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epa07702097 Kyriakos Mitsotakis (C), leader of conservative New Democracy party (ND)  greets supporters after the announcement of the exit polls of the general elections,outside of the party offices, in Athens, Greece, 07 July 2019. The result (100 pct of sample) of the first exit polls for the 2019 general elections in Greece were released after the closing of the polls at 19:00 on Sunday. They indicate a victory by a substantial margin for New Democracy, which is seen getting an absolute majority in parliament.  EPA/ALEXANDROS VLACHOS

Kyriakos Mitsotakis am Abend des Wahlsonntag. Bild: EPA

Analyse

Wahl in Griechenland: Zurück auf Null

Mit Kyriakos Mitsotakis kehrt eine alte Dynastie zurück an die Macht in Griechenland. Seine Agenda reicht nicht aus, um zu verstehen, wie es zu diesem Erfolg kam.

Zacharias Zacharakis / Zeit Online



Ein Artikel von

Zeit Online

Das Intermezzo ist beendet. Vier Jahre lang wurde Griechenland von dem politischen Newcomer Alexis Tsipras und seiner linken Syrizapartei regiert, aber dieser historische Ausnahmezustand ist nun vorüber. Die Wahl am Sonntag hat klar der Herausforderer und bisherige Oppositionsführer Kyriakos Mitsotakis gewonnen. Sehr wahrscheinlich bringt ihm sein Triumph sogar eine absolute Mehrheit im Parlament. Das führt die griechische Politik zurück auf Null, und zwar in mehrfacher Hinsicht.

Der Vorsitzende der konservativen Nea Demokratia wird damit zum ersten Mal seit Beginn der Schuldenkrise mit einer Partei allein eine Regierung bilden können. Seit am 11.11.2011, einem Datum mit geradezu aberwitziger Symbolik, in Griechenland eine Phase der Übergangs-, Technokraten-, linksrechts und Grosskoalitionen begann, kehrt nun eine der beiden ehemaligen Staatsparteien ganz allein zurück an die Macht. Mit ihr übernimmt auch eine Familie wieder das Amt des Premierministers, die ein Jahrhundert lang die Politik des Landes mitbestimmt hat.

Die Geschichte des neu gewählten Ministerpräsidenten beginnt auf der Insel Kreta, von der seine Familie stammt – unter Anderem sein legendärer Grossonkel Eleftherios Venizelos, der vor rund 100 Jahren dasselbe Amt im Staate innehatte. Er modernisierte Griechenland und begründete eine weit verzweigte politische Dynastie.

Neben Venizelos war die prominenteste Figur in dieser Linie lange Konstantinos Mitsotakis, in den 1990er Jahren Premierminister und Vater von Kyriakos Mitsotakis. Dessen Schwester Dora Bakogianni, geborene Mitsotaki, war lange die mächtigste Frau Griechenlands, zunächst als erste weibliche Bürgermeisterin Athens und später als Aussenministerin des Landes.

Die Macht untereinander aufgeteilt

In den Jahren der Krise und schliesslich mit der Machtübernahme von Alexis Tsipras war man in Griechenland eigentlich davon ausgegangen, dass die Zeit der politischen Dynastien vorbei sei. Im Wesentlichen hatten sich drei Familien seit dem Ende der Militärdiktatur 1974 die Macht untereinander aufgeteilt: auf der linken Seite Papandreou, auf der rechten Karamanlis und eben Mitsotakis. Die Menschen in Griechenland waren dieser Familien damals überdrüssig. Sie erklärten sie verantwortlich für die jahrelange Misswirtschaft und Klientelpolitik, die in der grössten Schuldenkrise seit dem Zweiten Weltkrieg mündete.

