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Analyse

Joe Biden: Der Fauxpas blieb aus

Grenzkrise, Waffengewalt, Corona: Die erste Pressekonferenz war ein Risiko für US-Präsident Joe Biden, der rhetorisch mitunter wackelt. Indem er vage blieb, glückte sie.
26.03.2021, 06:2826.03.2021, 09:07
Rieke Havertz / Zeit Online
Ein Artikel von
Zeit Online

Joe Biden war spät dran. Nicht nur bei seiner Pressekonferenz, die er 13 Minuten später als geplant begann. 64 Tage ist der US-Präsident bereits im Amt. Und bis zu diesem Donnerstagmittag hatte es keine formale Pressekonferenz mit Biden im Weissen Haus gegeben.

Natürlich war der 78-Jährige omnipräsent. Er unterschrieb präsidiale Verordnungen, brachte sein Covid-Hilfspaket durch den Kongress, hielt Reden zur Pandemie, äusserte sich nach den Attentaten in Atlanta und Boulder und beantworte auch immer mal wieder eine schnell zugerufene Frage von Journalistinnen und Journalisten auf dem Weg zur Air Force One.

Joe Biden während seiner ersten Pressekonferenz als US-Präsident am Donnerstag in Washington.
Joe Biden während seiner ersten Pressekonferenz als US-Präsident am Donnerstag in Washington.
Bild: keystone

Das spontane Format Pressekonferenz scheuten Biden und sein Team. Seine Vorgänger Donald Trump, Barack Obama, George W. Bush und Bill Clinton hatten alle früher und häufiger zu Beginn ihrer Amtszeiten Pressekonferenzen abgehalten – allein oder gemeinsam mit anderen Staatschefs. Letzteres verhindert derzeit die Pandemie. Doch sie ist auch eine dankbare Entschuldigung für ein Weisses Haus, das die Schwächen seines Präsidenten gut kennt.

Biden selbst hatte sich im Wahlkampf gegen Trump als «Fauxpas-Maschine» bezeichnet. Mehrere US-Medien berichteteten, Biden habe vor dieser ersten Pressekonferenz geübt, wissend, dass die Aufmerksamkeit gross sein würde.

Eine Fauxpas-Pressekonferenz wurde es dann nicht. Mit dem Format wird sich Biden während seiner Präsidentschaft aber wohl am wenigstens anfreunden. Der Präsident bemühte sich sichtlich um eine verbindlich lockere Art mit den Reportern, was jedoch allzu oft krampfig wirkte.

«Interessieren Sie diese Details zum Thema Einwanderung?», fragte Biden, obwohl er vermied, etwas allzu Konkretes zu dem Thema zu sagen, das die US-Journalisten offensichtlich als nächstes Aufregerthema nach der Pandemie identifiziert haben. Die Mehrheit der Fragen drehte sich darum, keine einzige Frage wurde zu Covid-19 gestellt. Nach einem Jahr der Pandemie wiederum vonseiten der Journalisten erstaunlich.

Biden kündigte zu Beginn an, die Zahl der Impfungen von 100 Millionen auf 200 Millionen innerhalb seiner ersten 100 Tage zu erhöhen. Was ambitioniert klingt, ist bei dem derzeitigen Impftempo jedoch durchaus realistisch.

Dass der klare Schwerpunkt während der Pressekonferenz auf der Einwanderungspolitik lag, wird die Republikaner gefreut haben, die weniger über den Impferfolg, sondern lieber über das für sie wahlkampftaktisch bessere Thema Grenzkrise sprechen möchten.

Die Situation an der Grenze zu Mexiko spitzt sich zu, Tausende unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind in überfüllten Unterkünften untergebracht. Vizepräsidentin Kamala Harris soll sich nun für die Regierung des Problems annehmen. Und Biden bemühte sich, die Verantwortung für die Situation auf Trump und die Zustände in vielen Ländern, aus denen die Menschen fliehen, zu schieben. Die Menschen würden nicht kommen, weil er ein «netter Typ» sei, obwohl ihm das schmeicheln sollte, sagte Biden. 

«Ist die Frage ernst gemeint?»

Ein verrutschter Versuch, locker und spontan zu agieren. Als ihn eine der etwa 30 zugelassenen Journalisten fragte, ob er die Zustände in den Unterkünften an der Grenze akzeptabel fände, merkte man Biden dann seinen Ärger an. «Ist die Frage ernst gemeint?», fragte der Präsident. Natürlich sei es inakzeptabel.

Die erste Pressekonferenz war auch ein Schaulaufen für die US-Medien. Sie haben eine lange Tradition im Land. Dwight D. Eisenhower war es, der 1955 erstmals als US-Präsident eine im Fernsehen übertragene Pressekonferenz abhielt und sie damit öffentlich machte. Zuvor waren die Gespräche zwischen Journalisten und Präsidenten stets off the record, nicht zitierfähig. «Nun, wie ich sehe, versuchen wir heute Morgen ein neues Experiment», sagte Eisenhower bei seiner ersten PK, die Fernsehbilder sind grau und grobkörnig. «Ich hoffe, das erweist sich nicht als störender Einfluss.»

