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Paris – Eine Woche nach den Anschlägen

Neue UNO-Resolution vorgelegt: So will Frankreich den IS bekämpfen

Frankreich fordert die internationale Gemeinschaft in einem UNO-Resolutionsentwurf auf, sich dem Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) anzuschliessen. Das Dokument wurde den 15 Mitgliedern des Weltsicherheitsrats gestern übermittelt.



Gemeinsame Anstrengungen gegen den Terror: Das ist, was Frankreich im neuen UNO-Resolutionsentwurf fordert. Länder, die dazu in der Lage seien, sollten alle notwendigen Massnahmen ergreifen, um gegen den IS auf dem von ihm kontrollierten Territorium in Syrien und im Irak vorzugehen, heisst es in dem Dokument.

«Die Franzosen haben den Entwurf extra auf die Aspekte fokussiert, bei denen es Einheit gibt.»

UNO-Sicherheitsratschef Matthew Rycroft

Vorkehrungen gegen Anschläge sollten verdoppelt und koordiniert werden. Zudem müsse mehr gegen den Zustrom von Ausländern nach Syrien und in den Irak unternommen werden, die dort an der Seite des IS kämpfen wollten.

French deputies and senators applaud after French President Francois Hollande (C) delivered a speech at a special congress of the joint upper and lower houses of parliament (National Assembly and Senate) at the Palace of Versailles, near Paris, France, November 16, 2015, following the series of deadly attacks on Friday in the French capital. French President Francois Hollande said on Monday France was at war against cowards, and not in a clash of civilisations, after militant attacks killed at least 129 people in and around Paris last week.   REUTERS/Philippe Wojazer

Hollande am 16. November im französischen Parlament.
Bild: PHILIPPE WOJAZER/REUTERS

Frankreich hoffe, dass die Resolution so bald wie möglich verabschiedet werden könne, sagte ein Sprecher der französischen UNO-Vertretung. Auch der britische Botschafter und derzeitige Sicherheitsratsvorsitzende Matthew Rycroft zeigte sich zuversichtlich. «Die Franzosen haben den Entwurf extra auf die Aspekte fokussiert, bei denen es Einheit gibt.»

Russische Resolution

Zuvor hatte bereits Russland einen Entwurf für eine UNO-Resolution zur Bekämpfung des IS vorgelegt. Es handle sich um eine aktualisierte Version eines früheren Entwurfs, mit der auf die Anschläge in Paris und auf ein russisches Passagierflugzeug reagiert werde, sagten Diplomaten am Mittwoch.

Russian Ambassador to the United Nations Vitaly Churkin speaks before a United Nations General Assembly vote addressing the economic, commercial and financial embargo imposed by the U.S. against Cuba at the United Nations headquarters in New York, October 27, 2015. REUTERS/Lucas Jackson

Witali Tschurkin im UNO-Hauptquartier.
Bild: LUCAS JACKSON/REUTERS

«Ich glaube, unser Text ist sehr ausgewogen, so dass ihn jeder akzeptieren kann», hatte Moskaus UNO-Botschafter Witali Tschurkin das Papier kommentiert. Zahlreiche andere Sicherheitsratsmitglieder lehnen den Entwurf jedoch ab, weil darin auch eine Zusammenarbeit mit dem syrischen Machthaber und russischen Verbündeten Baschar al-Assad vorgesehen ist.

Grossbritannien, das im Sicherheitsrat über ein Veto verfügt, hatte den ursprünglichen russischen Entwurf abgelehnt. (dwi/sda)

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