Was aber hat die Wählerinnen und Wähler nun so umgestimmt? Womöglich reichten vier Tsipras-Jahre aus, um das politische Gedächtnis des Landes vollkommen einzutrüben. Den grössten Frust hat er auf sich gezogen, indem er sein wichtigstes Wahlversprechen konterkarierte. Tsipras war angetreten, das Land mit einem Schlag von den Sparprogrammen der internationalen Gläubiger zu befreien, doch geschehen ist das Gegenteil. Die Regierung hat ein weiteres Programm durchgezogen und es so beflissen umgesetzt, dass Griechenland jetzt weitgehend eigenständig wirtschaften und sich am Kapitalmarkt selbst finanzieren kann. Die positiven Effekte des Wirtschaftswachstums sind in der Bevölkerung aber bisher nur wenig spürbar, die Einschnitte aus zehn Jahren Krise dafür umso mehr.

Unbeliebt gemacht hat sich Tsipras erst recht bei weiten Teilen Bevölkerung mit der Einigung, die er nach einem jahrzehntelangen Namensstreit mit Griechenlands Nachbarland im Norden erzielte. Mazedonien heisst jetzt offiziell Nordmazedonien, was für viele Griechinnen und Griechen ein Affront ist, weil sie den Namen für die historische Landschaft im südlichen Balkanraum für sich beanspruchen.

Die Gründe für Tsipras' Niederlage sind schnell gefunden, nicht aber die für den Sieg seines Herausforderers. Sicherlich hat Kyriakos Mitsotakis vielen Menschen eine Antwort gegeben auf ihre drängenden Fragen. Er hat Investitionen in das staatliche Bildungssystem versprochen, eine deutliche Anhebung des Mindestlohns und Steuersenkungen. Wie er dieses Programm finanzieren will, muss er allerdings noch erklären.

Seine Agenda jedoch reicht nicht aus, um zu verstehen, wie es zu diesem Erfolg kam. Mitsotakis hat seinen Aufstieg innerhalb der Partei dem ungebrochenen Beziehungsgeflecht und familiären Banden zu verdanken, die selbst während der Krise der Nea Dimkratia erhalten blieben – anders übrigens als in der sozialistischen Pasok, der anderen ehemaligen Volkspartei Griechenlands, die nur noch eine Schattenexistenz führt. Grosse Teile ihrer Anhängerschaft hat Tsipras erfolgreich mit seiner Syriza-Bewegung absorbiert.

Die Konservativen hingegen hatten in den vergangenen zehn Jahren das Glück, dass ihnen auf der rechten Seite keine ernste Konkurrenz erwuchs, wie es in vielen anderen Ländern Europas passierte. Rechts der Nea Dimokratia erstarkte zwar in den ersten Jahren der Krise die Goldene Morgenröte. Sie legte anfangs mit einem nationalistischen Programm deutlich zu, offenbarte dann aber ihr wahres Wesen als rechtsextremistische Partei. Den Wendepunkt brachte der Mord eines Parteimitglieds an einem linksgerichteten Musiker in Athen. Das schreckte die Wähler aus der Mittelschicht ab, sie wendeten sich den verbliebenen konservativen Kräften des Landes zu.

Die Nea Dimokratia nutzte seit 2015 die Zeit in der Opposition, um sich neu aufzustellen, indem sie auf ihr bewährtes Personal zurückgriff. Mitsotakis konnte sich für seine Wahl zum Vorsitzenden auf ein breites Netz an Unterstützerinnen und Unterstützern in der Partei verlassen, das seine Familie über die Jahrzehnte durch Gefälligkeiten aufgebaut hatte.

Es geschah ohne grosses Aufsehen

Für politische Neulinge in Griechenland ist es extrem schwierig, in diese Kreise vorzudringen, gerade im konservativen Spektrum. Noch immer speist sich der Nachwuchs hierfür häufig aus den wohlhabenden Vororten Athens. Auch Mitsotakis hat dort das Amerikanische Kolleg besucht, eine englischsprachige Privatschule, in der wichtige Freundschaften fürs Leben geschlossen werden. Wie viele seiner Mitschülerinnen und Mitschüler studierte er anschliessend im Ausland, ging an die Harvard Universität in den USA und arbeitete eine Zeit lang in der Finanzbranche, erst in London, dann in Athen.

