer Zeit militärisch. Dafür gibt es keinen Anlass.

Wer also die Voraussetzungen für Diplomatie schaffen will, muss dafür sorgen, dass die Verhandlungsposition der Ukraine gestärkt wird, und darf nicht Putin grundlos Erfolge bescheren. Also nicht über Angebote sinnieren, die ihm eine Erleichterung sind, sondern Waffen liefern, die seine Armee weiter in Bedrängnis bringen. Denn Sanktionen allein, zumal ohne wirksames Energieembargo, werden den Krieg nicht beenden, sie zwingen niemanden an den Tisch. Während sich die Soldaten mehr und mehr eingraben, wird mithin klar: Es geht nicht allein darum, was auf kurze Sicht gebraucht wird – es kommt auf Ausdauer an, so schrecklich die damit fraglos verbundenen Opfer auch sind. Auf dieser langen Strecke dürften aber die Forderungen nach «mehr Diplomatie» und endlich einer «politischen Lösung», zu welch hässlichen Bedingungen auch immer, nur noch lauter und zahlreicher werden. Die Ukraine – und damit uns – zu verteidigen, wird noch sehr viel Kraft erfordern.

Dieser Artikel wurde zuerst auf Zeit Online veröffentlicht. Watson hat eventuell Überschriften und Zwischenüberschriften verändert. Hier geht’s zum Original.

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101 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Jonaman
25.05.2022 21:02registriert Oktober 2017
Nur ein Punkt: Wieso soll Selenskyi auf IRGEND welche Verträge eingehen, wenn er ja bereits WEISS, dass Putin sie bricht, wenn sie ihm nicht (mehr) passen?
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B-M
25.05.2022 21:45registriert Februar 2021
Dieser Artikel trifft den Nagel auf den Kopf. Auch wenn es gewisse Putinfreunde hierzulande nicht verstehen.
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YvesM
25.05.2022 21:53registriert Januar 2016
Es gibt keine Basis für Verhandlungen. Putin geniesst null Vertrauen mehr im Westen und bei den Ukrainern. Ohne Vertrauen gibt es keine vernünftigen ind zielführende Verhandlungen. Ich denke nicht, dass es mit Putin eine Lösung geben wird und kann.
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