Sein Nachfolger John F. Kennedy machte die Live-Pressekonferenzen zu einer Institution und nutzte sie, um seine Politik zu erklären, aber auch um über die fragenden Journalistinnen und Journalisten mit den Bürgern in einen Dialog zu treten. Im Schnitt zweimal im Monat konnten die Amerikaner ihrem Präsidenten zuhören.

Die Pressekonferenz ist zu einem Format geworden, auf das Präsidenten auch in einer Welt, die atemlos permanent online ist und in der Nachrichten live gestreamt und gewittert werden, nicht verzichten. Es ist eine Bühne, auf der das Weisse Haus den Ton setzen kann und die Macht hat – und dennoch durch den direkten Kontakt mit den Journalistinnen und Journalisten nicht alles kontrollieren kann. Es ist ein kalkuliertes Risiko für Präsidenten und eine Chance für Überraschendes für Journalisten.

Donald Trump nutzte diese Bühne für lange Tiraden und immer wieder dafür, Journalisten anzugehen oder ihnen das Wort zu entziehen. Die Medienvertreter wiederum haben die Chance, ungefiltert kritische Fragen zu stellen. Während der Trump-Präsidentschaft war das professionelle Verhältnis zwischen dem Weissen Haus und den Medien angespannt.

Nach vier Jahren, in denen Trump Stimmung gegen die aus seiner Sicht linken Medien und ihre fake news gemacht hatte, war die Erleichterung nach dem Sieg Bidens nicht nur bei vielen im Land, sondern auch bei vielen Medien spürbar. Und so wurde die erste Pressekonferenz auch zum Test für die Journalistinnen und Journalisten, ob sie in der Hoffnung auf eine wieder professionelle Beziehung zum Weissen Haus ihre kritische Distanz gegenüber der Biden-Regierung nicht verlieren würden. Unter Trump war die Quote dieser Veranstaltungen so garantiert wie die Schlagzeilen.

«You're hired»: So berichteten die Zeitungen über Bidens Sieg

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Unter dem Druck der Aufmerksamkeit neigten dann auch einige Journalisten dazu, länglich über ihre eigenen Erfahrungen an der Grenze zu berichten, um Biden etwas zu entlocken. Das lieferte der Präsident in Bezug auf Einwanderungsfragen nicht, gab jedoch preis, dass er durchaus mit einer erneuten Kandidatur in 2024 plane. «Das ist meine Absicht.» Es war das Konkreteste, was Biden je zu seinen Zukunftsplänen gesagt hatte.

«Wir müssen beweisen, dass Demokratie funktioniert»

Innenpolitisch griff er die Bemühungen der Republikaner, das Wahlrecht einzuschränken, als «krank» und «unamerikanisch» an und zeigte sich erneut offen, den umstrittenen Filibuster, die Dauerrede im Senat, zu reformieren. 

Aussenpolitisch räumte der Präsident ein, bis zum 1. Mai nicht alle Truppen aus Afghanistan abziehen zu können, 2022 aber sehe er keine US-Truppen mehr im Land. China soll, solange Biden Präsident ist, nicht das mächtigste Land der Welt werden. «Wir müssen beweisen, dass Demokratie funktioniert», sagte Biden. Für ihn ist es nicht nur ein Wettstreit über die globale Führung, sondern auch eine Systemfrage.

Jetzt auf

Bidens Pressekonferenz war ein Ritt durch alle Themen, die nach der Pandemie drängend werden in den USA. Es gab Momente, in denen er den Faden verlor, auch eine Frage nach strikteren Waffengesetzen beantwortete er nach einem Verweis auf die Kunst des Timings vor allem mit länglichen Ausführungen zu möglichen Infrastrukturplänen, die er wohl am Freitag vorstellen wird. Fatale Ausrutscher leistete sich Biden nicht, breaking news gab es aber ebenso wenig. Es war in diesem Sinne eine ganz und gar durchschnittliche Pressekonferenz, die nur durch den Fakt besonders wurde, weil nach vier Jahren Trump durchschnittlich Neuigkeitswert hat.

«Folks, I am going», «Leute, ich gehe», sagte Biden nach einer guten Stunde. Der nächste Termin wartete schon: ein virtueller Auftritt beim EU-Gipfel. Für Joe Biden vermutlich der entspanntere Termin des Tages.

Dieser Artikel wurde zuerst auf «Zeit online» veröffentlicht. watson hat eventuell Überschriften und Zwischenüberschriften verändert. Hier geht’s zum Original.

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Die Amtseinführung von Joe Biden

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