Nach seiner Wahl zum Parteichef hat es Mitsotakis vor allem vermieden, Fehler zu begehen. Er wusste, dass es Tsipras angesichts seiner Lage schwer haben würde bei der Abstimmung. Also hielt sich Mitsotakis zurück, verzichtete auf Angriffe und Provokationen, gab sich als jugendlicher Veränderer mit einem Gespür für die sozialen Nöte der Menschen. Ohne zu sehr auf seine eigene Historie und die seiner Partei zu verweisen.

Mehr hat es nicht gebraucht, um diesen zu Sieg erringen. Es geschah ohne grosses Aufsehen – als würden sich die Menschen in Griechenland ihrer Vorsehung fügen.

Dieser Artikel wurde zuerst auf Zeit Online veröffentlicht. Watson hat eventuell Überschriften und Zwischenüberschriften verändert. Hier geht’s zum Original.

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33Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • So en Ueli 08.07.2019 16:34
    Highlight Highlight Der Griechen einzige Lösung wäre ein Austritt aus dem EU Raum. Der Euro ist zu teuer für sie.
  • Liselote Meier 08.07.2019 13:10
    Highlight Highlight Naja, die Analyse stimmt so nicht ganz. Was SYRIZA verloren hat ging an die Partei MeRA25 von Yanis Varoufakis ehemals SYRIZA.

    SYRIZA hat ja nur etwa 3.5% an Stimmen verloren.

    Speziell am Griechischen Wahlsystem ist, dass die stärkste Partei 50 Sitze zusätzlich als Geschenk bekommt. Das ist nicht wenig bei einem Parlament mit 30 Abgeordneten.
    • Liselote Meier 08.07.2019 13:16
      Highlight Highlight 300 Abgeordneten
  • Stambuoch 08.07.2019 12:51
    Highlight Highlight Es ist immer das Selbe: Gewinnt nicht die Linke, dann sind die Wählerkäuflich, dumm, ungebildet und weiss ich was. Was Leute, die so argumentieren, im Rückschluss wollen, lehne ich ab: ine Diktatur, ein Einparteienstaat. Es ist das Wesen der Demokratie, dass die Macht nur auf Zeit ist und es Parteienwechsel gibt. Dass zumeist Linke (und Journis) damit kaum leben können, zeigt das mangelnde Verständnis für Demokratie. Ob ich jetzt eine Partei, welche an der Macht ist, gut oder schlecht finde, ist irrelevant. Den Wählenr deswegen Käuflichkeit vorzuwerfen, ist undemokratisch und schlechter Stil.
  • Töfflifahrer 08.07.2019 11:05
    Highlight Highlight Das wichtigste bei dem Lob was Tsipras erreichte ist doch, es ist bei der Masse der Bevölkerung noch nicht angekommen. Gesundheitssystem runtergefahren, für viele immer noch zu teuer, Renten runtergefahren, viele sind betroffen etc.
    Wähler sind nunmal nicht Banken und Wirtschaftsbosse, nein es sind die Bürger, die von der Erholung noch nicht viel spüren.
    Sein Konkurrent hätte wohl kein Programm gebraucht um gewählt zu werden.
    • Neruda 08.07.2019 15:03
      Highlight Highlight Wegen den Sparprogrammen im Gesundheitswesen sind scho x-tausende Leute gestorben, wegen schlechter Versorgung. Die Troika hat Blut an den Händen.
  • Paul_Partisan 08.07.2019 10:32
    Highlight Highlight Tsipras hat gute Arbeit geleistet und das Land stabilisiert. Denkt zurück wie schlimm es um Griechenland stand, das Land stand kurz vor einem vollständigen Zusammenbruch.
    Die Früchte von Tsipras Arbeit werden nun genau jene ernten, die das Land überhaupt erst in diese Situation gebracht haben.
    Das ist an Ironie kaum zu überbieten.
    • rodolofo 08.07.2019 14:00
      Highlight Highlight Und erinnert in fataler Weise an die Vorgänge in den USA...
    • Newski 08.07.2019 19:59
      Highlight Highlight Obama durfte auch den Müll (Bankenkrise) in den USA wegräumen.
      Nach Obama wählen die Amerikaner den Republikaner Trump zum Präsidenten. Ausgang ungewiss...
    • rodolofo 09.07.2019 07:01
      Highlight Highlight @ Newski
      Die Leute vergessen sehr schnell, wer ihnen damals die Probleme eingebrockt hat...
      Unter Reagan wurden bereits Steuern gesenkt, Militärausgaben erhöht und die Staatsverschuldung in nie dagewesene Höhen geschraubt.
      Staatsverschuldung hat immer zwei Seiten:
      Auf der einen Seiten sind das die Investment-Banker, die hohe Risiken für hohe Gewinne und Boni eingehen und die davon ausgehen, dass Staaten nicht Konkurs gehen können.
      Und auf der anderen Seite sind das Regierungen, die ihrer Klientel Geschenke machen, damit ihre Wahlkämpfe gesponsert und sie gewählt werden...
  • Enzasa 08.07.2019 09:45
    Highlight Highlight Die Wähler sind einfach käuflich, sie wählen den, der mehr verspricht.
    Dafür nehmen sie auch lieber Wohlklingende Lügen in Kauf, als die unliebsame Wahrheit zu akzeptieren.
    Später können Sie ja sagen, wir wurden getäuscht und dann wird über die mangelnde Beteiligung an den Wahlen diskutiert.

    Ein nie endender Kreislauf
    • Chili5000 08.07.2019 14:49
      Highlight Highlight Naja, die Wahrheit hat bis jetzt noch kein Politiker VOR der Wahl gesagt....
    • Neruda 08.07.2019 15:05
      Highlight Highlight Gerade in Griechenland ja seit Jahrzehnten üblich, da haben sich Neo Demokratia und PASOK ja schön regelmässig abgewechselt.
  • Kaspar Floigen 08.07.2019 09:15
    Highlight Highlight In der Zwischenzeit muss man es schon als Erfolg sehen, wenn mal nicht die Rechtsextremen in Wahlen erstarken.
  • lilie 08.07.2019 08:35
    Highlight Highlight Tsipras ist letztlich an der Quadratur des Kreises gescheitert: Er wollte gleichzeitig das Volk glauben lassen, er werde das verhasste Sparprogramm der EU beenden, um in Wirklichkeit genau dieses Sparprogramm minutiös durchzusetzen, um das Land aus der Misere zu bringen.

    Woran man sieht, dass das Volk nicht immer beurteilen kann, was das Beste ist für sein Land.

    Nun muss der Erneuerer weg, eine echte Alternative fehlt, und so geht man zurück zum Wohlbekannten, was zwar auch nicht perfekt war, aber wenigstens weiss man, woran man ist.
    • Neruda 08.07.2019 15:08
      Highlight Highlight Es gibt nicht nur ein richtiger Weg. Tsipras ist den Weg der EU gegangen. Hätte er seine Versprechen eingehalten, hätte er sich vom Euro verabschiedet. Wäre das schlimmer gekommen als jetzt mit den zahlreichen Toten wegen der schlechten Gesundheitsversorgung aufgrund der EU-Bevormundung? Wahrscheinlich nicht.
    • lilie 08.07.2019 17:26
      Highlight Highlight @Neruda: Ich würde eher sagen: Es gab keinen richtigen Weg.

      Das Land wsr bei seinem Amtsantritt am Boden. Ohne die EU wäre es noch vollständig in den Ruin geschlittert.

      Das Volk wollte das aber nicht.

      Also, was macht man?

      Entweder, man lässt das Land vor die Hunde gehen, oder man macht sich beim Stimmvolk unbeliebt.

      Tsipras entschied sich, das Stimmvolk mit (faktisch gesehen) Lügen zu gewinnen und dann das Land zu retten.

      Aber er wusste wohl, dass er sich nicht beliebt machen würde. Aber er tat trotzdem das Richtige.

      Ich hätte keinen anderen Weg gesehen.
  • rodolofo 08.07.2019 07:38
    Highlight Highlight Ähnlich wie Barak Obama in den USA hat es Teamplayer Tsipras meisterhaft verstanden, mit allen Leuten zu verhandeln und sich zu verständigen, so dass wenigstens das Schlimmste, nämlich der totale Zusammenbruch von Griechenland, vermieden werden konnte.
    Gleichzeitig wurde aber auch deutlich, dass die Demokratie in einem hoch verschuldeten Land nichts mehr zu melden hat, ausgehebelt wird und durch eine Bevormundung durch Geldgeber ersetzt wird.
    In diesem sehr engen Spielraum für die Politik bedeutet die Abwahl einer Regierung nicht mehr viel mehr, als ein "Zeichen setzen" (mit dem Stinkfeiner).
  • malu 64 08.07.2019 02:02
    Highlight Highlight Steuern senken, in die Bildung investieren,
    Löhne anheben, das tönt sehr schön. Die Arbeitslosenquote beträgt 20%, 500 000 zum Teil gut ausgebildete Griechen haben das Land verlassen. Mit dem jetzigen Finanzpuffer von rund 24 Millionen Euro, kann Griechenland knapp 22 Monate überleben. Die nächste Pleite kommt schon bald.
    • m. benedetti 08.07.2019 10:11
      Highlight Highlight Mit 24 Millionen? Meinst du nicht Milliarden?
    • malu 64 08.07.2019 16:02
      Highlight Highlight Sorry, ja Milliarden! Sonst würde es nur ein paar Tage reichen. 😏
  • DerTaran 07.07.2019 23:27
    Highlight Highlight "Er hat Investitionen in das staatliche Bildungssystem versprochen, eine deutliche Anhebung des Mindestlohns und Steuersenkungen." Genau das Rezept hat Griechenland doch in den Abgrund geführt?
    • Neruda 08.07.2019 15:11
      Highlight Highlight Habe noch nie davon gehört, dass ein gutes Bildungssystem und ein Mindestlohn einen Staat in den Ruin getrieben hat.
    • DerTaran 08.07.2019 17:37
      Highlight Highlight Bei der Bildung bin ich bei dir, aber wenn man Löhne bezahlt, die man nur mit Schulden finanzieren kann, weil man keine Steuern eintreibt, dann landet man wieder in der S........
  • Nunja 07.07.2019 22:48
    Highlight Highlight Immer das selbe: Linke kommen an die Spitze und räumen den Dreck weg und dann übernehmen wieder die verantwortungslosen Schwätzer.
    • Maracuja 07.07.2019 23:12
      Highlight Highlight Dreck weg räumen hiess im konkreten Fall Sanierungsprogramme zugunsten ausländischer Gläubiger mit harten Einschnitten auf Kosten der eigenen Wählerschaft, dass sich das nicht auszahlen wird, war abzusehen.
    • raues Endoplasmatisches Retikulum 08.07.2019 00:05
      Highlight Highlight Weshalb sind die Wähler nur so undankbar ha?
    • Tobias W. 08.07.2019 01:09
      Highlight Highlight „Immer“ stimmt nicht, das Gegenteil gab es auch schon...
    Weitere Antworten anzeigen
  • wasps 07.07.2019 22:24
    Highlight Highlight Griechische Namen haben so einen sexy Touch.

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